SPD-Mitglieder mit 67% für eine Methangas-Anlage in Wanlo, jedoch gegen die Freigabe der Abstimmung
Red. Politik & Wirtschaft [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Als sich am 27.01.2011 die Grünen mit 21 von 27 anwesenden Mitgliedern (= 81%) gegen die Methangas-Anlage aussprachen war das Gezetere groß. Von einer Minorität, die „eine ganze Stadt unter Druck setze“ war die Rede.
Nun haben am gestrigen Abend von 36 anwesenden SPD-Mitgliedern 24 (= 67%) für die Anlage in Wanlo votiert; kaum mehr Mitglieder also, als bei den Grünen.
Nicht nur diese beiden Abstimmungsergebnisse machen Unterschiede deutlich, sondern auch die Tatsachen, dass die Grünen ihre Mitgliederversammlung öffentlich und in Wanlo abhielten, wohingegen die SPD „unter sich“ blieb und nicht in Wanlo tagte.
Dass die FDP erst am kommenden Samstag, den 12.02.2011 ab 14:00 im Rittergut Wildenrath in Wanlo auf einem öffentlichen Parteitag ihre Position festlegen wird, hatte für einigen Unmut bei der SPD geführt.
Können doch dadurch die FDP-Vertreter in der von OB Bude eigens anberaumten Sondersitzung der BV West (ohne Entscheidungswirkung) und der aus diesem Grund zeitlich auf 17:00 Uhr (normalerweise 15:00 Uhr) verschobenen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses kaum ein Votum abgeben.
Mit der möglichen Konsequenz, dass der Planungs- und Bauausschuss die Angelegenheit Methangas-Anlage „ohne Beratung und Beschlussfassung“ – wie es so schön heißt –, also auch ohne Empfehlung, an den Rat weiterleiten wird.
Welche Konsequenzen die Angelegenheit „Methangas-Anlage“ für die Gestaltungsmehrheit haben wird, ist derzeit noch nicht abzusehen, vor allem vor dem Hintergrund, dass die von Lothar Beine in Spiel gebrachte Freigabe der Abstimmung auf der gestrigen Sitzung des SPD-Unterbezirksausschusses (UBA) keine Mehrheit fand.
Genüsslich „zurücklehnen“ und das Treiben in der Ampel beobachten, kann sich die CDU. Für sie war die umstrittene Anlage kein Grund für eine eigene Bürgerversammlung oder gar einen Parteitag mit Mitgliederbeschluss.
Während sich die FWG schon früh für eine Methangas-Anlage in Wanlo ausgesprochen, haben DIE LINKE und der Vertreter der Zentrumspartei, Manfred (Mecki) Langen, ebenso früh und klar gegen eine solche Anlage positioniert.
4.
Jose schrieb am 8.02.2011 um 13:14 Uhr:
Wo ist eigentlich die CDU?
Man hört, sieht und liest nichts von der Partei, der wir (zusammen mit der FDP und SPD–OB, Beine & Co., klar!) diesen Unsinn zu verdanken haben.
Die sitzen sicher zu Hause und lachen sich schenkelklopfend scheckig.
Wäre die CDU nämlich noch am „Ruder“ hätten die jetzt die „Bescherung“.
So ist man fein raus, weil man sich eines NVV-CDU-gesinnten OB plus Beine & Co. (Struktur innerhalb der SPD) sicher sein kann.
Die machen schon ganz im CDU-Sinn weiter. Gehen sozusagen schnurstracks gemäß RWE-Slogan voRWEg.
3.
Rettisch schrieb am 8.02.2011 um 11:55 Uhr:
Egal was hier noch geschireben und erklärt wird.
Ganz klar: Diese Partei ist m.M. nach nicht mehr wählbar.
Die sollen doch samt ihrem schwarzen OB zur CDU wechseln. Is doh sowieso kein Unterschied zwischen denen.
2.
Redaktion BZMG schrieb am 8.02.2011 um 11:34 Uhr:
@ Winfried Kroll
Danke für die Ergänzung.
1.
Winfried Kroll schrieb am 8.02.2011 um 11:24 Uhr:
Sachlich so nicht ganz richtig.
1. es waren ca. 100 Mitglieder anwesend und konnte munter mitdiskutieren.
2. die angesprochenen 36 Mitglieder sind die von allen Mitgliedern in MG gewählten Delegierten des SPD-MG-Untebezirksausschuss (UBA). Sie repräsentieren also die gesamte Mitgliedschaft.
3. Die Grünen haben so eine Art Vollversammlung durchgeführt. Bei Parteien der Größenordnung der SPD (ca 1.200 Mitglieder) ist ein Delegationsverfahren üblich und angesagt.
4. Selbsverständlich war die UBA-Sitzung parteiöffentlich. Jeder-jede hatte Rederecht und konnte seine Meinung frei äußern.
5. Unabhängig von meiner persönlichen Meinung zur Wanloer Anlage möchte ich feststellen, dass es sich innerparteilich um eine für die gegebenen Umstände durchaus polemikfreie und weitestgehend sachliche Meinungsfindung handelte.
6. Lothar Beine hat nicht die Freigabe der Abstimmung ins Spiel gebracht
Beste Grüße
Winfried Kroll