Politik, Medien, Wissen­schaftler, Blogger und Demos­kopen interessieren sich zwar für diese „Spezies“ Bürger, aber Aufrufe und Appelle oder Postkarten scheinen, zumindest in Mönchengladbach, im Nirwana zu landen. Was bleibt ist lediglich der Eindruck von Aktivität nach dem Motto: „Wir haben es ja versucht …“

Kaum Raum für Hoffnungen auf eine rege Wahlbeteiligung lassen die Ergebnisse der Bundestagswahlen seit 1994 in Mönchengladbach.

Da helfen auch nicht die Stände der Parteien, an denen die Kandidaten und ihre Mitstreiter krampfhaft versuchen, ihre oft sehr erklärungsbedürftigen Einzelziele den Wählern nahezubringen. Und das nicht erst seit 2013.

Viele Wähler gehen nicht etwa nicht (mehr) wählen, weil sie politisch desinteressiert sind, sondern weil sie feststellen, dass sie keinen Einfluss darauf haben, welche Koalitionen sich nach der Wahl bilden, und was von den Versprechen (und Zielen) der Parteien bei den „Macht“-Verhandlungen“ übrig bleibt. Zu vieles bleibt dabei auf der Strecke.

Bei der Bundestagswahl 1994 lag der Anteil der Mönchengladbacher Nichtwähler bei 24%. Der bisherige Tiefststand von nur 21,5% Nichtwählern wurde 1998 erreicht.

Seither geht der „Trend zum Nichtwählen“ in unserer Stadt ungebremst nach oben. 2002 waren es bereits 25,6%, anlässlich der Bundestagswahl 2009 sogar mit  36,1% Weit über ein Drittel der Wahlberechtigten.

Die ZDF-Sendung „log in“ beschäftigte sich am späten gestrigen Abend (20.09.2013) unter dem Titel: „Qual der Wahl: Ist Nichtwählen eine Alternative?“ mit diesem Thema.

Sehen Sie hier einen markanten Ausschnitt.

Auch Politikwissenschaftler grübeln, was die Gründe für die ständig wachsende Zahl der Wahlverweigerer sein mögen.

Hält Ärger und/oder Protest von der Wahl ab? Liegt der Grund darin, dass sich Politiker immer mehr von den Bürgern entfernt haben?

Auch wenn die Ergebnisse einer Studie der Hochschule Niederrhein aus dem Jahr 2008 für Mönchengladbach den Eindruck erweckte, überwiegend so genannte „bildungsfernen“ Schichten blieben den Wahlurnen fern, zeigte „log in“ durchaus ein anderes Bild.

Immer häufiger ist zu vernehmen, dass es das politische System ist, das auf immer weniger Akzeptanz trifft.

Es ist demnach nicht das demokratische System als solches, das in Kritik geraten ist, sondern das, was die Parteien im Laufe der Jahre daraus gemacht haben.

Die Parteien haben aus ihrer grundgesetzlich verbrieften Funktion, dass sie „an der Willensbildung mitwirken“ sollen, abgeleitet, dass sie die Willensbildung majorisieren dürfen. Nicht von ungefähr verstärken sich daher Forderungen nach „direkter Demokratie“ und „Volksabstimmungen“.

Anfänglich angenommene „Politik-Verdrossenheit“ wird immer deutlicher zur „Parteien-Verdrossenheit“.

Im „Superwahljahr“ 2009 gründete sich in unserer Stadt der Verein „Aktiv für Mönchengladbach“, der sich auf die Fahnen geschrieben hatte, mehr Bürger für das Wählen zu begeistern. „Zentrale“ dieses Vereines ist bemerkenswerterweise das Büro des Oberbürgermeisters.

Bewirkt hat er (der Verein) nichts, wie die Entwicklung der Wahlbeteiligungen (nicht nur bei den Bundestagswahlen) zeigen.

Lag es daran, dass der Verein gar nicht wahrgenommen wurde?

Oder lag es an manchen Personen, die sich im „öffentlichen Leben“ teilweise nicht gerade als Vorbilder hervor tun?

Einem der „Aushängeschilder“ des Vereins schrieb die RP Anfang 2001 sogar zu, dass für ihn Demokratie „Zeitverschwendung“ sei. Angesichts des Alters konnte man auch damals nicht von einer „Jugendsünde“ reden. Sind das die richtigen „Motivatoren“?

Ist Wählen Bürgerpflicht? Wie viele Nichtwähler kann eine Demokratie verkraften? Warum sind Bürger Nichtwähler?

Wikipedia erklärt:

„Unter einem Nichtwähler versteht man eine wahlberechtigte Person, die sich nicht aktiv an politischen Wahlen beteiligt.“

Dort steht auch zu lesen, dass die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen des politischen Systems in Deutschland seit 1949 unterschiedlich stark abgenommen hat.

Demnach ist die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen am höchsten. Allerdings hat sich auch bei diesen der Anteil der Nichtwähler, von 1972 (8,9%) bei der Wahl 2009 auf 29,2%, mehr als verdreifacht.

Nimmt man diese Zahl zum Vergleich, liegt Mönchengladbach mit 36,1% sogar um ca. 7% mehr erheblich über dem bundesrepublikanischen Durchschnitt.

Auch wenn die Bürger sehr wohl zwischen bundes-, landes– und kommunalpolitischen Themen zu unterscheiden wissen, und danach vielleicht sogar ihr Beteiligungsverhalten an den Wahlen richten, sind es die „Gesichter vor Ort“, die Politik verkörpern.

Und die geben vielfach kein gutes und zum „Wählen gehen“ motivierendes Bild ab.

Da bleibt auch das Verteilen von Postkarten offensichtlich wirkungslos.

Damals, im Juli 2009, hieß es von diesem Verein: „… Entsprechende Wahlaufrufe zur Erhöhung der Wahlbeteiligung sollen bei allen anstehenden Wahlen fortgesetzt werden. …“

Zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 rief diesmal das Mönchengladbacher Bündnis “Aufstehen – Für Menschenwürde – Gegen Rechtsextremismus“ auf.

Morgen Abend, ab 18:00 Uhr werden wir erfahren, wieviele Mönchengladbacher auf ihr Wahlrecht verzichtet haben.