Initiative möchte AöR-Gründung rückgängig machen • Unterschriftensammlung für entsprechendes Bürgerbegehren gestartet
Hauptredaktion [ - Uhr]
Im Januar hatte Roger Schäfer angekündigt, mit einem Bürgerbegehren die Gründung der AöR „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ rückgängig machen zu wollen.
Nach Klärung der formalrechtlichen Bedingungen begann nun die Unterschriftensammlung.
Bis zum 18.05.2016 müssen nun Roger Schäfer, Viola Walendy, Hans Werner Schoutz und diverse weitere Unterstützer etwa 9.000 Unterschriften von in Mönchengladbach kommunalwahlberechtigten Bürgern ab 16 Jahren zusammenbekommen, damit sich der Rat erneut mit seinem Beschluss vom 25.11.2015 über die Gründung der AöR befasst.
Die Frage, die Unterzeichnenden mit ihrer Unterschrift in der Liste mit JA beantworten, lautet:
„Befürworten Sie, dass der Ratsbeschluss vom 25.11.2015 zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ aufgehoben wird?“
In einem Informationsblatt gehen die Initiatoren dieses Bürgerbegehrens näher auf ihre Beweggründe ein.
5.
Politischandersdenkender schrieb am 15.05.2016 um 10:21 Uhr:
Diese Initiative ist im Grunde richtig, nur wird es schwierig sein die nötigen Unterschriften zu bekommen weil viele Leute sich nicht trauen ihren Namen und Adressen anzugeben da sie Repressalien oder sonstige Unannehmlichkeiten fürchten.
So war die Erfahrung im Bekanntenkreis.
4.
M. Angenendt schrieb am 26.04.2016 um 17:03 Uhr:
@ D.Breymann
… wieso?
3.
D.Breymann schrieb am 26.04.2016 um 00:01 Uhr:
… Unfassbar 🙁
2.
Hauptredaktion schrieb am 25.04.2016 um 20:21 Uhr:
… weil jeder das Recht hat, ein Bürgerbegehren zu inititiieren und „politische Hintergründe“ dabei keine Rolle spielen.
1.
D.Breymann schrieb am 25.04.2016 um 17:25 Uhr:
Interessante Initiatoren. Warum berichten Sie eigentlich nichts über deren politischen Hintergrund?