Sichtlich entspannt präsentierten die drei Fraktionsvorsitzenden der „Gestaltungs­mehrheit“ am 27.08.2010 im  Haus Erholung  ihr so genanntes „Antragsbuch“ zum Haushalt 2010/2011.

Schwerpunktmäßig erläuterten die Fraktionssprecher die Änderungen der Kooperationspartner zu dem vom Kämmerer Bernd Kuckels vorgelegten Haushaltssicherungskonzept 2010 der Presse.

Zu den insgesamt 173 Vorschlägen, die Kuckels am 28.04.2010 im Rat vorstellte, will die Ampel insgesamt 54 Änderungen in die Bezirksvertretungen, Ausschüsse und schlussendlich im Rat zur Abstimmung stellen; die übrigen Vorschläge werden von der „Ampel“ mitgetragen.

„Highlights“, des von Dr. Jansen-Winkeln (FDP) als „Evangelium“ zur „Bibel“ der Kämmerei bezeichnete Antragsbuches, sind u.a.

• die weiterhin kostenlose Nutzung der Sportstätten durch die Sportvereine,
• die Reorganisation des Bürgerservices und der Bezirksverwaltungsstellen,
• die Erhöhung von Gebühren für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen unter Beibehaltung der bisherigen Ermäßigungen für Einkommensschwache,
• eine Optimierung der Linienführungen des ÖPNV
• der Wegfall der Zahlungen an den Font „Deutsche Einheit“ sowie
• Verbesserungen im Radwegenetz

Zusätzlich will die „Ampel“ anstoßen:

• Entwicklung von Raumkonzepten für die Verwaltung und die Stadtbücherei
• Diverse Straßen- und Platzbaumaßnahmen
• Planungen zur Umwandlung der Trabrennbahn in ein Gewerbegebiet
• Konzeptentwicklungen für Giesenkirchen und das Areal „Grenzlandstadion“
• Barrierefreier Zugang zum Rathaus Rheydt
• Diverse Einzelmaßnahmen im sozialen Bereich

Auf einzelne Themen werden wir in Kürze noch gesondert eingehen.

Übereinstimmend betonten Lothar Beine (SPD), Karl Sasserath (B90/Die Grünen) und Dr. Jansen-Winkeln (FDP) das gute und sich „ständig verbessernde“ Arbeitsklima in den langen Abstimmungsprozessen zum Haushalt.

Mehrfach betonte Jansen-Winkeln die „ideologischen Unterschiede“ zwischen den drei Kooperationspartnern und erklärte, dass man – was man ihnen bislang nicht zugetraut habe – es geschafft habe, anstehende Fragen einvernehmlich und praktikabel zu lösen.

Jansen-Winkeln erklärte: „Haushaltsberatungen in dieser Intensität habe ich in den letzten 10 Jahren noch nie erlebt. Solche Beratungen waren mit der CDU nie möglich.“

Sasserath hob hervor, dass durch diese Haushaltsberatungen und die Veröffentlichung der Beratungsergebnisse einmal mehr dem Anspruch nach mehr Transparenz, wie er im Kooperationsvertrag angekündigt wurde, Rechnung getragen werde. Die Bürger seien damit in der Lage die Versprechungen aus dem Vertrag mit der Realität zu vergleichen.

Gerne nutzt man bei der Beschreibung von größeren Veränderungen die Metapher „Quantensprung“; so auch bei der Vorstellung des „Antragsbuches“.

Echte „Quantensprünge“ spielen sich jedoch im atomaren Bereich, also in ganz kleinen chemischen Einheiten ab. Vor diesem Hintergrund sei den Nutzern dieses Modebegriffes die Lektüre des Artikels „Der Quantensprung: die zweifelhafte Karriere eines Fachausdrucks“ aus der ZEIT empfohlen.

😉