SPD Mönchengladbach Nord wählt ersten Vorstand: Heinrichs ist Vorsitzender
Hauptredaktion [ - Uhr]
Am 01. April 2011 wählte die Mitgliederversammlung Felix Heinrichs zum ersten Vorsitzenden des neuen SPD Ortsvereins Mönchengladbach Nord.
Der 22jährige Student der Geschichtswissenschaft war bereits seit 2009 Vorsitzender des nun aufgelösten Ortsvereins Stadtmitte und ist seit 2006 Mitglied im Unterbezirksvorstand.
Flankiert wird Heinrichs von seinen beiden Stellvertretern Winfried Kroll und Sebastian Laumen. Sieglinde Dickhöfer wurde zur Kassiererin, Sylvia Barck zur stellvertretenden Kassiererin, Robert Peters zum Bildungsbeauftragten und Kristina Schmuck zur Schriftführerin gewählt. Komplettiert wird der Vorstand, der auf zwei Jahre gewählt wurde, durch die Beisitzer Marlies Clerc, Peter Gabor, Wolfgang Gorny, Julia Großkopf, Stefan Heimes, Michael Hildemann, Dieter Nemitz, Harald Petit, Christa Siegers und Erika Terbuyken-Gorny.
„Ich bin stolz, dass es uns einmal mehr gelungen ist, eine schlagkräftige Mannschaft zusammen zu stellen. Bei uns arbeiten Studenten und Pensionäre, Frauen und Männer gemeinsam Hand in Hand für die Menschen in unserem Stadtbezirk“, kommentiert Heinrichs das Ergebnis.
Mit freudiger Erwartung blicken die Gladbacher Genossen auf die kommenden zwei Jahre.
„Themen wie die Verkehrsentwicklungsplanung, die anstehenden Stadtentwicklungsprojekte überall im Stadtbezirk und noch vieles mehr müssen vor Ort mit den Menschen diskutiert werden. Wir wollen diesen Weg des Dialogs gehen, sagen aber auch ganz klar, dass am Ende Gesamtkonzepte stehen müssen. Als SPD wollen wir für die Bürgerinnen und Bürger da sein und laden jeden ein, selbst Mitglied zu werden, um an unserer Politik mitzuwirken“, fasst der Ortsvereinsvorsitzende zusammen.
Der neue Ortsverein, der am Freitag gegründet wurde, umfasst das Gebiet des Stadtbezirks Nord. Die Ortsvereine sind die Basis der SPD.
18.
Mine schrieb am 6.04.2011 um 20:43 Uhr:
Also so schlimm sind die Worte Felix Heinrichs nicht. Seine Aussagen:
Er sucht den Dialog mit dem Bürger und die Diskussion mit dem Bürger vor Ort.
Am Ende entsteht ein Gesamtkonzept und über dieses Gesamtkonzept entscheidet dann nun mal die Partei.
Parteimitglieder werden, und das unterstelle ich allen demokratischen Parteien, zur meinungsbildenden Diskussion dann herangezogen. Sie wirken, in Heinrichs Worten, mit.
Dieses Prozedere fand in Wanlo im Prinzip so statt. Wegen der starken Bürgerbewegung geriet dieses Parteiprozedere allerdings in Zeitverzug.
Was Wanlo allerdings auch zeigte: letztlich gilt der Fraktionszwang. Gesucht wird bei hartnäckigen Abweichlern dann ein Weg zum Kaltstellen oder/und einen gesichtswahrenden Ausweg in der Öffentlichkeit.
Was Wanlo auch zeigte: es liegt meist an Charakteren der Führungspersonen, wie sich eine Sache entwickelt, weniger an Argumenten.
An dieser Stelle scheint mir Felix Heinrichs reichlich naiv oder bereits schon so nichtssagend in seiner Presseerklärung, wie bereits langjährige Parteivorderen sind.
Naivität ist das Recht der Jugend, sie müssen selbst Erfahrungen sammeln.
Nichtssagende Worte ebnen allerdings wohl eher den Wege für eine gute Parteikarriere.
Ich finde es persönlich nur schade, wenn ein junger Mensch keine Frische zeigt.
Von einer schlagkräftigen Mannschaft zu reden, das tun doch alle, wenn neue Vorstände vorgestellt werden.
Felix Heinrichs registriere ich zwar als jungen Menschen im Alter, aber leider wirkt er auf mich aufgrund seiner Wortwahl ziemlich angepaßt.
Gleich ob Junge Sozialdemokraten, Junge Liberale, Junge Grüne oder Junge Union – sie sind jung und haben das Recht, anders als die üblichen altgedienten Parteipolitiker zu sein. Auch mal anzuecken mit Äußerungen, mit Ideen.
Sie sollen und müssen eigentlich die Bürger, die Senioren und die Parteiangepaßten mit unangepaßten Ideen und Diskussionen reizen.
Bürger in Initiativen und junge, politisch engagierte Menschen schrecken langjährige Parteigediente in ihrer Gewohnheit, in ihren eingespielten Gesprächskreisen und Parteiabläufen, auch mal hoch. Das ist eigentlich eine Gemeinsamkeit.
Aber vielleicht überrascht Felix Heinrichs ja noch mit ungewöhnlicher Kreativität und jugendlicher Frische. Ich finde es jedenfalls spannend, den Werdegang zu verfolgen und wünsche ihm ehrlich viel Glück.
17.
dorian gray schrieb am 6.04.2011 um 15:57 Uhr:
Sehr geehrte Frau Steffens,
leider unterstellen auch Sie Dinge, die so kein Mensch gesagt hat. Ich gehe absolut davon aus, dass die Gegner einer Methangasanlage in Wanlo dies mit guten Gründen und Überzeugung gemacht haben und nicht nur kritisieren wollten.
Mich stört nur, dass man den Befürwortern der Anlage (zu denen ich keineswegs gehöre) jegliche sachliche Argumentation abspricht und diese nur darauf reduziert eigene Interessen zu vertreten(NVV) oder fremdgesteuert zu sein (zB SPD).
Viele Argumente auch der Gegner der Anlage scheinen mir wenig überzeugend, aber das gehört zum politischen Diskurs. Man sollte sich nur davor hüten, seine eigene Ansicht als allein seligmachende zu halten (selbst wenn Sie wie in Wanlo im Ergebnis nach meiner Meinung richtig ist!) und alle anderen für unfähig oder schlimmeres.
Entlarvend finde ich weiterhin, dass selbst nach Überzeugung der Mehrheit u.a. im Rat weiter alle Beteiligten gescholten werden, sogar diejenigen, die dagegen gestimmt haben. Das war mein Punkt und nicht so schwer zu verstehen, wenn man denn wollte.
Es zeigt sich hier eben, dass man versucht die Ansicht und die Aussagen anderer so zu verkürzen und zu entstellen, dass man einen Punkt für Kritik findet. Dies kennt man sonst eher aus anderen politischen Lagern, aber bitte jeder darf sich „weiter“entwickeln.
Ich denke jedenfalls niemanden etwas unterstellt zu haben. Ihre Meinung lasse ich Ihnen gerne, halte es aber für wichtig auf Versuche andere zu manipulieren, hinzuweisen.
Dieses Thema sehe ich aber jetzt auch als abgeschlossen an und freue mich auf „Gespräche“ zu wahrlich wichtigeren und spannenderen Themen.
16.
Heike Steffens schrieb am 6.04.2011 um 14:52 Uhr:
@Arnd Liber, @Dorian Gray, @Leni
Jetzt habe ich sämtliche Kommentare noch einmal gelesen, kann aber beim besten Willen nichts erkennen, was in irgendeiner Weise die Vokabel „hasserfüllt“ rechtfertigen würde.
Auch die Vorwürfe der Selbstgerechtigkeit oder der Nichtakzeptanz anderer Meinungen an die Adresse der Kommentatoren sind für mich nicht nachvollziehbar.
Sicher ist es positiv, wenn sich junge Menschen engagieren, das wurde ja auch in keiner Weise kritisiert.
Hingegen ist die tatsächlich sehr fragwürdige Aussage von Herrn Heinrichs zu kritisieren, der – wenn auch in einem Nebensatz – unmissverständlich zu verstehen gegeben hat, dass er die Mitwirkung des Bürgers an der Politik an die Bedingung einer Mitgliedschaft in seiner Partei knüpft.
DAS ist in der Tat ein sehr zweifelhafter Standpunkt, der in Frage gestellt werden darf und muss!
Hier wäre der Kritikpunkt bezüglich der Nichtakzeptanz von anderen Meinungen eher angebracht, zumal „Herbert“ zweifellos Recht hat mit seiner Aussage, dass „kein (ehrenamtlicher) Realist glauben wird, über Parteimitgliedschaft etwas bewegen zu können.“
Persönlich teile ich auch nicht die Auffassung von „Dorian Gray“ mit dem Hinweis auf den Erfolg in Wanlo, dass hier nun einzig um des Kritisierens willen Kritik geübt werde.
Aus diesem Erfolg ist nicht ersichtlich, ob die entscheidenden Politiker tatsächlich erkannt haben, dass sie die sachlich nachvollziehbaren Argumente der Bürgerschaft als durchaus berechtigt erkannten oder ob es noch weitere „Beweggründe“ gegeben hat.
Immerhin hat sich die SPD bis zum Schluss in keiner Weise von den Anliegen der Bürger beeindrucken oder gar bewegen lassen, im Gegenteil!
Und die Tatsache, dass es gerade innerhalb der SPD Abweichler von der von oben „verordneten“ Meinung gegeben hat, verdeutlicht einmal mehr die Beobachtung von „Herbert“, dass man als Mitglied einer Partei (welcher auch immer) dank des Fraktionszwangs ohnehin nichts gegen die vorgeschriebene Parteimeinung ausrichten kann, selbst wenn diese eindeutig dem Bürgerwillen entgegen steht.
In diesem Sinne halte ich die hier vorgebrachte Kritik der Kommentatoren für gerechtfertigt und angemessen.
15.
Leni schrieb am 6.04.2011 um 12:42 Uhr:
@ dorian gray
Hallo dorian gray,
Sie haben die Sache auf den Punkt gebracht. Hier werden Dinge unterstellt, die wenn man den Artikel von Felix Heinrichs liest, an den „Haaren herbeigezogen“ sind.
Für mich ist auch klar: Er sucht den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
14.
dorian gray schrieb am 6.04.2011 um 09:14 Uhr:
Lieber Jose, lieber Herbert, und sonstige Kritiker
Eure Einstellung ist schon sehr selbst gerecht. Natürlich macht Euch niemand Eure Meinung streitig, offensichtlich seit Ihr aber nicht bereit oder in der Lage die Meinung anderer zu akzeptieren.
Viele Eurer Kritikpunkte zu anderen Themen sind durchaus berechtigt. Hier aber zu versuchen wegen eines Nebensatzes einen jungen Menschen und Bürger und (ehrenamtlichen) Politiker zu mißkreditieren, halte ich für völlig überzogen.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Ein junger Mensch engagiert sich, will für die Bürger da sein und lädt diese ein mitzumachen und wird von Euch dann angegriffen, weil er etwas selbstverständliche macht: Nämlich Werbung für seine Überzeugung und Partei.
Was macht Ihr übrigens zB beim Thema Wanlo: Alle anderen sind bescheuert, Politik, NVV, Landwirte, am Ende bekommt Ihr Recht und erdreistet Euch im letzten Beitrag, Herr Jose, dennoch über die unhaltbaren Zustände in der Politik zu diesem Thema zu meckern.
Offensichtlich scheint die Politik in dieser Stadt (zum Glück) doch in Bewegung zu kommen und den Bürger zu hören. Man muss aber auch akzeptieren, dass in einer Demokratie andere Meinungen vorhanden sind. Sich noch zu beschweren, wenn man recht bekommt, zeigt – genauso wie Eure Beiträge hier – dass es Euch mehr ums produzieren und provozieren geht als um die Sache. Hoffentlich ist das nur hier so.
Obwohl ich nicht der SPD beitreten werde (und nur zur Klarstellung auch kein Mitglied bin und Sie schon ewig nicht mehr gewählt habe), wünsche ich Herrn Heinrichs viel Erfolg für die Bürger und die Stadt etwas zu erreichen. Wenn er dann noch Menschen überzeugt seinem hoffentlich guten Beispiel zu folgen um so besser.
13.
Arnd Liber schrieb am 5.04.2011 um 21:53 Uhr:
Mir gehen Ihre unterstellenden Angriffe denn doch entschieden zu weit.
Halten Sie mal inne und lesen die Aussagen von Felix Heinrich einmal komplett neu.
Ihre momentane Form klingt zu hasserfüllt, ich kenn Heinrichs als offenen Menschen.
Auch Sie liebe Jose, haben nicht den Stein des Weisen, ich wünscheIhnen allerdings, finden Sie ihn.
12.
Jose schrieb am 5.04.2011 um 16:43 Uhr:
@ herbert
Danke, Sie haben genau erfasst was ich meinte.
Es kann nicht sein, dass man die Bürger zum Dialog auffordert und meint, sie sollen sich einbringen. Dies aber mit der Bedingung einer Parteimitgliedschaft verknüpft!
Es gibt schließlich auch andere Formen, wie z.B. die Bürgerbeteiligung, die in 70 (oder mehr?) Städten Deutschlands schon praktiziert wird. Es gibt den Bürgerhaushalt, für den dasselbe gilt. Der übrigens auch für unsere Stadt im Kooperationsvertrag der Ampel steht.
Was kommt dazu von der Politik, in diesem Fall der SPD: Null, nichts, weniger als nichts.
Das ist der springende Punkt.
Herr Heinrichs hat um das Thema „Bürgerbeteiligung“ hübsch herumgeredet, man könnte sagen „herumgeeiert“. Es geht hier nicht um das Absenken von Quoren (Volksentscheid). Es geht um den Dialog mit dem Bürger und den kann man im Zuge der Bürgerbeteilung haben.
Dass Politiker das Gespräch mit dem Bürger „suchen“ oder bei sich bietenden Gelegenheiten nutzen (wie Herr Heinrichs sehr richtig ausführt) ist eine Selbstverständlichkeit. Wie, bitte schön will ein Politiker sonst „Volkes Stimme“ hören/wahrnehmen? Andererseits ist das letztendlich auch eine Art von „Wahlkampf“. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl.
@ Leni
Wenn jemand öffentlich eine Meinung äussert, muss er damit rechnen Antworten zu erhalten. Da spielt es keine Rolle ob jemand hauptberuflich oder ehrenamtlich sein Statement abgibt.
Bei Parteien ist es nun einmal so, dass auch ehrenamtlich Tätige bei Entscheidungen eingebunden sind/sein können, die die Allgemeinheit betreffen. Die Konsequenzen/Auswirkungen sind für die Allgemeinheit = Bürger dieselben, ob Ehrenamtler oder Hauptberufler zu diesen beitrugen.
Demzufolge haben Betroffene = Bürger sehr wohl das Recht Kritik zu äussern. Für Ihr Empfinden also auf diese „eingeschlagen“ wird.
Das ist übrigens keine Besonderheit der BZMG. Schauen Sie mal in den Online-Teil von Spiegel, Stern, Focus, WZ oder RP. Lesen Sie mal in einigen Bloggs.
Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und behaupte, dass in/auf allen diesen Plattformen mit Sicherheit auch Menschen Ihre Meinung oder Kritik äussern, die selbst, wo und wie auch immer, ehrenamtlich tätig sind. Das eine schließt das andere nicht aus.
Muss der Bürger alles hinnehmen?
Dazu zählt für mich auch die Aussage von Herrn Heinrichs. Es kann nicht angehen, dass sich eine Partei, übrigens ganz egal welche, anmaßt zu erklären, dass sie den Dialog mit den Bürgern sucht/will – wenn, ja wenn sie Parteimitglieder werden.
Wie sich „die Politik“ ihre „Meinung“ bildet wurde wirklich am Beispiel Wanlo (@ Herbert) deutlich. Und zwar in überaus ernüchternder Weise. Wer da etwas „näher“ dran war, dem graust für alle Zeiten wie Politik „entsteht“ oder „gemacht“ wird. Wäre dies allen Bürgern klarer, sie würden sich mit absoluter Sicherheit mehr einbringen. Mindestens mehr dafür interessieren.
Was wären alle Parteien ohne Bürger, die schließlich auch Wähler sind.
Woher kommt denn die Politikverdrosssenheit, die immer mehr mit PolitikERverdrossenheit erklärt wird?
11.
Felix Heinrichs schrieb am 5.04.2011 um 13:40 Uhr:
Vielen Dank für das Verständnis.
Im übrigen beläuft sich mein „Einkommen“ in Form von Sitzungsgeld auf 20,00 € pro Sitzung des Schulausschusses, dem ich als sachkundiger Bürger angehöre. Die Sitzungen finden ca. fünf mal im Jahr statt.
Felix Heinrichs
10.
herbert schrieb am 5.04.2011 um 13:40 Uhr:
@ leni
eins vorweg: uneingeschränktes „ja“. viele organisationen sollten sich glücklich schätzen, junge engagierte leute in ihren reihen zu haben.
wenn jedoch, wie im vorliegenden „fall“ (der ja in wirklichkeit gar keiner ist!) die einbindung von bürgern nur über die parteien (hier: die spd) als der einzig richtige weg dargestellt wird, geht das einfach nicht!
ich habe den eindruck, dass dies wohl ein wesentlicher „stein des anstoßes“ war.
in diesem zusammenhang dürfte auch die jüngste (wanloer) vergangenheit und die rollen der spd und einzelner „kräfte“ eine nicht untergeordnete rolle spielen.
kein (ehrenamtlicher) realist wird glauben, über parteimitgliedschaft etwas bewegen zu können.
fraktionszwänge und dominanz einzelner, aber auch parteiinterne „vernetzungen“ und abhängigkeiten stellen hürden dar, die ein wirklich engagierter sich kaum antun.
das hat herr heinrichs bei dem versuch der „mitgliederwerbung“ für die spd, leider verschwiegen.
9.
Leni schrieb am 5.04.2011 um 12:25 Uhr:
Liebe Kommentatoren,
lange Zeit habe ich selbst keine Zeile mehr in der BZMG veröffentlicht. Wohl aber habe ich die ganze Zeit aufmerksam alle Berichte und Kommentare gelesen.
Leider ist bei mir der Eindruck entstanden, dass nur noch auf die, die ehrenamtlich in der Politik tätgi sind eingeschlagen wird.
Die allermeisten, die einen sehr großen Teil ihrer Freizeit für das Allgemeinwohl opfern, erhalten keine Aufwandsentschädigungen.
Wenn man die Aufwandentschädigungen für Aufsichtratsmandate mal außen vor lässt, und das ganze mal auf einen Stundenlohn runterbricht, lohnt es sich dafür (des Geldes wegen) auf keinen Fall. Da ist schon ein sehr großer Teil Idealismus vorhanden.
Es sei an dieser Stelle auch erwähnt, das die Aufwandsentschädigungen Einkommen aus selbständiger Arbeit sind, und somit zu versteuern sind. Der Freibetrag für solche Einkünfte liegt bei 2.100,– € jährlich.
Ich frage mich beim Lesen Ihrer Kommentare was Sie wohl ehrenamtlich alles machen? Sie sind sicherlich alle ehrenamtlich unterwegs. Sie machen sicher alles viel besser!
Oder gehören Sie etwa zu denen die gegen alles sind, aber alles besser wissen?
Wer von Ihnen kennt denn Felix Heinrichs und kann sich ein Bild über ihn machen?
Alle Parteien, Vereine und Instutionen können froh sein, wenn auch junge Leute für sie tätig sind.
Mein Fazit: Nicht nur meckern sondern anpacken und besser machen.
8.
Felix Heinrichs schrieb am 5.04.2011 um 11:45 Uhr:
Hallo,
danke für die guten Wünsche!
ad 1)
Ich bin der Auffassung, dass es nicht „die Freiheit“ gibt, sondern dieser Begriff in verschiedenen Situationen unterschiedlich ausgestaltet wird. Die Freiheit der Rede und die persönliche Entfaltungsfreiheit gelten sicher uneingeschränkt. Wie verhält es sich aber zum Beispiel mit der Wahlfreiheit von Eltern, an welche Schule sie ihr Kind schicken wollen? Was bedeutet uns als Gesellschaft Freiheit bei der Wahl des Studienplatzes, wenn es aufgrund mangelnder Plätze eine Auswahl anhand des Numerus clausus gibt? Wie frei darf unternehmerisches Handeln sein, sodass die Menschen keinen gesundheitlichen Schaden nehmen oder zu einem existenzbedrohenden Lohn arbeiten müssen? Diese Reihe ließe sich fortsetzen, immer mit der gleichen Aussage: Welche Grenzen müssen wir setzen, welche wollen wir setzen und welche dürfen wir auf gar keinen Fall setzen.
ad 2)
Die Aussage bezog sich auf keine spezifische Gruppe von Menschen, sondern ist eine generelle Feststellung, die – pointiert – aussagen soll: Niemand hat die Wahrheit gepachtet und kaum jemand ist so kompetent, dass er alleine entscheiden sollte. Sowohl in der Demokratie als auch beispielsweise in der universitären Lehre gilt daher das Prinzip, in einer Diskussion Gedanken zu entwickeln und zu Entscheidungen bzw. Schlussfolgerungen zu gelangen. Das Ansinnen, viele sachkundige und ideenreiche Menschen an so einem Prozess zu beteiligen, ist daher Teil unserer politischen Zielsetzung.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Heinrichs
7.
prisac schrieb am 5.04.2011 um 08:57 Uhr:
hallo
herr heinrichs,
für einen aprilscherz hatte ich
ihre wahl nicht gehalten,
aber schön,
wenn sie dies nochmal festigen.
viel erfolg bei der ausübung
ihres amtes.
da sie die freiheit immer wieder neu definieren wollen,
wo bleibt sie dann?
ist es nicht das wesen der freiheit
ohne einschränkungen zu gelten?
aber eigentlich
ich bin da über
folgende passage
von ihnen gestolpert:
Für klug und weise halte ich nur wenige,
daher setzen wir auf den Dialog,
um mit möglichst vielen
zu guten Ergebnissen zu kommen.
bezieht sich das klug und weise
auf den absatz einen drüber?
Dazu laden wir jeden ein.
Wenn man sich also für eine Mitgliedschaft
in der SPD entscheidet,
setzt man gleichzeitig ein Zeichen
für die Durchsetzung dieser
gesamtgesellschaftlichen Ziele.
oder bezieht sich das klug und weise
auf den absatz einen weiter drüber?
Diese Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität müssen immer wieder neu definiert werden.
seien sie doch bitte so freundlich
und erklären sie mir bitte,
wer oder was da nur wenig klug und weise sein soll,
ich hab das nicht verstanden.
fun and sun
pri and sac
6.
Malte Stein schrieb am 5.04.2011 um 00:18 Uhr:
Also der „junge, dynamische Vorsitzende“ Felix Heinrichs erklärt uns gerade: „Für klug und weise halte ich nur wenige, …“ 😉
5.
Felix Heinrichs schrieb am 4.04.2011 um 19:24 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ganz richtig, es handelt sich nicht um einen Scherz, sonder ist völlig ernst gemeint.
Vielleicht aber ein paar erklärende Worte des jungen, dynamischen Vorsitzenden: Als Sozialdemokraten bekennen wir uns zu Zielen, die weit über einzelne Projekte oder Forderungen hinaus gehen.
Diese Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität müssen immer wieder neu definiert werden.
Dazu laden wir jeden ein. Wenn man sich also für eine Mitgliedschaft in der SPD entscheidet, setzt man gleichzeitig ein Zeichen für die Durchsetzung dieser gesamtgesellschaftlichen Ziele.
Für klug und weise halte ich nur wenige, daher setzen wir auf den Dialog, um mit möglichst vielen zu guten Ergebnissen zu kommen. Als SPD haben wir eine mitgliederorientierte Struktur und respektieren Entscheidungen, die in Gremien getroffen werden.
Wenn man also an unserer Politik mitwirken möchte, sollte man auch Mitglied der SPD werden. Darüber hinaus legen wir gerade in der Kommunalpolitik viel Wert auf den Dialog mit Menschen außerhalb unserer Partei. Ich glaube, niemand kann ernsthaft behaupten, dass es keine Gespräche in der Vergangenheit gab.
Im übrigen bin ich nicht der Meinung, dass es einen Unterschied zwischen Bürgern und politisch Aktiven gibt. In dem man einer Partei beitritt, hört man nicht auf, Bürger zu sein. Diese Trennung ist zwar einfach, aber wenig zielführend. Jeder Deutsche hat die Möglichkeit, auf dem parlamentarischen Weg Politik zu machen.
Dafür braucht er Mitstreiter und Programme. Jeder, der ernsthaft Politik machen will, ist herzlich eingeladen, unsere Partei kennen zu lernen und sich ein realistisches Bild von der parteipolitischen Arbeit zu machen. Wir sind für Diskussionen jederzeit offen und freuen uns über jede konkrete Kritik oder Anregung, gerne auch im persönlichen Gespräch.
Jedem Bürger ist es natürlich unbenommen, seine Meinung außerhalb der Parteien zu vertreten und ebenfalls Mitstreiter zu finden. Auch für diese Form der Beteiligung gibt es Regelungen in der Gemeindeordnung, der Landesverfassung sowie im Grundgesetz.
Diese Ergänzung der täglichen Politik ist dabei jeweils projektbezogen und nicht mit einem Engagement in einer Partei zu vergleichen. Gerade die neue Landesregierung baut die Mitwirkungsmöglichkeiten aus und will Quoren absenken.
Wie man nun aber aus der Aufforderung zum Dialog, d.h. zur ernsthaften Diskussion, einen Zwang zur Mitgliedschaft bzw. eine arrogante Haltung gegenüber Bürgerinnen und Bürgern ableiten kann, erschließt sich mir nicht.
Niemand zweifelt an, dass Betroffene in Prozesse mit eingebunden werden müssen. Aber natürlich müssen am Ende Entscheidungen getroffen werden und zwar in den dafür vorgesehenen, gewählten Gremien.
Ich wiederhole es gerne noch einmal: Wir laden jeden ein, sich für unsere Ziele und Werte einzusetzen und mitzuwirken, die Politik der SPD immer wieder neu auszurichten.
Das schöne an einer Demokratie ist, dass sich aber niemand der SPD zuwenden muss. Man kann auch andere wählen oder selbst aktiv werden. Aber selbst die SPD hat das Recht, ihre Positionen und Überzeugungen zu formulieren und für Zustimmung zu werben. Dabei muss sie sich nicht beschimpfen lassen.
Wer mich persönlich kennt, weiß, dass ich viel Zeit mit Gesprächen mit Bürgern, Vereinen und Interessensvertretungen verbringe, Anliegen aufnehmen und mich auch bei schwierigen Entscheidungen oder Positionen meiner Partei nicht verstecke.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Heinrichs
4.
Mine schrieb am 3.04.2011 um 21:56 Uhr:
Geboren nach 1980
http://www.bz-mg.de/glossen-lustiges-nachdenkliches/nach-1980-geboren-slideshow.html
😉
3.
Jose schrieb am 3.04.2011 um 18:27 Uhr:
Boaaah!
Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen!
Oder ist das doch ein Aprilscherz? Es wäre sehr zu wünschen.
@ Flintstone
Malte Steins Kommentar geht, vermute ich mal, in eine andere als von Ihnen vermutete Richtung … Das könnte ich sogar sehr gut nachvollziehen.
Aber zurück zu dem neuen jungen, dynamischen Vorsitzenden und seiner Äußerung:
„Themen wie die Verkehrsentwicklungsplanung, die anstehenden Stadtentwicklungsprojekte überall im Stadtbezirk und noch vieles mehr müssen vor Ort mit den Menschen diskutiert werden. Wir wollen diesen Weg des Dialogs gehen, sagen aber auch ganz klar, dass am Ende Gesamtkonzepte stehen müssen. Als SPD wollen wir für die Bürgerinnen und Bürger da sein und laden jeden ein, selbst Mitglied zu werden, um an unserer Politik mitzuwirken“.
Müssen die Bürger jetzt SPD-Mitglieder werden, um „mitwirken“ zu DÜRFEN?? Was ist das denn für eine Aussage!
Von Dialog und Diskussion sprechen aber im Klartext meinen: Was geschieht bestimmen wir (die SPD), denn nur wir sind klug und weise!
http://www.bz-mg.de/glossen-lustiges-nachdenkliches/komische-oper-politik.html
Die Fachkompetenz der Poltik konnten wir in den letzten Monaten zur Genüge „genießen“. Danke für das Angebot! Muss man so was haben?!
Bürgerbeteiligung sieht anders aus und ist selbstverständlich nicht an die Auflage einer Parteimitgliedschaft (!!!) gebunden. Was ist das überhaupt für ein Ansinnen!
Ist mit den „Gesamtkonzepten, die am Ende (welchem??) stehen müssen“ gemeint, dass man sich der Parteimeinung unterzuordnen hat, so à la Fraktionszwang?
Wenn Bürger ihre eigene Meinung zurück stellen müssen, um die Ehre zu haben „eingeladen“ zu werden, um an der SPD-POLITIK („unserer Politik“ wie zu lesen ist) mitzuwirken – was soll der Bürger dann dort?
Das klingt nicht nach freier Meinungsäußerung und frischen Ideen, sondern Unterordnen und Übernehmen der Parteimeinung. Wie definiert die SPD MG „Dialog“? Was bedeutet er für diese überhaupt? Oder ist das nur eine Worthülse?
Bei Themen wie Verkehrsentwicklungsplanung und Stadtentwicklung ist der SPD (wie auch dem Rest der Politik und auch der Verwaltung) das Gespräch auf AUGENHÖHE mit dem Bürger dringendst zu empfehlen.
Ob die Kompetenz der Bürger allerdings überhaupt (ohne SPD-Mitgliedschaft!) erwünscht ist, das kann dank dieser Pressemitteilung nicht nur angezweifelt werden, sondern muss mit einem sehr großen Fragezeichen versehen werden.
Wie Herr Bude, der ja auch das ehrenamtliche Engagement der Bürger „schätzt“ und sie ausdrücklich dazu einlädt. Gemeint ist allerdings: Ehrenamt, das die Stadt von Aufgaben entlastet und dieser Geld erspart.
Das wäre grundsätzlich in Ordnung, wenn nicht gleichzeitig die Ansage käme: Bis hierher und nicht weiter. Das Sagen haben wir! Ihr habt uns gewählt, das reicht!
Also Blumenkübel bepflanzen und gießen, damit wenigstens noch ein bisschen Tristesse der Stadt „beschönigt“ wird? Was übrigens auch ein Unding ist. Senioren besuchen, Schulaufgabenbetreuung, vielleicht noch spenden z.B. für ein Schlagloch.
Dann aber fix wieder abtreten. Die Stimme wurde bei der letzten Wahl schließlich schon „abgegeben“. Das ist „gelebte Bürgerbeteiligung“ in unserer Stadt wie sie offensichtlich die SPD versteht.
Klasse. Sozialdemokratische Politik stellt man sich anders vor. Oder ist man bereits dabei noch weiter zu gehen und auch die Meinung der SPD-Kollegen aus Hamburg zu übernehmen?
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article12927909/Wohnungsbau-und-Wahlrecht-SPD-ruettelt-an-Buerger-Mitbestimmung.html
Ist das die offizielle Meinung der SPD? Wenn ja: Ganz schön anmaßend!
2.
FLINTSTONE schrieb am 3.04.2011 um 15:07 Uhr:
Hallo Malte Stein,
nun muss man nicht von einem SPD-Protagonisten, dem beim „1. April“ plötzlich „die Verletzung von Persönlichkeitsrechten“ in den Sinn kommt auf alle SPD-Genossen schließen:
http://www.bz-mg.de/glossen-lustiges-nachdenkliches/sind-sie-gut-in-den-april-gekommen-oder-wurden-sie-geschickt.html
Viele (meisten sind halt Rheinländer) gehen wohl nicht zum Lachen in den Keller … oder noch tiefer …, wie „Dark Gray“ gemeint hat:
http://www.bz-mg.de/glossen-lustiges-nachdenkliches/ohne-worte-%E2%80%93-der-1-april-2011.html
Dass die SPD-Fusion gerade am 1. April stattfand, war wohl eher Zufall und insofern durchaus glaubwürdig … glaube ich …
😉
1.
Malte Stein schrieb am 3.04.2011 um 14:50 Uhr:
Liebe SPD, aufgrund Eures gestörten Verhältnis zum Datum 1. April, erlaube ich mir Euren neuen Vorstand als Scherz anzusehen 😉