HSP: Die Rollen
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Übliche Haushaltseinbringungen waren in der Vergangenheit die „Domäne“ des Kämmerers. Dabei spielten die Dezernate und Fachbereiche keine größere erkennbare Rolle. Das ist beim Haushaltssanierungsplan (HSP) allein schon durch die Projektgruppe und externe Beratungen anders.
Die Federführung bei den „üblichen“ Haushaltseinbringungen drückte sich darin aus, dass der Kämmerer es war, der die „Einbringungsrede“ hielt, infolgedessen er auch die Rechtfertigungen abzugeben hatte, weil er als „Herr des Verfahrens“ galt.
Damit, dass sich Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) am 20.08.2012 vorbehielt, die Einbringungsrede zum Haushaltssanierungsplan (HSP) selbst zu halten, hat er auch öffentlich den HSP zur „Chefsache“ gemacht und wurde so „Herr des Verfahrens“, um nicht zu sagen „Herr des HSP“.
Betrachtet man die Projektstruktur des HSP unter diesem Gesichtspunkt, dann erkennt man interessante Rollenverteilungen:
- Die Berater
- Der Oberbürgermeister
- Der Kämmerer
- Die Arbeitsgruppen
- Die Verwaltungsmitarbeiter
- Ein Printmedium
- Die Bürger
- Die Ampel-Partner
- Die übrigen politischen Vertreter im Rat
Die näheren Betrachtungen dazu helfen möglicherweise etwas deutlicher zu machen, wie die Aktivitäten, Einflussmöglichkeiten und Interessenlagen wirklich sind.