CDU: „Familien stärken“ – Ein Kernthema des Wahlkampfbesuches von Familienministerin Ursula von der Leyen in Mönchengladbach
Hauptredaktion [ - Uhr]
Am 17. September war die CDU-Familienministerin schon zum dritten Mal nach Mönchengladbach gekommen. Diesmal ins Haus Zoar am Kapuzinerplatz. Eingeladen hatte sie der Gladbacher CDU-Bundestagsabgeordnete und -kandidat Dr. Günter Krings, der bei seiner Begrüßung darauf hinwies, dass er im letzten Jahr gemeinsam mit Frau von der Leyen das Mehrgenerationshaus eingeweiht habe.
Bevor die Familienministerin mit ihren Ausführung begann, besuchte sie die Stände der zahlreichen Sozialeinrichtungen, die sich und ihre Leistungen im Foyer präsentierten. Interessiert sprach von der Leyen an den Ständen mit den Vertretern/innen der Verbände und Vereine und ließ sich deren Intensionen und Aktivitäten erläutern.
Vertreten waren u.a. der Kinderschutzbund, die AWO, der Paritätische, der Verein Zornröschen und das Projekt „Comeback“, das sich darum kümmert, Jugendliche, die „keinen Bock auf Schule“ haben, den Weg zurück zu zeigen.
In ihrer etwa dreiviertelstündigen Rede schlug von der Leyen den Bogen von der früheren Praxis ‚Frauen gehören an den Herd‘ bis hin zur heutigen Zeit, in der Krippenplätze dazu beitragen sollen, dass Eltern gleichberechtigt ihren Berufen nachgehen können sollen.
Engagiert wies von der Leyen darauf, dass nicht nur, aber auch in Deutschland ein Werteproblem bestehe und dass Werte nicht im Betrieb, nicht in der Bank, sondern in der Familie gelernt werde. Aufgrund der Erfahrung aus der Wirtschaftskrise gelte es, die Werte wieder „zum Leben zu erwecken“ und einen Wertekonsens nicht nur im Alltag, sondern auch in der Wirtschaft zu schaffen.
In der Bundesrepublik habe man sich lange darum gekümmert, wie „höhere“ Bildung erreicht werden könne, es jedoch versäumt, sich darum zu kümmern, was danach komme und was sein wird, wenn man sich Kinder wünscht nachdem junge Eltern einen Beruf hätten.
In diesem Zusammenhang erläuterte die Familienministerin das Elterngeld und die verschiedenen Möglichkeiten, die junge Eltern hätten, trotz Kind wieder in den Beruf zurückzukehren. Sie stellte eine so genanntes „Teil-Elterngeld“ in Aussicht, bei dem die Eltern über 28 Monate teilweise im Beruf weiter arbeiten und sich im andern Teil um das Kind kümmern können sollen.
Auf die Krippenplatzproblematik eingehend meinte Ursula von der Leyen beispielhaft, die Kommunen sollten lieber auf einen Kreisverkehr verzichten und in gute Kita investierten, als dass die Kinder in der Schule nicht mitkommen, eine Ausbildung nicht schaffen und von Beginn in „Hartz IV“ gingen.
Von der Leyen bedauerte, dass trotz Zustimmungen bei den Ländern, im Bundesrat und im Kabinett das Kinderschutzgesetz kurz vor der Wahl aus wahltaktischen Gründen nicht mehr weiter vorangetrieben worden sei.
Im Weiteren ging von der Leyen auf das Spannungsfeld zwischen Informations- und Meinungsfreiheit und Gewalt und Kinderpornografie im Internet ein und erklärte, dass es keine Zensur sei, wenn Gewaltdarstellungen im Internet gesperrt würden. Das funktioniere in anderen europäischen Ländern und was dort ginge, müsse auch in Deutschland möglich sein.
Abschließend plädierte sie mit Bezuig auf das Steuerrecht für ein „anständiges“ Familiensplitting, die Einführung einer „Kinderkomponente“ und dafür, dass Mehrarbeit nicht durch eine „kalte Progression“ uninteressant würde.
Die beeindruckend vollkommen freie gehaltene Rede beendete die CDU-Bundesfamilienministerin mit der Aufforderung, Dr. Krings die Stimme zu geben. Die Zuhörer, vornehmlich CDU-Mitglieder und Mitglieder der von Manuela Luhnen geleiteten Mönchengladbacher Frauen-Union, haben dieser Aufforderung sicherlich nicht bedurft, wie der Abschlussapplaus vermuten ließ.
Eine BZMG-Bildergalerie gibt einen Eindruck von dieser Veranstaltung.
