„Die Resonanz war gut und die Nachfragen vielfältig“, freut sich die Unterbezirksvorsitzende der SPD Mönchengladbach, Angela Tillmann.

Am vergangenen Dienstag (07.02.2012) hatten die Mitglieder des Unterbezirksausschusses (UBA), so etwas wie ein kleiner Parteitag, die Verkehrsexperten Jörg Clages von der Stadtverwaltung und Dr. Baier vom Büro BSV zu Gast.

Beide stellten die Grundzüge des Verkehrsentwicklungsplans und die Aussagen des Zielkonzeptes vor.

„Die vielen Fragen und Statements unserer Genossinnen und Genossen haben deutlich gemacht, dass es großes Interesse am Thema und vor allem genug Stoff für eine lebhafte Diskussion gibt“, so Tillmann weiter.

„Nach einer weiteren internen Runde, bei der alle Ortsvereine und die Ratsfraktion eingebunden seinen sollen, wollen wir daher in einen möglichst breiten Dialog mit den Menschen in unserer Stadt eintreten.“

Am Ende des Prozesses sollen die Ergebnisse zu einer gemeinsamen Positionierung der SPD zusammengefasst werden, bevor dann das Zielkonzept im Rat abschließend beraten und beschlossen werden soll.

„Als SPD stehen wir fest zu dem Vorhaben, mit dem VEP eine verlässliche und zukunftsorientierte Planungsgrundlage für die nächsten Jahrzehnte in unserer Stadt zu verabschieden“, unterstreicht Lothar Beine, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die Aussagen von Tillmann.

Wann das geschieht, ist mit Blick auf das Ende des SPD-internen Prozesses noch nicht abzusehen.

Wie SPD-Pressesprecher Felix Heinrichs auf Nachfrage erklärte, werde ein konkreter Terminplan für die innerparteiliche Diskussion noch festzulegen sein.

Kern dieser inhaltlichen Positionierung bleibe der Parteitagsbeschluss vom 08.05.2007.

Ziel sei es, noch vor der Sommerpause die Positionierung der SPD zum VEP abzuschließen.

Auf welche Weise die SPD-Ortsvereine und die SPD-Ratsfraktion eingebunden und in welchem Umfang und auf welche Weise man Bürgerbeteiligung praktizieren werde, steht wohl noch nicht fest.

Wohl auch nicht, wie die durchaus als „Alleingänge“ einzelner Ortsvereine, insbesondere des SPD-Ortsvereins Rheydt-Mitte mit ihrer Vorsitzenden Barbara Gersmann, einzustufenden „Aktionen“ zum Thema VEP in eine SPD-Gesamtlinie einzufügen sind.

Sollte es wirklich bis zur Sommerpause zu einer eindeutigen Positionierung der SPD kommen, wird sich als nächstes die „Ampelrunde“ damit befassen.

Die wird sich möglichereweise schon vorher mit dem gegen die Stimmen der „FDP-Verkehrsexperten“ Hölters und Baus gefassten Beschluss des FDP-Parteitages vom 04.02.2012 zu auseinander zu setzen haben, in dem weitere „Analysen der Verkehrsflüsse“ gefordert werden.

Auch das kategorische Urteil von FDP-Fraktionsvorsitzendem Dr. Jansen-Winkeln, der vorliegende VEP-Entwurf sei dilettantisch und müsse zurückgewiesen werden, dürfte nicht zur beschleunigten Abarbeitung des Themas in der Ampel beitragen.

Somit dürfte es wenig wahrscheinlich sein, dass der VEP, der nach den Buchstaben des Kooperationsvertrages schon im Herbst 2010 verabschiedet werden sollten, in 2012 noch zu einem Ergebnis gebracht werden könnte.

Der Ratszug nach der Sommerpause beginnt nämlich Ende August. Die dementsprechende Ratssitzung ist für den 27.09.2012 geplant, die darauffolgende Ratssitzung für den 07.11.2012 und die letzte für 2012 am 19.12.20112 vorgesehen.