SPD-Veranstaltung „NRW auf dem Weg zur Inklusion“ – Teil I: Josef Neumann, MdL (SPD) mit Impulsvortrag • Ulrich Elsen und Monika Berten fehlten bei wichtiger und hochaktueller Veranstaltung [mit Video]
Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]
Etwa zwei Stunden dauerte die, von Hans-Willi Körfges moderierte Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion am 11.12.2012 im Haus Erholung, die sich im Rahmen der Reihe „Landtag vor Ort“ mit dem komplexen Thema „Inklusion“ befasste.
Etwa 40 Interessierte hatten sich eingefunden, um sich dem Thema zu nähern. Von den 19 SPD-Ratsmitgliedern waren ganze fünf erschienen. Zwei von ihnen kamen unmittelbar nach der Sitzung des Integrationsrates vom Rathaus Abtei ins Haus Erholung.
Wenn ein Thema zukünftig die Schulentwicklung in Mönchengladbach maßgeblich mit bestimmen wird, ist es die Entwicklung und Gestaltung der „inklusiven Gesellschaft“, die spätesten in der Grundschule beginnt.
Dies scheint den Schulausschussvorsitzenden Ulrich Elsen (SPD) wenig zu interessieren. Ansonsten hätte er es als seine vornehmliche Pflicht angesehen, diese Veranstaltung nicht zu verpassen.
Entgegen seiner Fraktionskollegen Gülistan Yüksel und Ralf Horst, hatte Ulrich Elsen, der wie diese an der Sitzung des Integrationsrates teilgenommen hatte, offensichtlich andere Prioritäten gesetzt.
Das gleiche galt wohl auch für die Vorsitzende des Sozialausschusses, Monika Berten (SPD).
Dies ist umso verwunderlicher, als sie im Zuge der Vorbereitungen zur SPD-Kandidatenwahl zum Bundestag vom Ortsverein Neuwerk mit einer besonderen Komeptenz angepriesen wurde: „Als sozialpolitische Sprecherin in der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland ist das Thema Inklusion, das heißt die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung von Anfang an, zur Zeit eines ihrer Hauptarbeitsgebiete.“
Über dieses Thema habe sie auf der Mitgliederversammlung referiert, hatte Philip Dziuba als Vorsitzender des Ortsvereins Neuwerk in seiner Pressemitteilung von Anfang April 2012 erklärt.
Obwohl scheinbar gesundheitlich leicht indisponiert, war Angela Tillmann, Mitglied im Schulausschuss und im Jugenhilfeausschuss und SPD-Unterbezirksvorsitzende gekommen.
Ihr dürfte es kaum gefallen haben, dass mit Elsen und Berten Vorsitzende wichtiger Ausschüsse für Inklusion, aber auch viele andere SPD-Mandatsträger dieser guten und hochaktuellen Veranstaltung ferngeblieben waren; SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine hatte sich frühzeitig entschuldigt.
Ebenfalls anwesend war OB Norbert Bude, der wegen eines Anschlusstermins die Veranstaltung vorzeitig verließ.
Nach Begrüßung durch Hans-Willi Körfges, dem stellv. Fraktionsvorsitzenden der SPD im Düsseldorfer Landtag, gab Josef Neumann, ebenfalls Abgeordneter der SPD im Landtag NRW, einen Überblick über die Entwicklung des Themas „Inklusion“ in Deutschland und begann mit der „Lebenshilfe“, (1958), also wenige Jahre nach dem zweitem Weltkrieg und der Eutanasie.
U.a. über „Der große Preis/Aktion Sorgenkind“ bis zu „Aktion Mensch“ führte Neumann die Zuhörer erläuternd in die heutige Zeit mit neunen SGB IX (2001) bis zur Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch den Bund im Jahr 2009.
Weitere Etappen in NRW endeten aktuell mit dem Schulrechtsänderungsgesetz vom November diesen Jahres.
Neumann berichtet über den so genannten „Aktionsplan“ für NRW, der Handlungsleitfaden werden soll.
Weitere Themen seines Vortrages waren u.a.:
- Inklusion als Querschnittsaufgabe
- Inklusion beginnt im Kindesalter
- Inklusive Schule und anschließende berufliche Teilhabe
- Inklusion in der Gesundheitsversorgung
- Selbstbestimmung im Alter und generelle gesellschaftliche Teilhabe
Abschließend ging er auf den Inklusionsbeirat NRW, dessen Aufgaben und die Schwierigkeiten mit dessen Umsetzung ein.
Am Ende seines Vortrages forderte er vom Bund ein eigenständiges Leistungsrecht zur Sicherung der Inklusion, eine stärker Beteiligung an den Kosten der Eingliederungshilfe sowie die Weitereintwicklung von Bundesgesetzen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention:
