Die SPD im Bundestag will die Anwendung des umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat in Deutschland beenden • Auch Thema bei evtl. Sondierungsgesprächen?
Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]
[05.12.2017] „Wir wollen eine Initiative ergreifen, die national das Ausbringen von Glyphosat und Präparaten, wo Glyphosat enthalten ist, verhindert“, sagte Fraktionschefin Andrea Nahles gestern (04.12.2017) vor einer Sitzung der Bundestagsfraktion in Berlin.
Wie die Initiative aussehen könnte, ließ Nahles offen. Wenn nichts unternommen werde, beeinträchtige Glyphosat weiter die Artenvielfalt im Land.
Zudem solle künftig nicht mehr die „Agrar-Lobby“ entscheiden, welche Pestizide zugelassen würden.
Nach der deutschen Zustimmung in der vorigen Woche war die EU-Zulassung des bei Bauern und Hobby-Gärtnern weit verbreiteten Wirkstoffs vor einer Woche in Brüssel für weitere fünf Jahre verlängert worden.
Das hatte zu einem heftigen Streit in der geschäftsführenden großen Koalition geführt, da der geschäftsführende Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gegen das Nein von Umweltministerin Barbara Hendricks mit Ja stimmte.
Schmidt hatte damit gegen die Geschäftsordnung der Bundesregierung verstoßen, die bei Uneinigkeit eine Enthaltung bei EU-Abstimmungen vorschreibt.
Mit „leicht erhobenem Zeigefinger“ hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Verhalten Schmidts gerügt. Von einer Entlassung Schmidts, die von fast allen Oppostionsfraktionen im Bundestag gefordert worden war, sah Merkel ab.
Offensichtlich auch deshalb, weil Christian Schmidt auch „geschäftsführend“ für das Bundesverkehrsministerium zuständig ist, nachdem der umstrittene Alexander Dobrindt (CSU) nach der Wahl im September den Vorsitz der CSU-Landesgruppe im Bundestag übernommen hatte.
Bemerkenswert: Auch Schmidt soll sich für restriktive nationale Regelungen bei der Anwendung ausgesprochen haben.
Ob im Fall „Glyphosat“ ein solcher Alleingang Deutschlands überhaupt (noch) möglich ist, wird sich erweisen. Vielleicht wird dieses Thema irgendwann mal vor dem Europäischen Gerichtshof landen. Ausgang ungewiss.
Wenn das wirklich so ist, dürfte ihm die Erklärung für seine Verhalten in Brüssel sicherlich schwer fallen.
Foto Unkrautvernichtung: SCHAU.MEDIA | pixelio.de
Foto Nahles: BZMG-Archiv
1.
Findus schrieb am 6.12.2017 um 15:58 Uhr:
Wenn man derzeit mit offenen Augen durch die Landschaft reist, sieht man überall gelbe Felder, die im wahrsten Wortsinn totgespritzt wurden.
Da wächst keine Pflanze mehr und auch kein Insekt überlebt diese chemische Keule. Als bäuerliche Zugabe kommt dann noch eine dicke Draufgabe mit übelriechender nitratreicher Gülle auf den malträtierten Boden.
Da stirbt auch noch der letzte Regenwurm.
Eigentlich braucht man nur noch einige Jahre dem unglaublich dummenTreiben der industriellen Landwirte zuzuschauen.
Denn sind die Äcker tot und für Agraranbau nicht mehr geeignet, erreicht das Artensterben auch die Menschen.
Die zukünftige Splitterpartei SPD kann ruhig ein Verbot von Glyphosat versuchen.
Sie wird scheitern, so wie sie bereits politisch überall in Stadt, Land, Bund gescheitert ist.