Norbert Bude’s Leitbild für Mönchengladbach kommt nicht
Hauptredaktion [ - Uhr]
[12.06.2008] Über ein Jahr hat Mönchengladbachs OB Bude an einem Leitbild für Mönchengladbach gearbeitet. Erst gab es eine „Langfassung“, die von den Mehrheitsfraktionen nicht verstanden wurde.
Sie sei zuwenig konkret hieß es. In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause stand am 11.06.2008 die so genannte Kurzfassung des Leitbildes „Mönchengladbach 2030 plus“ auf der Tagesordnung. Engagiert und mit viel „Herzblut“ trug Bude (SPD) seine Konkretisierungen vor.
Dafür dankte CDU-Fraktionschef Rolf Besten dann auch und verband dieses „Lob“ sofort mit Frage, ob es sich hierbei um es sich um das Arbeitsergebnis von Verwaltung und Bude sei, oder ob es sich um das Wahlprogramm der SPD für die Kommunalwahl 2009 handele. Diese Frage beantworte Besten dann auch sofort selbst mit dem Vorwurf, der OB mache damit Wahlkampf für seine Partei.
Dem widersprach Lothar Beine (SPD-Fraktionsvorsitzender) vehement und wies darauf hin, die CDU habe sich überhaupt nicht eingebracht, obwohl sie dazu Gelegenheit gehabt habe. Sie hätte sich auf die „Zuschauerfunktion“ zurückgezogen und wolle aus dieser Position heraus das Leitbild kaputt reden und wolle sich keinen Rahmenbedingungen anpassen.
Rolf Flören (LiLo) lehnte das Leitbild ab, weil es in verschiedenen Punkten nicht bezahlbar sei.
Demgegenüber fand der Fraktionssprecher von B90/Die Grünen, Karl Sasserath, sich in vielen Punkte wieder, zumal diese schon Bestandteil des Grünen-Wahlprogramms 2004 gewesen seien.
Er bekräftigte, dass das Leistbild von den Bürgern verstanden werden müsse, kritisierte aber die Passagen zum Flughafenausbau, den die Grünen nach wie vor ablehnen.
Nach einem Ausstieg des Mehrheitseigners, der Düsseldorfer Flughafen AG, befürchten die Grünen, dass die dann entstehenden Verluste über den Busverkehr der NVV AG refinanziert würden.
Arno Jansen-Winkeln (FDP) bemängelte, dass die Presse vor den Fraktionen über die Kurzfassung des Leitbildes informiert worden sei. Jansen-Winkeln verglich die von Bude erarbeiteten Ziele mit den 96 Thesen von Martin Luther und danach hätte es ja bekanntlich Krieg gegeben.
Dieser Vergleich erschloss sich den wenigsten der Ratsmitglieder, was manche zu Unmutsäußerungen veranlasste. Auch Bude konnte dieser Argumentation nicht folgen und enthielt sich „aus Respekt vor den evangelischen Bürgern“ einer Stellungnahme.
Erich Oberem (FWG) sah keine Kritikpunkte und erkannte im Leitbild „Bindungswirkungen“ für die Stadt und ihre Bürger.
Nach Hinweis aus der Fraktion B90/Die Grünen auf das Fehlen eines Kommunalen Klimaschutzkonzeptes bestätigte Bude, dass dies ein „gemeinsames Thema des Rates“ und noch zu berücksichtigen sei.
Schlussendlich wurde das „Leitbild 2030 plus“ gegen die Stimmen von SPD und B90/Die Grünen abgelehnt. Damit wurde die Arbeit eines Jahres von Verwaltung, OB und vielen eingebundenen Organisationen in den Papierkorb geschickt.
Dagegen half auch nicht die Bestärkung, die Bude von der IHK hatte.
Nicht angenommen wurde auch der Antrag der Grünen, das Leitbild an die Ausschüsse zu verweisen.
