SPD-Diskussionsrunde: Öffentliche Verantwortung. Statt privatem Profit.
Hauptredaktion [ - Uhr]
[11.07.2009] Die Veranstaltung findet statt am 20. Juli 2009, um 19:00 Uhr findet im Haus Erholdung (Konferenzraum 1) eine Diskussionsrude der SPD Mönchengladbach über die Frage der Daseinsvorsorge in Mönchengladbach und zu Lösungsansätzen statt.
„Die ideologische Politik des „Privat vor Staat“ hat sich überlebt. Die SPD lehnt privat-wirtschaftliches Engagement in der Grundversorgung mit Strom, Wasser und Gas genauso ab, wie im Bereich der Kanalisation, Abfallentsorgung, ÖPNV und Krankenhäuser“, so der Bundestagskandidat Hermann-Josef Krichel-Mäurer.
Gemeinsam mit Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, Manfred Kanzleiter, Fraktionsvorsitzender in Stuttgart, Horst Imdahl von den städtischen Kliniken und Lothar Beine, Fraktionsvorsitzender Mönchengladbach diskutiert Hans-Willi Körfges MdL über die Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge.
„Die Mönchengladbacher SPD will die Handlungsfähigkeit der Stadt stärken. Wir stehen dafür, kritisch zu hinterfragen, ob unsere Unternehmen effektiv und am Gemeinwohl orientiert arbeiten. Gleichzeitig wollen wir alle Möglichkeiten zur Reduzierung von Gebühren ausschöpfen“, fordert der Fraktionsvorsitzende Lothar Beine.
Eröffnen wird die Veranstaltung OB Norbert Bude, auch Vorsitzender des Städtetages NRW.
1.
Torben Schultz schrieb am 13.07.2009 um 10:28 Uhr:
Klingt gut – ich gratuliere der SPD zu der Planung dieser Veranstaltung und der Erkenntnis dass „Privat vor Staat“ versagt hat.
Schade nur dass die SPD nicht schon lange vor dem Kommunalwahlkampf diese Erkenntnis hatte und am 19. März 2008 zu der Veranstaltung „Rekommunalisierung am Beispiel des Entsorgungsbetriebes Bergkamen“ von der Partei DIE LINKE. gekommen ist.
Da hätte seit einem Jahr sachbezogen und parteiübergreifend dran gearbeitet werden können – hätte zwar beiden Parteien in ihrem „klaren Profil“ geschadet, aber den BürgerInnen genützt – und darum geht es doch 😉
Gruß Torben