Beirats bei der Unteren Landschaftsbehörde: 18. Sitzung – sorry, wohl eher ein Karnevalsscherz
Red. Giesenkirchen [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Der 11.11. ist allgemein bekannt als „Hoppeditz Erwachen“, die Ltd. Stadtbaudirektorin Kerkes-Grade hatte jedoch zu diesem Datum in 2008 zur 18. Sitzung des Beirats bei der Unteren Landschaftsbehörde ins Rathaus Rheydt eingeladen.
Und so versammelten sich denn ca. 30 Personen zu einer Sitzung, die einem unbeteiligten, aber interessierten Beobachter wie eine Farce vorkommen musste.
Es wurde ernsthaft gesprochen und auch diskutiert, es gab Widerspruch und Beifall, eigentlich alles was zu einer politischen Versammlung, ja zu einem Entscheidungsgremium dazugehört.
Nur, es gibt einen wichtigen Unterschied. Die Realität dieses Gremiums bedeutet: Es gibt nichts, was hier entschieden wird.
Beispiel:
Der Beirat nimmt den mündlichen Bericht über die vorgesehenen Baumfällungen des Fachbereiches Ingenieurbüro und Baubetrieb im Winterhalbjahr 2008 / 2009 zur Kenntnis.
Auffallend: In den Grünanlagen in Giesenkirchen, die vom Projekt Giesenkirchen 2015 betroffen sind, sollen mit der Begründung „Durchforstung“ 21 Bäume gefällt werden. Der Beirat fragt nicht einmal nach.
Nächstes Beispiel:
Landschaftliche und stadtökologische Bewertung von Freiflächen im Geltungsbereich des Landschaftsplanes – Auswirkungen einer möglichen Bebauung. Der Beirat nimmt zur Kenntnis.
Auffallend:Â Die bewertete Karte aus Giesenkirchen ist veraltet, das Gelände zum Teil bereits heute bebaut bzw. zur Bebauung freigegeben. Es wird jedoch der Eindruck erweckt, als handele es sich um großflächige unbebaute Freiflächen.
Nächstes Beispiel:
Der Beirat nimmt die geplante Teilaufhebung des Landschaftsschutzes für den Bereich des geplanten Parkplatzes am Krankenhaus St. Franziskus zur Kenntnis. Am Krankenhaus gibt es nach den nächsten Erweiterungsbauten einen weiteren Bedarf an Parkplätzen.
Auffallend: Dies hat sich seit der Aufstellung des Bebauungsplanes „weiterentwickelt“, soll heißen, die Planer haben ihren Job nicht ordentlich gemacht, ansonsten müßte nicht scheibchenweise nachgebessert werden. Bei diesem Verfahren gab es Widerspruch, das Krankenhaus „schaltete die Landesregierung ein“, die Genehmigung verlief reibungslos. Freunde braucht man im Leben…
Es ist nun wirklich nicht so, daß die Mitglieder des Beirates glücklich sind über ihre Situation.
Sie würden sicher sehr gerne überhaupt Mitspracherechte besitzen (so äußerte sich auch die Vorsitzende Christel Jörg), leider dürfen sie nur beraten und werden offensichtlich als Alibi benutzt.
War das die Idee, als der Beirat installiert wurde?
Werden diese Beiräte in anderen Kommunen besser integriert?
Nur ein Integrationsproblem in Mönchengladbach?
Oder doch Kalkül?