Wer hat sich in welchen politischen Gremien wie geäußert und sich wie bei Abstimmungen verhalten? Diese Frage stellen sich manche, die sich etwas „mehr“ für Kommunalpolitik in Mönchengladbach interessierten.

Journalisten berichten über die Sitzungen von Rat, Bezirksvertretungen und Ausschüssen meist nur auszugsweise. Es liegt in der Natur der Sache, dass manche Dinge falsch verstanden oder interpretiert werden. Insofern sind Zeitungsberichte also ohne jegliche rechtliche Relevanz.

Einen ganz anderen Stellenwert haben jedoch die Niederschriften, die von Schriftführern erstellt werden. Sie enthalten meist die Kernaussagen von Diskutanten der Gremien und vor allem die Abstimmungsergebnisse.

Diese Niederschriften werden zu Dokumenten, wenn sie in der nächsten Sitzung (oder auch später) durch das Gremiums „beschlossen“ werden.

Erst danach werden die auch „öffentlich“ und sind im Ratsinformationssystem zu finden, wenn auch nicht selten mit „detektivische“ Fähigkeiten. Denn bis zu einer intuitiven Nutzungsmöglichkeit dieses DV-System ist es wohl noch ein weiter Weg.

Nun darf man bei den Niederschriften nicht generell Wortprotokolle erwarten. Manche Aussagen werden erfasst, nicht selten wird jedoch auch nur festgehalten, wer sich an der Diskussion beteiligt hat, nicht aber, was er/sie so von sich gegeben hat.

Um Lesern, die verzweifelt nach einer Niederschrift suchen, das Ganze etwas zu erleichtern, haben wir als kleinen Service unsere (Erfahrungs-)Schritte am Beispiel „Suche nach der Niederschrift der Ratssitzung vom 28.04.2010“ zusammengestellt:

Interessiert man sich für mehrere Niederschriften, hift ein anderer Such-Weg: