Methangas-Anlage Wanlo: NVV und Politik begeben sich auf dünnes Eis
Red. Politik & Wirtschaft [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Nach uns vorliegenden Informationen aus dem BMELV (Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), gibt es auf Initiative von Niedersachsen einen Antrag auf Änderung des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz), um die Förderrichtlinien noch vor 2012 zu ändern.
Derzeit laufen Verfahren, darunter vor allem Evaluierungsgutachten, die dazu dienen, die bisherigen Erfahrungen und Auswirkungen des Energiemaisanbaus für Methangasanlagen zu dokumentieren. Schwerpunkte sind dabei u.a. Entwicklungen hinsichtlich:
- Boden (z.B. Flächenkonkurrenz, Belastung durch Dünger- und Pestizideinsatz, Auswirkungen von Grünlandumbruch und Nutzung von Stilllegungsflächen, Auswirkungen für Umwelt/Klima),
- Wasser (Nitrat-, Phosphat- und sonstige Belastungen, Auswirkung auf Oberflächenwasser, Trinkwasser),
- Preise (Boden, z.B. Pachtpreise, Energiemais, Auswirkungen auf landwirtschaftliche Erzeugerpreise z.B. Getreide, Kartoffeln).
Es wird erwartet, dass die Erfahrungsberichte bis Mai 2011 vorliegen werden, so dass sich vermutlich ab August 2011 die Politik im Hinblick auf die Änderung des EEG zum 1. Januar 2012 mit dem Thema intensiver auseinandersetzen wird.
Prognosen ob und wenn, in welcher Höhe es zu Kürzungen oder gar Streichungen z.B. des NawaRo-Bonus und anderer mit der Methangas-Förderung in Zusammenhang stehender Vergütungen kommen könnte oder konkret kommen wird, ist derzeit noch nicht absehbar.
Nur eines sei klar: „Wer momentan auf Fördermittel für Methangasanlagen setzt, begibt sich ggf. auf dünnes Eis.“
Verbindliche Zusagen kann niemand mehr geben. Unsicherheit begleitet alle in der Planung befindlichen Projekte.
Vor diesem Hintergrund kann es im Interesse der 50-%-Stadt-Tochter NVV und der Landwirte durchaus als fahrlässig eingestuft werden, wenn das Projekt Methangas-Anlage Wanlo weiter verfolgt wird.