Aspekte des Wählens – Teil I: Direktkandidaten für den Mönchengladbacher Rat • Wen nominierten die Parteien? • Wer gegen wen in den einzelnen Wahlbezirken? • Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein? • Fraktion oder nicht?
Bernhard Wilms [ - Uhr]
[24.04.2014] Etwa 300 Kandidaten bewerben sich für die nominell 33 Ratssitze. Die restlichen 33 Ratssitze werden dadurch bestimmt, wieviele Stimmen die Parteien im gesamten Stadtgebiet auf sich vereinigen konnten.
Wieviele Stimmen eine Partei benötigt, um mindestens ein Ratsmandat zu erringen, kann nicht im Vorraus berechnet werden. Das hängt von der Wahlbeteiligung ab und die war bei den letzten drei Kommunalwahlen in Mönchengladbach mit etwa 45% keinesweg zufriedenstellend.
Ob die terminliche Zusammenlegung mit den Europawahlen diesbezüglich eine Verbesserung bringen wird, ist fraglich. Eher wahrscheinlich ist (rein statistisch gesehen), dass die Wahlbeteiligung zum EU-Parlament davon „profitiert“.
Wie schwierig es ist „Nichtwähler“ an die Urnen zu bewegen, dürfte mittlerweile auch der im Juli 2009 (also vor der letzten Kommunalwahl) von „honorigen“ Mönchengladbachern (an ihrer „Spitze“ OB Norbert Bude), gegründete Verein „Aktiv für MG“ erkannt haben.
Kaum wahrnehmbare „Postkartenaktionen“ sind kein probates Mittel, nicht-wählenden Menschen die Gewissheit (nicht das „Gefühl“ !) zu geben, dass sie mit ihrer Stimme Einfluss nehmen können. An der Entschätzung aus 2009 hat sich nichts geändert:
Bei der Kommunalwahl 2009 reichten bei einer Wahlbeteiligung von 45,5% etwas mehr als 1.000 Stimmen im gesamten Stadtgebiet, um ein Ratsmandat zu erringen. Je höher die Wahlbeteiligung, umso schwerer ist es für die „Kleinen“, in den Rat einzuziehen.
Dementsprechend schierig wird es für sie sein, eine Fraktion zu bilden, weil dazu mindestens 3 Ratsmitglieder erforderlich sind. Erst dann kommen die Parteien in den „Genuss“ von Mitteln für die Rats- und Ausschussarbeit.
Zwei Ratsmitglieder können eine „Gruppe“ mit eingeschänkten Rechten (Antragsrecht usw.) bilden, die auch – wenn auch geringere – Mittel für die Ratsarbeit erhalten können.
Einzelne Ratsmitglieder unterschiedlicher politischer „Herkunft“ können eine Fraktion bilden und haben formell den gleichen Status, wie die Fraktionen, die von Parteien mit mindestens 3 Ratsmitgliedern gebildet werden.
Dies geschah gegen Ende der laufenden Ratsperiode, als sich FWG-Aussteiger zu einer Fraktion zusammenfanden.
Die Direktkandidaten, die von den Parteien nominiert wurden, sind hier mit ihren „Profilen“ zu finden:
Welche dieser Kandidaten in den 33 Wahlbezirken gegeneinander antreten ist hinter diesen Links „verborgen“:
5.
Ypsilon schrieb am 10.05.2014 um 18:47 Uhr:
@ Kerstin Königs und Heike Steffens
Ich kann mich den Ausführungen nur anschließen.
Europawahl? WEN bitte!
Allein was ein Herr Schulz zum Besten gibt. Auf Wahlplakaten erdreistet er sich zu verkünden:
Ein Europa der MENSCHEN. NICHT des Geldes!
Geht’s noch?
Um WAS bitte schön geht es seit Jahren in dieser Krise (und auch schon immer davor), die noch lange nicht ausgestanden ist, sondern nur schön unter dem Teppich gehalten wird und dies unter Zuhilfenahme der Medien?
Schlicht und ergreifend nur um GELD.
WEN dieser EU-Politiker interessieren die explodierten Selbstmordraten in Griechenland? Griechische Eltern müssen ihre Kinder in SOS-Kinderdörfern abgeben, weil sie sie nicht mehr ernähren können!
Das ist das Europa der MENSCHEN???
Wie sieht es in Spanien, Portugal, ja, auch und gerade in Deutschland aus!
Trickserei („Unterbeschäftigte“ und jene die gar nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik erfasst werden etc.) bei den Arbeitslosenzahlen, die in der Realität um 4 – 7 Millionen höher liegt als offiziell freudig verkündet wird!
Es geht hier einzig und allein um ein Europa des GELDES, der KONZERNE, der WIRTSCHAFT.
Diese Angebliche EU sollte endlich wieder so benannt werden, wie anlässlich ihrer Gründung und was sie auch letztendlich nur ist: eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
Kommissare, die nicht demokratisch gewählt wurden, bestimmen über Gentechnick, schwadronieren wie Oettinger von neuen Atomkraftwerken und Fracking, obwohl die Bürger dies alles ablehnen.
Oder Barrosos Märchenstunde beim Europaforum in Berlin:
http://www.presseportal.de/pm/7899/2731979/wdr-europaforum-schulz-warnt-vor-renationalisierung-und-suendenbockpolitik-barroso-europa-wichtiger
Zitat:
„Überzeugt davon, dass Europa in der jetzigen Zeit wichtiger denn je für Frieden, Stabilität und Wohlstand sei, war der Präsident der Europäischen Kommission, Juan Manuel Barroso. „Die EU hat in den vergangenen Jahren den Test bestanden, wir sind durch die Krise stärker geworden“, äußerte sich Barroso auf dem WDR Europaforum.“
Es muss an uns allen etwas vorbei gegangen sein, dass Europa den Test bestanden hat und durch die Krise stärker geworden ist.
Für Banken, Konzerne und Reiche stimmt das definitiv!
Für die „restlichen“ Menschen?
NICHTS.
Offiziell und Inoffiziell werden Banken und Konzerne unterstützt. Von den Steuergeldern derselben Menschen, denen erzählt wird, dass die Sozialleistungen zu hoch sind und denen erklärt wird, dass an ihnen gespart werden muss (Bildung, Soziales, Infrastruktur, im Gesundheitswesen mit allen nur erdenklichen Tricks, etc.)!
Und nicht zu vergessen, die ständige Mahnung und Forderung der Politik (dieselbe die dafür sorgt, dass Banken und Wirtschaft „gestützt“ werden) und Konzernen/Wirtschaft, dass die Bürger bitte schön eigenverantwortlich handeln müssen. Leider wird nie erklärt wovon, da wir alle keine Banken und Konzerne sind, die immer gestützt werden, weil sie systemrelevant sind.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/09/12/heimlicher-bailout-fuer-daimler-und-banken-bund-will-eads-anteile-kaufen/comment-page-1/
oder
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/22/merkel-gibt-widerstand-gegen-neue-schulden-in-europa-auf/
Von der ach so tollen Bankenunion und Fonds in die die Banken zwecks Eigenrettung einzahlen sollen ganz zu schweigen. Als ob die tatsächlich etwas bewirken würden! Am Ende zahlen IMMER wir Bürger. Lächerliche 55 Milliarden Euro in einigen Jahren. Was bringen die? Allein die Bad Banks (von denen auch längst niemand mehr spricht) in Deutschland haben schon ein vielfaches mehr verschlungen!
http://www.sueddeutsche.de/thema/Bankenunion
Nein, ich bin es auch leid. Ob in dieser Stadt (Klüngelei ohne Ende), dem Land, Bund oder gar EU.
Wir werden sowas von für dumm verkauft, dass es nur noch wütend macht.
Dieses Getue VOR den Wahlen. Das Gerede von der repräsentativen Demokratie, die sich bewährt hat. Den Bürgern, denen auf Augenhöhe begegnet wird und die ständig „mitgenommen“ werden.
Kann mir endlich mal jemand sagen WOHIN wir mitgenommen werden?
Lasst uns endlich einmal Taten sehen, die Auswirkungen für den sogenannten „kleinen Mann“ haben.
Wählen? WEN!
Ich sehe noch nicht einmal ein „kleineres Übel“, das ich wählen könnte.
OB-Wahl? WEN bitte schön? Welcher der Kandidaten hat eine wirkliche Qualifikation dafür?
Keiner. Auch wenn ich für einige Sympathie habe. Das reicht aber leider nicht.
Denn bei dieser Position geht es um viel mehr als das richtige Parteibuch. Leider wird sich auch diesbezüglich nichts ändern.
Was kommt nach fast 2 Jahrzehnten Stillstand, Schaffung von städtischen Gesellschaften (damit die Bürger nichts mehr mitbekommen!) und Selbstbedienung/Klüngel einiger weniger dieser Stadt nach der Wahl am 25.05.2014?
The same procedure as every election!
Die Bürger zahlen. Aber das hat nichts mit Geld zu tun, wie uns Herr Schulz von seinem Plakat herunter erklärt, denn er und alle anderen wollen nur etwas von, äh, sorry, für die Menschen …
4.
Heike Steffens schrieb am 9.05.2014 um 14:24 Uhr:
@Kerstin Königs
Ihren Ausführungen schließe ich mich ausnahmslos an.
Ich sehe ebenfalls das Dilemma, dass man auch als politikinteressierter Mensch bei den sog. demokratischen Wahlen nicht wirklich eine Wahl hat und das resignative „Kleinere Übel“ ist schon längst keine Option mehr.
Insofern habe ich auch keine Lust mehr, meine Stimme am Wahltag ABZUGEBEN, sie in einer Urne zu versenken und fortan nichts mehr zu sagen zu haben. Da behalte ich sie doch lieber…
Gerade Brüssel! Von dort kommen die absurdesten und abenteuerlichsten Gesetze, wie ja von Ihnen bereits anschaulich beschrieben.
Von dort kommt Politik für Lobbys und Konzerne, für Banken und andere einflussreiche Größen (?) aber offensichtlich nichts, was auch nur mit gesundem Menschenverstand nachvollziehbar wäre, nichts, was den Menschen im Allgemeinen zugute käme, nichts, was unseren Lebensraum schützen würde.
Nein, wozu auch?
Dann stünden doch gewiss wieder Arbeitsplätze auf dem Spiel und die sind doch, wie wir alle seit Volker Pispers‘ genialem Satz wissen, wichtiger als ein geretteter Plant!
Das i-Tüpfelchen wird dann wohl der anstehende Abschluss des TTIP sein. Trotz der Proteste gegen dieses Abkommen, das uns ja mit Wirtschaftswachstum und ARBEITSPLÄTZEN reichlichst belohnen soll, fürchte ich, dass die Würfel längst irgendwo in Hinterzimmern gefallen sind.
In dem Fall dürfen wir uns dann auf die Abschaffung sämtlicher Errungenschaften, gerade auch im Bereich der Landwirtschaft – Stichwort: Kennzeichnung von genetisch veränderten Pflanzen, etc. – freuen. Und ein Großteil der Menschen wird, ähnlich wie von Ihnen bzgl. des faden Geschmacks beschrieben, auch hier wieder brav und folgsam die vorgesetzte Gen-Suppe auslöffeln. Wohl bekomm’s!
Für derartige Beobachtungen muss man aber gar nicht erst nach Brüssel schauen, da reicht doch der Blick in die eigene Stadt. Was da wieder geklüngelt und ausgekaspert wird, ist einfach nur … geschmacklos, um es höflich auszudrücken! Stichwort: Jessen und der ehemalige Praktiker-Markt in Holt.
Nee, ich legitimiere mit meiner Stimme keinen Politikdarsteller mehr.
Auch wenn ich damit vielleicht effektiv nichts bewirken kann, so ist es dennoch eine Stellungnahme, das Einnehmen einer Position, mit der ich zum Ausdruck bringe, dass ich NICHT einverstanden bin.
3.
Mario Bocks schrieb am 8.05.2014 um 22:03 Uhr:
Leider konnten wir aufgrund unseres kleinen Wahlkampfteams die von der BZ-MG rumgeschickte Excel-Tabelle zu den Angaben der Kandidaten nicht rechtzeitig versenden. Das haben wir mittlerweile zwar gemacht, aber nach Auskunft der BZ-MG zu spät. Das soll dann so sein und ist auch in Ordnung soweit. Trotzdem möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern auf diesem Wege die Möglichkeit bieten, Fragen an die Kandidaten der Partei DIE LINKE. über folgende Adresse zu stellen:
vorstand@die-linke-mg.de
team@die-linke-mg.de
Eine gewünschte Auflistung der Kandidaten in den 33 Wahlkreisbezirken kann ebenso über das Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach als auch über oben gegebene Mail-Adressen erfragt werden.
Wir geben selbstverständlich gerne Auskunft über unsere Ziele und unser Programm für die Kommunalwahl 2014 hier in Mönchengladbach. Vielleicht stellt die BZ-MG ja trotzdem noch die angegebenen Daten ein – ansonsten die Bitte an die Redaktion, diesen Kommentar zu veröffentlichen und stehen zu lassen. Vielen Dank!
Mario Bocks
(Bezirksvertreter DIE LINKE. Mönchengladbach-Nord)
Anmerkung der Redaktion:
Es besteht keine Veranlassung, diesen Kommentar nicht zu veröffentlichen oder zu irgendeinem Zeitpunkt zu entfernen.
Im Übrigen gab es seitens der Redaktion mehrere Hinweise auf die Aktualisierung der aus der Kommunalwahl 2009 vorhandenen „Profildaten“ der Kandidaten von DIE LINKE.
2.
Kerstin Königs schrieb am 25.04.2014 um 18:02 Uhr:
EU-Wahl oder Kommunalwahl und auch noch Oberbürgermeister?
Wozu? Ich bin inzwischen echt sauer.
Was tun die EU-Abgeordneten für uns Bürger? Sie fördern alles was Einheitsbrei ist und nur Konzernen dient. Mein nächster Staubsauger darf ab 2017 nur noch 900 Watt Leistung haben, dafür muss ich dann viel länger saugen. Was soll das denn! Klar, war schon immer mein Traum!
Staubsauger brauchen insgesamt so wenig Strom, dass es im Verhältnis zum Gesamtstromverbrauch kaum zu messen ist! Regt mich echt auf! Interessanter Artikel dazu:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/23/eu-ordnet-drosselung-von-staubsaugern-in-allen-haushalten-an/
Da sag ich wie Obelix: Die spinnen die EU-Bürokraten und Abgeordneten in Brüssel! Nicht nur die. Fällt keinem Politiker in Deutschland zu diesem Blödsinn mal was ein? Die müssen wahrscheinlich nicht saugen, die haben dicke Diäten und können sich Personal leisten. Ich nicht!
Mal ehrlich, wie krank und fertig sind die in Brüssel (und nicht nur da)? Was nehmen die jeden Tag? Für das was die abliefern zahlen wir EU-Bürger fürstliche Diäten. Liegt es am tollen Essen, das diesen Namen bald nicht mehr verdient, das denen das Hirn vernebelt?
Dieses mit Kunstdünger gepuschte und mit jede Menge Giften gespritzte Zeug. Alles nur noch Industrieprodukte. Wie viel Energie da verschwendet wird ist unglaublich! Gesund ist das auch nicht. Was allein mit dem Getreide alles angestellt wird! Daran stören sich die Damen und Herren in Brüssel seltsamerweise nicht!
Das sollte sich jeder mal ansehen:
Text daraus:
„Der Saatgut-Markt ist hart umkämpft. Fünf Großkonzerne, überwiegend aus der Chemiebranche, dominieren in Europa die Produktion und machen ein Milliardengeschäft. Sie züchten Sorten, die Agrarchemie benötigen und die Landwirte nach jeder Ernte neu hinzukaufen müssen. Denn wer die Saat hat, hat das Sagen.“
Film, kurze Version ca. 30 Minuten:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2103992/Die-Saatgut-Retter#/beitrag/video/2103992/Die-Saatgut-Retter
längere Version ca. 52 Minuten:
https://www.youtube.com/watch?v=Gz3oZOeY6FE
oder lesen:
In nur 100 Jahren haben es die Konzerne geschafft 75% der biologischen Vielfalt weg zu „rationalisieren“! Toll, vielen Dank!
http://netzfrauen.org/2014/03/15/die-saatgut-retter/
Beispiel Saatgut. Hybridpflanzen, Patente auf Saatgut für Monsanto, Bayer & Co. So bekommen die Konzerne Macht über unser Essen. DIE bestimmen was wir noch essen dürfen!
Die belügen uns auch noch und erzählen, dass es anders nicht geht.
Obst und Gemüse muss einheitlich sein, schmecken muss es nicht und tut es auch schon lange nicht mehr. Die meisten kriegen das gar nicht mehr mit, weil dieser Wahnsinn schon Jahrzehnte abläuft und immer extremer wird. Das Ziel der Konzerne ist schon lange klar: Macht über den Lebensmittelmarkt!
Wo ist die Politik? Was verstehen „unsere“ Abgeordneten überhaupt davon? Wollen oder können die das überhaupt verstehen? Oder sind die nur noch lobbyhörig?
Warum müssen Pflanzen, für deutsches Klima gezüchtet, in Südfrankreich getestet werden? Dass die dort anders reagieren ist doch wohl klar! Für die EU-Bürokraten gibt es diese logischen Unterschiede nicht! Wie krank ist das!
Unterschiede? Nein, nicht für die EU. Von Norden bis Süden soll alles gleich sein. So gleich wie es die Konzerne wollen. Die Konzerne haben die wahre Macht in Europa längst übernommen. Gemüse und Obst muss für die Verarbeitung in der Industrie und für die Verpackung passen.
Schmecken? Wieso das? Wurde doch immer gekauft. Gibt nix anderes oder nur wenig oder sehr teuer (richtige Bioqualität). Die Verbraucher sind schmerzfrei und freuen sich über ihre Einheitstomaten sowie Gurken und Paprika (nicht nur) im Winter, die zwar nach nichts schmecken – aber das ist egal. Sieht aus wie Obst und Gemüse und an den faden Geschmack haben sich längst alle gewöhnt! Das nennt man dann „Vielfalt“.
Haben wir zuletzt bei der Zulassung des Super-Gift-Genmais Pioneer 1507 gesehen. So macht man alle zum Sklaven, die Monokulturen schaden dem Boden, weil viel mehr Gift gespritzt und gedüngt werden muss, der Boden immer mehr erodiert (bereits ein großes Problem!), das Wasser wird immer schlechter (nicht nur wegen der Nitratbelastung) und die Konzerne samt Aktionären lachen sich scheckig und kassieren ab.
Wir Bürger zahlen dafür vielfach und bekommen Schrott an Nahrungsmitteln. Wenn das den Politikern reicht – bitte schön! Mir nicht!
Ich möchte selbst entscheiden können WAS meine Familie und ich essen. Vor allem meine Kinder! Geht aber schon lange nicht mehr, denn in der ganzen EU herrscht Saatgut-Einheitsbrei.
Dieser Einheitsbrei und Gleichmacherei zieht sich durch alle Lebensbereiche. Kulturelle Vielfalt? Wozu! Einheit! Alles muss uniform und gleich geschaltet sein. Die Brüsseler Regulierungswut ist nur noch widerlich! Bezahlen müssen wir diesen Wahnsinn auch noch und bekommen dafür ganz miese Ergebnisse. Merkt keiner, dass das schon Diktatur ist?
Also, bei wem kann ich bei der Europawahl mein Kreuzchen machen? Ich weiß keinen!
In unserer Stadt geht es mir auch nicht besser. Und dann soll ich mich auch noch für einen Oberbürgermeister entscheiden. Wie soll ich das tun? Wer kann diese Position wirklich kompetent ausfüllen? Ich kenne niemanden!
Dann meckern (oder heucheln?) Politiker, dass sie es bedauern, dass die Bürger nicht wählen gehen. Sind wohl betriebsblind.
Ich habe doch gar keine Wahl!
1.
Rademacher schrieb am 25.04.2014 um 10:07 Uhr:
Gründe für Wahl? Was hat Aktiv für MG so auf Lager?