Mit sage und schreibe 21 Tagesordnungspunkten hatte die gestrige Sitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte (12.05.2009) einen zeitlichen Umfang, der mancher Hauptausschuss- und Ratssitzung „das Wasser reichen“ konnte.

Das war schon mal ein Vorgeschmack auf das, was auf die Mitglieder der vier neuen Bezirksvertretungen zukommen wird.

Dabei waren es weder die Fülle der Tagesordnungspunkte, noch die Leitung durch Bezirksvorsteher Karl Sasserath (B90/DieGrünen) die dazu führte, dass die Sitzung sechs Stunden (17:00 – 23:00 Uhr) dauerte, sondern die teilweise langatmigen Diskussionsbeiträge mancher Bezirksvertreter und vor allem die teilweise sehr ausschweifenden Präsentationen der Verwaltungsmitarbeiter.

Angenehm positiv hob sich dabei die professionell vorgetragene Vorstellung der Eckpunkte zum Wettbewerb für die Neugestaltung des Rheydter Marktplatzes durch Prof. Wachten hervor. Auch seine präzisen Antworten auf die Fragen der Rheydter „Bürgerschaftsvertreter“ hatten keinen Einfluss auf die Sitzungsdauer.

Ganz anders der Vortrag des NVV-Berichtes zur Einleitung von Siedlungsabflüssen im Nierseinzugsgebiet. Scheinbar aufmerksam verfolgten die BV-Mitglieder den etwa halbstündigen Vortrag, obwohl einige von ihnen diesen schon zum zweiten Mal hörten. Die Fülle von Detailinformationen war schon erheblich und mit Blick auf die schon recht fortgeschrittene Zeit teilweise auch ermüdend.

Berücksichtigt man die ausführliche Beratungsvorlage und dass unterstellt werden darf, dass die BV-Mitglieder des Lesens mächtig sind und das auch in Vorbereitung auf eine solche Sitzung auch tun, wäre hier weniger mehr gewesen.

Das galt besonders auch für die anschließende Vorstellung des Spielplatzbedarfsplanes 2009 und die Behandlung der Frage von Ausbau und Aufwertung von Spielplätzen aus Mitteln des Konjunkturpaketes II.

Das etwa ein Zentimeter dicke und zwei Kilogramm schwere Werk besteht vornehmlich aus Tabellen und Auflistungen, was BV-SPD-Sprecher Bernd Adelt zu der Kritik veranlasste, dass ein Plan fehle, über den man die einzelnen Spielplätze hätte „verorten“ können. Auch das Fehlen einer übersichtlichen Statistik bemängelte er.

Mit Blick auf die Uhrzeit bat Sasserath die Verwaltungsmitarbeiter, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, weil der Plan allen BV-Vertretern zugegangen sei und unterstellt werden dürfe, das diese sich mindestens auf die in ihren Bereich fallenden Spielplätze vorbereitet hätten.

Vorangegangen war eine etwa 15-minütige Aufbauphase von Beamer und PC, obwohl ein Beamer im Ratsaal fertig installiert und schon von anderen Vortragenden genutzt worden war. Hier hätte man sich mehr Vorbereitungseffizienz gewünscht.

Es war schon bemerkenswert mit wie viel Geduld Bezirksvorsteher und BV-Mitglieder solche vermeidbaren Verzögerungen über sich ergehen ließen.

Dass die Aufnahmefähigkeit sinkt und die Empfindlichkeit einiger politischer Akteure steigt, war vereinzelt zu spüren.

Einer solchen Entwicklung kann man nur entgegen wirken, indem sich die Vortragenden besser auf die sie in einer BV-Sitzung zu erwartenden Situation (Ausstattung, Vortragsdauer und Wissensstand der Zuhörer) vorbereiten und sich auch die politischen Akteure auf eine möglichst kurze Redezeit beschränken.

Auch sollte vermieden werden, dass – wie in der gestrigen BV-Sitzung in Rheydt-Mitte – sich mehr „Verwaltungsleute“ und Vortragende aufhalten, als Politiker.

Gerade zum Thema „Redezeit“ hatte es am Anfang der Legislaturperiode einen Vorstoß gegeben.

Dadurch sollte die Redezeit in der Geschäftsordnung des Rates, die auch für BV und Ausschüsse gilt, begrenzt werden, um eine stringente Versammlungsleitung zu ermöglichen. Diese Redezeitbegrenzung hatten CDU und FDP seinerzeit abgelehnt.

Welchen Sinn in diesem Zusammenhang eine manchmal beantragte „Verlängerung der Redezeit“ hat, erschließt sich einem Beobachter nicht.

Warum muss eine Verlängerung beantragt werden, wo es doch eine Beschränkung der Redezeit z.B. auf 5 Minuten gibt? Das ist Mönchengladbacher „Politiker-Logik“.

Böse Zungen behaupten, dass durch die unbegrenzte Rede- oder Vortragsdauer den zuschauenden Bürgern auf der Tribüne die Lust zum Verweilen und Zuhören genommen werden soll.

Denkbar – ja empfehlenswert – erscheint es, dass nach der Kommunalwahl eine Redezeitbeschränkung in die Geschäftsordnung des Rates aufgenommen wird.

Das wird wohl spätestens dann wieder ins Gedächtnis der Politiker zurück gerufen, wenn ihnen in den dann nur noch vier Bezirksvertretungen wegen der überlangen Tagesordnungen die Zeit „davon läuft“. Möglicherweise dauern dann die BV-Sitzungen einen ganzen Tag; mit Frühstück, Mittagessen, Abendessen.
😉

Denkbar – und ebenfalls empfehlenswert – ist es, dass bei der Vorbereitung der Tagesordnungen abgeschätzt wird, wie lange ein Vortrag oder der Tagesordnungspunkt voraussichtlich dauert und somit dessen vsl. Beginn in die Tagesordnung aufgenommen wird.

Man wird sehen, wie lange zukünftig die BV-Sitzungen Nord, Süd, West und Ost dauern und ob die Politiker sich dann endlich eine vernünftigere Geschäftsordnung geben. In der Hand hätten sie es.