Kommunalwahl: Rückblick auf die Kommunalwahlergebnisse 2004 – Ausblick 2009

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

wahlzettelBei der letzten Kommunalwahl in 2004 war, wie bei den Wahlen zuvor die CDU im Vorteil. Hatte sie 1999 noch 48,8% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen können, waren es 2004 nur noch 43,1%. Nicht ausgeschlossen ist, dass dieser Abwärtstrend anhält.

Selbst in Mönchengladbacher CDU-Kreisen erwartet man, ein Ergebnis unter 40%, weil Vorgänge innerhalb der CDU und im Zusammenhang mit dem Pahlkebad, dem Projekt „Giesenkirchen 2015″, dem angestrebten „Mammuteinkaufszentrum HDZ/ECE“, der Diskussion um die L19 und manchen Auftragsvergaben zu eine Stimmungsveränderung in der Bevölkerung geführt habe.

2004-10-stadtbezirke2004-4-stadtbezirkeZur Information haben wir die Ergebnisse der Wahlen zum Rat in den 10 Bezirksvertretungen 2004 grafisch dargestellt und unter Verwendung der 2004er Wahlergebnisse in einer weiteren Grafik die Zuordnung der Stimmen zu den neuen 4 Bezirksvertretungen vorgenommen (Als-Ob-Darstellung).

Ob die Reduzierung der Stadtbezirke von 10 auf 4 der aktuellen Koalition aus CDU und FDP Vorteile bringen wird, ist ebenso offen, wie die Rolle, die die neuen, in den Stadtrat strebenden Parteien DIE LINKE und ZENTRUMSPARTEI spielen werden.

Auch die Wahlbeteiligung und das neue Sitzzuteilungsverfahren (seit 2007) könnten Auswirkungen haben.

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Wer darf wählen?

Jeder, der 16 Jahre alt ist, darf 2009 bei der Kommunalwahl mit abstimmen. Das gilt für Deutsche als auch für Bürger aus EU-Ländern.

Was ist zu wählen?

Erstmals wird der Oberbürgermeister für sechs Jahre gewählt.

Die Wahlperiode für den Rat und die Bezirksvertretungen der Gremien dauert unverändert fünf Jahre.

Nominell sind 66 Ratsmandate zu vergeben; in den vier Bezirksvertretungen sind es jeweils 19  Mandate.

33 Ratsmitglieder werden direkt (also als „Personenwahl“) gewählt. Die restlichen Sitze werden über die Reservelisten vergeben. Je mehr Direktmandate eine Partei auf sich vereinen kann, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass im neuen Rat wesentlich mehr Ratsmitglieder sitzen werden, als bisher (Stichwort: Überhangmandate).

Wie wird gewählt?

Am 30. August stimmt man im zugewiesenen Wahllokal ab. Dort zeigt jeder Wähler seine Benachrichtigung oder den Personalausweis vor. Nachdem kontrolliert wurde, ob man auf der Liste eingetragen ist und noch nicht gewählt hat, erhält man drei Wahlzettel.

planDer eine Zettel ist weiß und gilt für die Wahl des Oberbürgermeisters.

plan0001Der zweite ist blau. Mit ihm wählt man einen Direktkandidaten für den Rat in einem Wahlbezirk und gibt gleichzeitig seine Stimme für die Reserveliste der Partei des Kandidaten ab; über die Reserveliste kann also nicht gesondert entschieden werden.

plan0002Mit dem dritten (roten) Stimmzettel gibt man seine Stimme einer Partei, die in die  Bezirksvertretung einziehen soll. Obwohl dort drei Namen aufgedruckt sind, handelt es sich nicht um eine Personenwahl.

Für alle Stimmzettel gilt:

Nur ein Kreuz setzen! Keine Anmerkungen oder andere Zeichen, Striche o.ä.; ansonsten ist der Stimmzettel ungültig und die Stimme ist verloren!

Wie wird per Brief gewählt?

plan0004Will oder kann man nicht in seinem Wahllokal wählen, wählt man per Brief. Hierzu muss man die Wahlunterlagen anfordern. Neben den drei Stimmzetteln erhält man einen Wahlschein, zwei Briefumschläge und einen „Wegweiser“, mit dem Schritte ausführlich beschreiben sind.

Ein Kommentar zu “Kommunalwahl: Rückblick auf die Kommunalwahlergebnisse 2004 – Ausblick 2009”
  1. Wählen gehen ist sicherlich eine Bürgerpflicht. Setzt aber voraus, dass die Wahllokale auch besetzt sind. In meinem „Stimmbezirk“ besteht der Wahlvorstand aus sechs Personen – das ist das absolute Minimum.

    Es ist aber nicht eine Wahl am kommenden Sonntag, sondern drei Wahlen! Da sind Wahlhelfer immer willkommen.

    Wer am Sonntag ein paar Stunden Zeit hat, möge sich doch an die Stadt wenden.

    Aus Erfahrung kann ich sagen, langweilig wird es bestimmt nicht. Meine Frau konnte ich heute zur Teilnahme überreden.

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