„Wat den Eenen sin Uhl‘, ist den Annern sin Nachtigall“ lautet ein norddeutsches Sprichwort [mit O-Ton]
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Kaum anders sind der Wahlerfolg der SPD und die herbe Niederlage der CDU bei der gestrigen Landtagswahl in NRW zu beschreiben. Viele Direktmandate hat die SPD im Land (zurück) geholt und das um den „Preis“, dass nur die ersten 6 Plätze ihrer Landesliste von Bedeutung waren.
Damit war für Hans-Willi Körfges (Platz 4) der Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag möglich.
Im Gegensatz zu Angela Tillmann, die gegen Norbert Post (CDU) angetreten war, hatte er bis zur Auszählung des letzten Mönchengladbacher Wahlbezirkes quasi noch die Chance, seinen Wahlkreis direkt zu holen. Ihm fehlten am Ende nur 398 Erst-Stimmen zur Direktwahl.
Ob es nun daran lag, dass Körfges Grünen-Konkurrent Hajo Siemes in seinem Wahlkampf davon gesprochen hatte, Körfges sei sicher im Landtag und man möge ihm auch die Erststimme geben, oder ob es die aggressiven Versuche von Wahlsieger Michael Schroeren (CDU) war, Körfges in „eine bestimmte Ecke“ drängen zu wollen – eine Suche danach wäre müßig.
Nicht zu bestreiten ist, dass beide, Tillmann und Körfges, ohne persönliche Angriffe auf den politischen Gegner einen beherzten Wahlkampf für ihre Partei geführt haben. Immer in dem Bewusstsein, dass ein großer Erfolg der SPD im Land zum Verlust ihres Landtagsmandates führen könnte.
So sehr ihre eigene Niederlage auch schmerzte, Angela Tillmann grämt sich nicht und wird nunmehr ihrem Beruf nachgehen und weiter ihr Mönchengladbacher Ratsmandat wahrnehmen:
[audio:10-05-09-wahlabend.mp3]So sehr sich die beiden CDU-Kandidaten über ihre Wahlsiege gefreut haben dürften, so sehr werden sie mit dem CDU-Abschneiden unzufrieden sein, können sie doch nunmehr aller Voraussicht nach Landespolitik nur noch aus der Opposition heraus machen.
Die größte Enttäuschung wird wohl bei Norbert Post liegen, wird ihm doch auf seinen Fachgebieten eine hohe Kompetenz und ein nicht minder hohes Engagement zugesprochen.
Für Mönchengladbach ist der Wahlausgang ein zahlenmäßiger Verlust, weil sich nun nicht mehr vier, sondern nur noch drei in Düsseldorf für die Belange ihrer Stadt einsetzen können und zwei – wie schon gesagt – womöglich nur als Oppositionsmitglieder.
U.a. diese landespolitischen Fragestellungen mit Auswirkungen auf die Kommunen werden in naher Zukunft eine gewichtige Rolle spielen:
- Wird es eine weitere Gesamtschule geben oder einen „fließenden“ Übergang zur Gemeinschaftsschule, die im Wahlkampf von CDU und FDP fälschlicherweise als „Einheitsschule“ bezeichnet wurde?
- Hilft das Land besonders den vor einer „Insolvenz“ stehenden Kommunen durch den angekündigten finanziellen „Rettungsschirm“?
- Werden diese Kommunen bei Investitionsvorhaben von den bislang vorgeschriebenen Eigenanteilen befreit, oder werden diese reduziert?
- Wie wirkt sich die Griechenlandkrise auf die finanzielle Belastung des Landes und damit mittelbar auf Mönchengladbach aus?
Dieses und vieles mehr hängt von der „Farbkombination“ ab, die sich letztlich sich aus der Sitzverteilung und den Koalitionsverhandlungen ergibt.
Dabei wird eine nicht geringe Rolle spielen, in wieweit die kleineren Partner vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Situation (Stichwort: Griechenland) überhaupt bereit sind, mit in die Verantwortung zu gehen.
Möglicherweise kommt es dann (doch) zu einer Großen Koalition, die zwar über einen komfortable Mehrheit verfügen, sich aber erfahrungsgemäß meist nur die „kleinsten gemeinsamen Nenner“ verständigen würde und damit substanziell Positives für das Land und für die Kommunen kaum zu erwarten wäre.
1.
Kritiker schrieb am 10.05.2010 um 17:46 Uhr:
Es ist schon nachdenkenswert wenn Hajo Siemes zum eigenen Vorteil die Rot-Grün-Wählerschaft in der beschriebenen Weise beworben hat.
Dann hat er diesem Wähler nämlich die Möglichkeit genommen einen Schroeren abzuwählen durch eine direkte Wahl Körfges.
Dies sollten die Grünen einmal intern besprechen, der persönliche Achtungserfolg rechtfertigt nicht solche Dummheit.
Wie gesagt, wenn…