Straßenschäden sind für Bürger und Verkehrsteilnehmer ein Ärgernis. Eine Ursache für den schlechten Zustand etlicher Straßen im Stadtgebiet sind die Straßenaufbrüche, die über Jahre hinweg vielfach unsachgemäß geschlossen und fast gar nicht kontrolliert wurden.

In Mönchengladbach wurden nur zehn Prozent aller nach Aufbrüchen wiederhergestellten Straßen kontrolliert. Auf Initiative der Gladbacher Bündnisgrünen soll sich das nun ändern.

Die Winter der vergangenen Jahre waren hart, ihre Folgen bekamen Bürger und Verkehrsteilnehmer, die auf Straßen, Rad- und Gehwegen im Mönchengladbacher Stadtgebiet unterwegs waren, zu spüren.

Zu regelmäßigen Aufbrüchen von Straßen kommt es, weil Leitungen von Vertretern aus den Bereichen Kommunikation, Strom, Gas, Frischwasser, Abwasser, Fernwärme, Regenwasser, Lichtsignalanlagen neu verlegt oder repariert werden müssen.

Straßenschäden entstehen vor allem immer dann wenn Straßenaufbrüche nicht fachgerecht geschlossen werden. Selbst stichprobenweise Prüfungen konnte die Stadt mangels Personal nicht durchführen.

Hauptverursacher von Straßenaufbrüchen ist die NVV AG. Sie ist als Antragsteller für die Aufbrüche verantwortlich und beauftragt die für das Stadtgebiet zugelassenen Tiefbauunternehmen.

Über Jahre durchgeführte Untersuchungen in Köln ergaben, dass in der Vergangenheit in der Domstadt kaum eine Straße fachgerecht wiederhergestellt wurde.

Folgen: Erhöhter Instandhaltungsaufwand, Verringerung der Lebensdauer der Straße und zusätzliche Kosten für die Stadt.

Da nach fünf Jahren die Gewährleistungsfrist für solche Baumaßnahmen endet, besteht bei nicht gegen Ende dieser Frist dokumentierten Gewährleistungsschäden beispielsweise durch die Stadt gegenüber dem Hauptverursacher (= Antragsteller) und in der Folge des Hauptverursachers gegenüber dem Tiefbauunternehmen kein Ersatzanspruch mehr.

Die Kölner reagierten und setzen mittlerweile mehr als 30 Mitarbeiter im Straßenkontrolldienst ein, die teilweise als Reinigungskräfte angestellt waren; diese wurden entsprechend umgeschult.

„Bei uns in Mönchengladbach werden bisher nur etwa 10 Prozent aller wiederhergestellten Straßen nach Aufbrüchen kontrolliert; das werden wir nun verbessern“, sagt Ulla Brombeis, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbacher Grünen und hebt darauf ab, dass zurzeit noch nicht einmal eine ganze Stelle für fachliche Kontrollaufgaben existiert.

Konkret soll dazu der städtische Stellenplan 2012 verändert werden: „Die Grünen haben angeregt, so viele neue Kontrolleure für Straßenaufbrüche einzustellen, dass eine jährliche Kontrollquote von 80 Prozent erreicht wird“, so Ulla Brombeis.

Die Verwaltung werde damit in den Stand versetzt, eine Steigerung der Kontrollquote um 70 Prozent zu erreichen. Ein Teil der hierauf entfallenden Kosten soll durch die Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung wieder eingenommen werden.

„Die Ergänzung der Verwaltungsgebührensatzung um den Bereich Kontrollen von wiederhergestellten Straßen nach Aufbrüchen ist erforderlich, weil wir auf diese Weise die Straßen und Wege im Zuge einer Werterhaltung öffentlichen Eigentums zum Teil refinanzieren können“, so die Bündnisgrüne, die auch Vorsitzende des Finanzausschusses der Stadt Mönchengladbach ist.

Ulla Brombeis: „Ich gehe davon aus, dass durch die höhere Kontrollquote Straßenunterhaltungsmittel eingespart werden.“

Da gerade bei der Beurteilung von Straßenaufbrüchen oft eine entsprechende Fachkenntnis erforderlich ist, sollte die Verwaltung darauf bedacht sein, in diesem Bereich dem Kölner Beispiel nicht zu folgen und nur „freiwerdende“, fachfremde Mitarbeiter einzusetzen, sondern vorrangig Mitarbeiter mit entsprechender beruflicher Vorbildung; ansonsten würden nur „Quoten“ erreicht …