Haushalt 2012: Rede von Bernd Püllen (FWG)
Bernhard Wilms [ - Uhr]
Konsequent und präzise wie immer hat die FWG auch den Haushalt 2012 analysiert und erneut der Verwaltung und der Ratsmehrheit mangelnden Sparwillen attestiert.
An zwei Beispielen machte der FWG-Fraktionsvorsitzende Bernd Püllen deutlich, wo die FWG Sparpotenziale sieht.
Durchgängig durch den gesamten Haushalt befänden sich Beträge, deren Verwendungszweck nur ganz allgemein beschrieben ist und große Beträge, die gar nicht beschrieben werden.
An die „Ampel“-Partner (von der FWG gerne als „Gestaltenmehrheit“ statt als „Gestaltungsmehrheit“ bezeichnet) gerichtet meinte Püllen, ihnen fiele gar nicht ein, nachzufragen, was damit geschieht.
Sie interessiere nicht, wenn im Haushalt nicht identifizierbare Aufwendungen beschrieben würden.
Die FWG habe im Rahmen der Vorberatungen zum Haushalt einen Sparvorschlag eingebracht, den die CDU überhaupt nicht verstanden habe. Sie habe von globalen Kürzungen gesprochen.
Die FWG wolle die Ansätze kürzen und dann muss die Verwaltung vorschlagen, wie im Rahmen gekürzter Ansätze die Aufgaben wahrzunehmen und durchzuführen sind.
Die Ampelpartner hätten dies einfach nicht verstehen wollen oder es vielleicht auch nicht gekonnt, meinte Püllen.
Die „Gestaltenmehrheit“ habe, ähnlich wie zuvor die Mehrheit aus CDU/FDP, nur ein Ziel aus ihrer Sicht: „Wir wollen lediglich unser finanzielles Überleben sichern.“
Mit Gestalten an der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt habe das nichts zu tun. Man setze weiter auf Durchwurschteln und beschränke sich, wie das „Antragsbuch“ zeige, auf graduelle Veränderungen.
Die denkbare und beabsichtigte Teilnahme am Stärkungspakt, mit den sich ergebenden Konsequenzen, hätte erst recht die Beschreitung des von der FWG beschriebenen Weges erfordert.
Püllen resümiert, dass die Ampel-Mehrheit nicht an einer grundsätzlichen echten Konsolidierung interessiert ist und das Senken von potentiellen Risiken findet nicht statt.
Die Ampel-Mehrheit bevorzuge Haushaltsansätze, die das „Fischen im Trüben“ zulassen.
Man möchte lieber im Detail intervenieren und zusätzlich noch ins Tagesgeschäft eingreifen.
Für Interessierte steht die Haushaltsrede der FWG hier zum Download zur Verfügung.
