FDP–Ortsverband Süd fordert die SPD auf, sich zur Ampel zu erklären
Hauptredaktion [ - Uhr]
Der Ortsverband Süd (Rheydt und Odenkirchen) der FDP warnt die SPD eindringlich davor, weiter politisches Porzellan der Ampel zu zerschlagen.
„Wir sind über die Heftigkeit der Äußerungen der SPD-Vorsitzenden in Rheydt, Frau Gersmann, überrascht. Sollen wir das als Vorbereitung der SPD für den Ausstieg aus der Ampel verstehen?“ fragt der Ortsverbandsvorsitzende Oliver Faller.
Die FDP hält die gestern gegebene Erklärung des SPD-Ortsverbandes für in der Sache vollkommen überflüssig.
„Anders als Frau Gersmann es behauptet, ist die Mittelbereitstellung für die notwendige Abdichtung der Tiefgarage im Rahmen des Innenstadtprojektes nicht gefährdet. Einen entsprechenden Planungsbeschluss wird es noch in diesem Ratszug geben“, so Faller.
Die Umsetzung des Innenstadtkonzepts sei daher gesichert. Der FDP-Politiker weiter: „Frau Gersmann baut hier für die SPD in unverantwortlicher Weise einen Popanz auf.“
Dagegen sei die Sanierung der Tiefgarage nie Gegenstand des Projektes „Innenstadt Rheydt“ gewesen und auch nicht sofort notwendig. „Frau Gersmann spricht ja selber von einer nur mittelfristigen Notwendigkeit der Sanierung.“
Dagegen seien Maßnahmen für den Brandschutz an öffentlichen Gebäuden, z.B. an der Bibliothek Blücherstraße, zweifellos dringend nötig.
Die FDP Rheydt zeigt sich auch darüber verwundert, dass die SPD die Attraktivitätssteigerung der Innenstadt plötzlich an der Tiefgarage festmache.
„Warum hat dann die SPD nicht dafür gesorgt, dass die Sanierung der Tiefgarage von vorne herein Gegenstand des Innenstadtkonzeptes war?“, fragt Faller für die FDP.
„So verfestigt sich mein Eindruck, dass Teile der SPD händeringend nach einem Grund suchen, die Ampel zu verlassen. Ich muss mich doch sehr wundern und fordere die Vorsitzende der SPD, Frau Tillmann, auf, sich unverzüglich zur Zukunft der Ampel in Mönchengladbach zu erklären.“
[PM]
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Ypsilon schrieb am 4.02.2012 um 19:33 Uhr:
Wenigstens die FDP äußert sich.
Kann es sein, dass eine einzige Person, der ganz offensichtlich auch noch Durchblick und Sachverstand fehlen, Narrenfreiheit in der SPD und indirekt auch in der Ampel hat? Darf bei denen jeder drauf los palavern wie er/sie will?
Hinterfragt sich die SPD eigentlich nicht, dass sie durch solche unqualifizierten Äußerungen Ansehen und Glaubwürdigkeit dank der Inkompetenz einer Frau Gersmann verliert? Glaubt die SPD etwa Bürger könnten nicht denken und glauben alles, was man versucht ihnen vorzugaukeln?
Damit nicht genug. Herr Faller hat sehr richtig erkannt, welches Ziel hier verfolgt wird.
Wenn Frau Gersmann einen so großen Hang und Drang zur CDU verspürt, soll sie doch dorthin wechseln.
Dann muss sie nicht umständlich gegen eigene Genossen und Ampelpartner zu Felde ziehen, und uns bleiben ihre fragwürdigen Pressemitteilungen und Äußerungen in der Öffentlichkeit erspart.
In Rheydt mag ihr unfähiges Genöhle schon längst keiner mehr hören. Bedenklich für die SPD ist, dass man sie gewähren lässt.
Intrigieren kann man mit Sicherheit eleganter, gekonnter und vor allem eloquenter. Was diese Dame von Zeit zu Zeit von sich gibt ist mehr als peinlich.
Oder ist es gar erwünscht? Dann wäre es umso schlimmer … und noch peillicher. Ein absolutes Armutszeugnis für die SPD.
Nur so zur Erinnerung für die SPD. Sie wurde nicht gewählt, um sich der CDU anzubiedern. Dann hätte alles bleiben können wie die letzten 60 Jahre.