Nach der Stichwahl: Wer mit wem … zu welchem Preis? • Theorien zu möglichen Szenarien • Szenarium II: Norbert Bude gewinnt die Stichwahl • CDU und Grüne kooperieren
Bernhard Wilms [ - Uhr]
[11.06.2014] In diesem Fall würde die CDU etwas „grüner“ und vielleicht auch etwas „offensiv sozialpolitischer“. Dass die Grünen – von einigen Ausnahmen abgesehen – in Mönchengladbach schon seit Jahren in der Realpolitik angekommen sind, zeigen viele Sachentscheidungen, die sie mitgetragen haben, obwohl man dies nicht von ihnen erwartet hatte.
Dass die CDU in der Vergangenheit Initiativen der Grünen nicht mitgetragen hatten, war vielfach auf das „Prinzip“ zurückzuführen, zunächst einmal alles abzulehnen, was nicht aus dem so genannten „bürgerlichen Lager“ kam.
Personelle Veränderungen in der CDU-Fraktion nach der Kommunalwahl 2014 lassen dort nach und nach ein Umdenken erwarten.
Insofern wäre ein Bündnis von CDU und Grünen eine durchaus realistische Option.
Die Grünen dürften kaum ein Vorschlagsrecht für einen Dezernentenposten einfordern.
Sie favorisieren seit längerem eine organisatorische Zusammenführung der Bereiche Jugendhilfe, Schule und Sport auf Dezernatsebene, wie dies 2009 im Ansatz auch der damalige OB-Kandidat und Landtagsabgeordnete der CDU, Norbert Post, ins Gespräch gebracht hatte.
Vorschlagsrecht bedeutet erfahrungsgemäß das Unterbringen eines „verdienten Parteibuchinhabers“, was nicht zwangsläufig gleichzusetzen ist mit einer entsprechenden fachlichen Qualifikation, was für Mönchengladbachs Vergangenheit durchaus an Personen festgemacht werden könnte.
Eine rühmliche Ausnahme aus der jüngeren Vergangenheit stellt der neue Personal- und Ordnungsdezernent Hans-Jürgen Schnaß (SPD) dar, dem man – im Gegensatz zum CDU-Dezernenten Dr. Fischer, der sogar CDU-Vorstandsmitglied ist – sein Parteibuch nicht anmerkt. Seine Fachkompetenz ist fraktionsübergreifend anerkannt.
Sollte es zu einer Mehrheit aus CDU und Grünen kommen, liegt es nahe, dass es im Bezirk Süd nicht zu einem Wechsel beim Amt des Bezirksvorstehers (Bisher: Karl Sasserath, B90/Die Grünen) kommt.
Dass eine schwarz-grüne Mehrheit recht „dünn“ ausfallen würde, muss nicht hinderlich sein, denn auch der Partei DIE LINKE und der neuen Gruppe „Die-Piraten-PARTEI“ ist – auch ohne einer formellen Kooperation anzugehören – das pragmatische Mittragen von Vorschlägen zuzutrauen.
