FWG Fraktionsvorsitzender Püllen mit 27:17 Stimmen aus der FWG ausgeschlossen • Erich Oberem am Ziel … und am Ende? • Bernd Püllen und Karl Schippers prüfen Optionen
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Dass Erich Oberem alle Register ziehen würde, den FWG-Fraktionsvorsitzenden Bernd Püllen los zu werden, zeichnete sich schon länger ab. Dass ihm dies (zunächst einmal) gelang, dürfte vielen Telefonaten zu verdanken gewesen sein, die Oberem vor der gestrigen Mitgliederversammlung geführt haben dürfte.
So waren FWG-Mitglieder erschienen, die schon seit Jahren nicht mehr an Mitgliederversammlungen teilgenommen hatten.
Die durchaus hinterfragenswerten formalrechtlichen Aspekte des von Oberem mit Vehemenz betriebenen Ausschlusses Bernd Püllens treten hinsichtlich der politischen Konsequenzen zunächst eher in den Hintergrund.
Tatsache ist, dass die FWG durch den Ausschluss Püllens in der von FWG-Neumitglied Stefan Wimmers geleiteten Versammlung keinen Fraktionsstatus mehr hat.
Damit hat sie nicht mehr das Recht, Anträge zu stellen und von der Stadt Gelder für den Betrieb der Fraktionsgeschäftsstelle zu erhalten. Dazu gehört auch das Gehalt des Fraktionsgeschäftsführers Dirk Prützmann.
Auch wird sich noch herausstellen, in welchen Ausschüssen die FWG bis zur Kommunalwahl überhaupt noch vertreten sein kann.
Denn die meisten Fraktionsmitglieder scheinen hinter Bernd Püllen zu stehen. An erster Stelle Ratsmitglied Karl Schippers.
Dieser bedauert im Gespräch mit unserer Zeitung die Entwicklung und die Tatsache, dass alle Versuche in den vergangenen Wochen, mit Erich Oberem in der Sache zu sprechen, fehlgeschlagen seien. Er (Oberem) habe alles abgeblockt.
Insofern sei, trotz vieler Bemühungen seitens Fraktionsmitgliedern, die Eskalation nicht zu vermeiden gewesen, weil leider schlicht unmöglich. Es sei schade, dass das Ganze nun auseinander falle, zumal die FWG gerade in den letzten Wochen und Monaten in der öffentlichen Wahrnehmung einen positiven Trend habe verzeichnen können.
Dazu, wie es mit ihm persönlich politisch weitergehen wird, konnte Schippers noch nichts sagen. Er werde das Ganze zunächst einmal in Ruhe sacken lassen, in den nächsten Tagen sicherlich viele Gespräche, besonders mit Bernd Püllen, führen und dann Entscheidungen treffen.
Ähnlich sieht es Bernd Püllen, der heute im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte, dass Oberem ihn als „Intriganten“ und „Verräter“ tituliert und von einem Komplott gesprochen habe.
Dagegen habe er sich verwahrt und in einer sachbezogenen Erklärung deutlich gemacht, wo die wirklichen Beweggründe für Oberems Agitation lägen. Diese seien in der Tatsache begründet, dass Erich Oberem über alle und jeden bestimmen und auf seine ganz persönlichen Vorstellungen „ausrichten“ wolle.
Für die FWG stelle sich die Grundsatzfrage: „Wie betreibe ich sachgerechte und dennoch öffentlichkeitswirksame Politik?“
„Sachpolitik ist die Maxime meines politischen Handelns,“ sagte Bernd Püllen und das werde für ihn auch zukünftig so bleiben. Dies habe er den Mitgliedern deutlich gesagt. Mehr noch:
- Prinzipien ja, aber kein starrsinniges Festhalten.
- Unerreichbare Ziele und diese wie eine Monstranz aus parteipolitischen oder gar persönlichen Gründen hochzuhalten und darauf zu bestehen, sich damit auch einer kritischen Reflexion der eigenen Position zu entziehen, ist keine, auf erfolgreiche Politik für die Bürger der Stadt ausgerichtete Verhaltensweise.
- Sachpolitik ja, aber es ist nicht das Hauptziel andere Parteien zu ärgern oder sich an einer CDU aus persönlichen Gründen zu rächen.
- Es ist keine Basis nach dem Motto zu verfahren: „Wer nicht meiner Meinung ist, ist ein Revoluzzer.“
- Auch darf nicht gelten, dass eine FWG nicht erfolgreich sein darf, wenn sich nicht alles um einen Vorsitzenden dreht.
- Sein (Püllens) Stil sei es auch nicht, sich bei anderen Parteien nach möglichem Fehlverhalten des eigenen Fraktionsvorsitzenden zu erkundigen.
- Die FWG ist für ihn (Püllen) nicht das Vehikel oder das Räppelchen um persönliche Abrechnungen vornehmen zu können.
Püllen wörtlich: „In den vielen Jahren, in denen ich Kommunalpolitik für die FWG mache, ist mein Ziel stets gewesen, dass die FWG möglichst positiv wahrgenommen wird, die Arbeit und die Handlungen der Fraktion auf sachlicher Grundlage erfolgen und nicht von ideologischen Wirkungen geprägt werden. Dies umsomehr, wenn sich die Ziele der FWG darin dann wiederfinden.
Mir andere Dinge zu unterstellen, halte ich für willkürlich und unanständig.“
Wie es weitergehen kann, wird Bernd Püllen nunmehr sicherlich prüfen.
Eine naheliegende Option, unter Einbindung der Ex-FWG-Ratsfrau Giesela Stähn, eine Fraktion zu bilden, könnte dabei ebenso auf der Agenda stehen, wie die Gründung einer neuen Wählergemeinschaft.
Anfang nächster Woche hofft Püllen, mit seinen Überlegungen, auch unter Einbeziehung der vielfältigen rechtlichen Aspekte weiter zu sein. Bis dahin seien noch viele Gespräche zu führen.
2.
Stadtfilzer schrieb am 20.02.2014 um 22:53 Uhr:
@ Kerstin Königs
Da sagen Sie was. Sie haben vollkommen Recht. Es ist nahezu unmöglich noch zu wählen. Ist nicht nur in MG so. Ein Blick auf die GröKoZ in Berlin zeigt nichts anderes. Es kann einen nur noch schütteln!
Wir haben als Bürger, d.h. als Souverän (!), keine „demokratischen“ Mittel etwas per Wahlzettel zu entscheiden, sondern nur die sprichwörtliche Wahl zwischen Pest und Cholera. Wer etwas anderes behauptet oder weiß, möge den Beweis antreten. Etwas Aufbauendes in dieser Richtung wäre mir sehr willkommen.
Ja, die FWG war ein Lichtblick in der Gladbacher Parteienlandschaft. Allerdings mit einem klitzekleinen Schönheitsfehler behaftet.
Ihr Parteivorsitzender und Gründer Erich Oberem ist ein Egomane, der wohl (leider!) mehr seinen Frust abreagieren will, den er der CDU gegenüber aus uralten Zeiten hat, von dem aber kaum noch jemand etwas weiß und auch niemanden interessiert.
Denn, wenn ich wähle, wähle ich eine Partei und Leute, die etwas nachhaltig für mich und die anderen FWG-Wähler, also zum Wohle von Bürgern und Stadt unternehmen.
Die Egotrips noch so kompetenter Leute interessieren mich nicht die Bohne.
Vor allem nicht, wenn ich und die anderen Bürger von dieser Kompetenz nicht profitieren. Das ist rausgeschmissenes Geld der Bürger/Wähler.
1.
Kerstin Königs schrieb am 20.02.2014 um 15:10 Uhr:
Was bei der FWG passiert ist finde ich nur schlimm.
Ich hatte die FWG/Herrn Püllen bei dem Thema Stadtbibliothek als einzige Partei wahrgenommen, der es nur um die Sache ging. Also, ob diese sinnvoll ist und vor allem, ob unsere Stadt sich die leisten konnte.
Damals war ich zu dem Schluss gekommen, dass das auch eine Partei wäre, die ich wählen könnte. Denn ehrlich, mir fällt es immer schwerer zu wählen, weil ich gar keine richtige Auswahl habe. Irgendwie kommen mir die alle ziemlich ähnlich vor.
Nun das! Also auch nicht mehr FWG. Wie konnte das nur passieren?
Einiges, was ich von Herrn Püllen aus der Presse erfahren habe, gefiel mir. Ich hatte das Empfinden, dass er was zu sagen hat und sachlich und überlegt handelt.
Finde ich ziemlich blöd, denn nun stehe ich wieder dumm da im Mai. Für mich war klar, dass ich die FWG wählen würde. Jetzt nicht mehr. Sehr schade!