… so fasst SPD-Fraktionschef Lothar Beine den Ratsbeschluss gegen die Ansiedlung eines Aldi-Marktes an der Hofstraße zusammen. Für die SPD-Fraktion habe die Belebung der Innenstädte und Stadtteilzentren – wie Hardterbroich im vorliegenden Fall – oberste Priorität.

Mit einem einzigartigen Vorgehen wollte die CDU, entgegen aller Vernunft und Bedenken der „Planungsverwaltung, einen Aldi-Markt an der Hofstraße durchsetzen. Die SPD-Fraktion machte von Anfang an deutlich, dass sie die Meinung der Planer um Fachbereichsleiter Jürgen Beckmann teilt und ein Baugesuch für einen Discounter an dieser Stelle nur abgelehnt werden kann,“ so Beine weiter.

Lothar Beine: „Die SPD-Fraktion hat nichts gegen Discounter-Märkte, aber Standorte außerhalb von Innenstadt- und Stadtteilzentren schaden dem dortigen Einzelhandel. Eine Verödung der Innenstädte muss gestoppt werden. Die CDU kann nicht in Sonntagsreden für die Belebung der Innenstädte und Stadtteilzentren sprechen und dann im Rat oder Fachausschuss gegen das einstimmig beschlossene Einzelhandelskonzept stimmen. Auch die Discountermärkte sowie die Firmen Jessen und Besten müssen sich an diese Beschlüsse halten.“

Die SPD-Fraktion hatte bereits im Planungs- und Bauausschuss die Verschiebung des Beschlusses zum Aldi-Standort an der Hofstraße in den Rat gefordert, unterlag aber hier in der Abstimmung. So folgte der Einspruch der SPD gegen den Beschluss im Fachausschuss.

Denn das Einzelhandelskonzept, das falsche Standorte von Discountern verhindern soll, wurde einstimmig vor zwei Jahren im Rat beschlossen. Eine Abkehr von diesem einstimmig beschlossenen Rahmenkonzept kann auch im Einzelfall nur der Rat beschließen.

Lothar Beine: „Am Einzelhandelskonzept haben u.a. der Einzelhandelsverband und die IHK Mittlerer Niederrhein mitgewirkt. Wir müssen gegenüber allen Beteiligten Wort halten. Die CDU und auch Herr Post haben mit ihrer Abstimmungsniederlage nicht nur in der Sache verloren. Sie haben sich als verantwortliche Partner in Mönchengladbach verabschiedet.“