Anfang Juli 2009 hatten wir die Frage gestellt, ob die Programme zur Kommunalwahl 2009 der in Mönchengladbach antretenden Parteien dem Bürger genügend Informationen geben, damit sie die Kreuzchen „an der richtigen Stelle“ machen können. Das Ergebnis ist ernüchternd, herausfordernd und aufschlussreich in gleichem Maße.

Ernüchternd, weil man den Eindruck hat, dass die Parteien ihre Wahlprogramme vorzugsweise für die „eigenen Leute“ geschrieben zu haben scheinen und um den eigenen Kandidaten „Argumentationshilfen“ an die Hand zu geben.

Herausfordernd, weil ein Vergleich der Programme für den Wähler schon allein aus zeitlichen Gründen so gut wie nicht machbar ist; unsere Redakteure haben diese Herausforderung angenommen und in 12 Themenkomplexen die Kernaussagen der Parteien zu fast 260 Einzelthemen gegenübergestellt.

Aufschlussreich, weil man so erkennen kann, wo sich die Parteien in ihren Aussagen gleichen, ähneln oder massiv unterscheiden.

Aufschlussreich aber auch, weil erkennbar ist, wo in Wahl-Flyern zu findende Ankündigungen, Versprechungen und Ziele mit den Wahlprogrammen nicht übereinstimmen.

Hier die Themenkomplexe (durch Klicken als PDF zu öffnen):

01 – Wirtschaftsförderung, Beschäftigungspolitik, …

02 – Bürgerbeteiligung, Bürgerservice, …

03 – Stadthaushalt, Bürgerfinanzen, …

04 – Gesundheit, …

05 – Entwicklung der Zentren, …

06 – Kunst, Kultur, …

07 – Verwaltung, Ordnung, Sicherheit, …

08 – Schule, Studium, Ausbildung, Weiterbildung, …

09 – Die soziale Stadt

10 – Sport, …

11 – Mobilität, Verkehr, …

12 – Stadtentwicklung, Baupolitik, …

Hinweis: In der Kopfzeile jeder Themenübersicht finden Sie Links zu den vollständigen Kommunalwahlprogrammen. Die FWG hat uns ihr Programm nicht zur Verfügung gestellt, die Zentrumspartei arbeitet noch ein einer Zusammenfassung und von B90/Die Grünen erwarten wir in Kürze themenspzifische Aussagen, die wir dann noch nachtragen werden.

Zur Wahrung der Objektivität haben wir darauf verzichtet, „Daumen-Wertungen“ vorzunehmen; die sollte jeder Bürger für sich selbst tun.

Dabei wird er schnell herausfinden, dass manche Forderungen und Ziele unrealistisch sind, andere so wenig konkret, also sie ohne (verbindliche) Aussage sind und daher gar nicht hätten aufgenommen werden sollen.

Der Bürger will wissen, was sich konkret mit seinen Anliegen und mit seinem Umfeld verbinden lässt. Ziele und Forderungen, auf die eine kommunale Ebene keinen Einfluss hat, verwirren und verunsichern eher, als das sie Grundlage dafür sein können, Kreuzchen an die richtige Stelle zu setzen.

Nicht auszuschließen ist, dass dies die Absicht von Parteien und deren Kommunalpolitiker ist, damit sie später nicht auf konkrete Aussagen auch konkret „festgelegt“ werden können.

In den nächsten Tagen werden wir Hinweise dazu veröffentlichen, was aus unserer Sicht konkret für den Bürger „drin” ist …

… für den Mönchengladbacher als Verbraucher, Sportfreund, Kulturfreund, Unternehmer, Arbeitnehmer, Jugendlicher, ALG II-Empfänger. Aber auch für Eltern und Schüler, Senioren, Frauen, Familien, Behinderte, Umweltbewußte, Radfahrer und ander “Mobile”.

Wenn mehr als die Hälfte der BZMG-Leser durch die Gegenüberstellungen Klarheit erhalten, ist schon ein wichtiges Ziel dieser BZMG-Aktion in Sicht. Wenn dadurch am 30. August sogar mehr Mönchengladbacher zur Wahl gehen, als bisher, wäre ein weiteres Ziel erreicht.