Seit mehreren Jahren ist für den Sozialverband VdK, aber auch für dessen stellvertretenden Mönchengladbacher Kreisvorsitzenden Werner Knor „Inklusion“ ein wichtiges Thema. Vor diesem Hintergrund hatte ihn die SPD als Diskussionsteilnehmer auf das Podium eingeladen.

Nach seiner Feststellung, dass er als einziges Nicht-SPD-Mitglied am Podium teilnehme, wies Werner Knor auf die vielfältigen Abkommen, Vereinbarungen und Gesetze zur Inklusion aus Vergangenheit und Gegenwart hin und konstatierte, dass in den vergangenen Jahren schon Vieles hätte verbessert werden können, wenn bei allen politisch Verantwortlichen auch der Wille dazu vorhanden gewesen wäre!

Daraus leitete Knor sowohl für das Land NRW, als auch für Mönchengladbach konkrete Forderungen ab, die, so Knor, keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben würden.

Für NRW fordere der VdK

• die Einbindung in die Planung was die Umsetzung der UN-BRK in NRW und in den Kommunen angeht. Die Beteiligung des VdK NRW und der übrigen Sozialverbände bei den Beratungen fand bislang nicht statt.
• im Rahmen der Aktualisierung der Landesbauordnung die gesetzliche Verbindlichkeit über die Einhaltung der darin verankerten Technischen Normen nach DIN 18040 und
• eine konsequent zielgerichtete Ausbildung des Lehrpersonals sowie einen transparenten Zeitplan für die Bereitstellung zusätzlichen Lehrpersonals.

Mit Bezug auf Mönchengladbach zeigte Knor beispielhaft konkrete Handlungsbedarfe auf.

So sei es an der Zeit, endlich die Position des Inklusionsbeauftragten zu besetzen, der in dieser Funktion auch Behindertenbeauftragter zu sein habe und forderte dessen Einbindung in alle inklusions- und behindertenrelevanten Vorgänge in der Verwaltung.

Auch in diesem Zusammenhang hatte der VdK Mönchengladbach im August 2010 OB Norbert Bude gebeten einen Passus „Auswirkungen auf Belange von Behinderten“ in alle Beratungsvorlagen aufzunehmen.

Bude hatte dies mit der Bemerkung, ohne jegliche Erläuterung oder Begründung so beantwortet: „Ein entsprechender Absatz in den Beratungsunterlagen wird seitens der Verwaltung als nicht notwendig angesehen.“

Knor wiederholte diese Forderung des Mönchengladbacher VdK-Kreisverbandes.

Auch die Bitte an die SPD, den VdK in dieser Sache zu unterstützen, sei ohne inhaltlich nachvollziehbare Antwort geblieben. Hier sei „lapidar“ darauf verwiesen worden, die Vorsitzende des Sozialausschusses, Monika Berten (SPD), stünde für Rückfragen zur Verfügung.

Knor bemängelte weiter, dass die Behindertenverbände nur unzureichend in Umbaumaßnahmen eingebunden wären und nannte als Beispiel die Umgestaltung der Tiefgarage am Rheydter Marktplatz, bei der nur nach Initiative des VdK-Kreisvorstandes der VdK eingebunden wurde.

Mit Bezug zum Mönchengladbacher Schulentwicklungsplan verwies Knor darauf, dass die Verwaltung einem Beschluss des Schul- und Bildungausschusses aus dem Jahr 2010 nicht nachgekommen sei, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Sozialverbände einzubinden:

Zu Beginn der sich an die Statements aller Podiumteilnehmer anschließenden Diskussion , meldete sich OB Bude zu Wort. In seinen Äußerungen ging er auf das Thema „Inklusionsbeauftragter“ und „Einbindung der Verbände bei baulichen Maßnahmen“ ein.

Die Frage, insbesondere hinsichtlich des Passus in den Beratungsvorlagen und der Einbindung der Sozialverbände in die Überlegungen zu Schulentwicklungsplänen nahm Bude aus.

Wohl ging er auf das Problem ein, wer bei „Inklusion“ zahlt. In diesem Zusammenhang sei es geradezu eine Pflicht der Kommune danach zu fragen und „Konnexität“ einzufordern, meinte Bude:

Über den weiteren Fortgang der Diskussion berichten wir an anderer Stelle.

Hier das Statement des Sozialverbandes VdK [PDF nach Klick].