Junge Liberale Mönchengladbach nehmen Stellung zum Mindestlohn
Hauptredaktion [ - Uhr]
In verschiedenen Pressemitteilungen der vergangenen Tage war zu hören, dass die regierenden Parteien, federführend die CDU, die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes prüfen will. Es war auch die Rede davon, die FDP würde dies mittragen.
Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, hat dies in einer Pressekonferenz am gestrigen Nachmittag entkräftet und möchte am Koalitionsvertrag festhalten und macht damit klar, das ein Mindestlohn für FDP nicht in Frage kommt.
Die Junge Liberale Mönchengladbach unterstützen diesen klaren Kurs; dazu ihr stellvertretender Kreisvorsitzender Benedict Steffens: „Wer glaubt, dass es durch Mindestlöhne zu einer Lösung des eigentlichen Problems kommt, glaubt auch, dass Ludwig Erhard mit Walter Ulbricht verwandt waren.
Die Problematik, dass Mitbürger von dem Verdienst ihrer Arbeit nicht den Lebensunterhalt bestreiten können, lässt sich überwiegend bei gering Qualifizierten und geringfügig Beschäftigten finden.
Auf dem Arbeitsmarkt gilt genau wie auf anderen Märkten der Nachfrage- und Angebotsmechanismus. Der Wert der Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt wird über den Preis bzw. des Lohnes definiert. Der Bürger muss – genau wie ein Unternehmer – auf die Nachfrage bzw. das Angebot reagieren und sich ggf. spezialisieren und für bestimmte Berufe qualifizieren.
Eine Einmischung des Staates bzw. der Politik in Form eines Mindestlohnes kommt einer Preisfestsetzung gleich.“
Das Problem würde man in unseren Augen nur mit Hilfe des liberalen Mindesteinkommen lösen können. Bei diesem Mindesteinkommen sprechen die Julis von einem Steuer-Transfer-System, in dem es nur noch eine Verwaltungsstelle in Form des Finanzamtes gäbe.
Es setzt das Leistungsprinzip im Niedriglohnsektor wieder in Kraft: „Derjenige, der arbeitet, bekommt spürbar mehr als derjenige, der nicht arbeitet. Es wirkt aktivierend durch einen gleitenden und lohnenden Übergang in die Erwerbstätigkeit.“ [PM]
9.
DarkGrey schrieb am 9.11.2011 um 17:11 Uhr:
Der nette Herr Steffens von den Jungen Liberalen hat irgendwo den Knll nicht mehr gehört.
Mindestlohn nur bei den wenig Qualifizierten?
Abitur, Ausbildung, Diplome …… all das schützt nicht vor Mindestlohn.
Vorausgesetzt, dass man sich erdreistet, lieber für wenig arbeiten zu gehen als für mehr beim Staat zu schnorren.
Ich habe es schon einmal hier gesagt, zwar in einem anderen Zusammenhang, aber auch hier zutreffend : „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal nix sagen“
Es gibt Berufsgruppen, die müssen 250 Monatsstunden schuften, um nur einigermaßen über die Runde zu kommen.
Wenn dann noch eine gewisse Fahrtstrecke zum Arbeitsort dazu kommt, bleibt als verfügbares Netto weniger als Hartz4.
Aber da Fahrten zum Arbeitsort ja unwichtig sind, kann ein solcher Arbeitnehmer nicht einmal Wohngeld beantragen.
Herr Steffens, rechnen Sie einmal nach: 6,00 Euro Stundenlohn, Steuerklasse 1…… was bleibt da?
Sie sollten, anstatt hochmütig von ihrem 3% FDP-Thron herunter zu schwafeln, lieber einmal das reale Leben für sich entdecken.
Es gibt in diesem unseren, an sich sehr reichen Land, genügend Arbeitnehmer die trotz Vollzeitbeschäftigung vom Staat Hilfe bekommen müssen.
8.
D. Pardon schrieb am 8.11.2011 um 17:11 Uhr:
Über Lohnaufstockung in Branchen, deren Produkte international ansonsten nicht wettbewerbsfähig wären, kann diskutiert werden. Die Mehrheit der Bevölkerung hegt allerdings mittlerweile berechtigte Zweifel, dass nur in solchen Branchen Lohnaufstockung stattfindet.
Die Aufdeckung von Mißbrauchsfällen wird Journalisten und Arbeitsämtern überlassen, die Reglementierung erfolgt in einzelnen Fällen durch Gerichtsurteile.
Die soziale Marktwirtschaft wurde durch Gesetze gestaltet, die Politik zeichnete sich durch Handeln aus.
Die Kernfrage ist: Wie will die FDP Mißbrauch durch Unternehmer verhindern?
Stichwort: Gewinnmaximierung durch Lohndumping und die Aufstockung zum Existenzminimum zahlt die Solidargemeinschaft.
7.
Herra_P schrieb am 8.11.2011 um 11:40 Uhr:
„Die Junge Liberale Mönchengladbach unterstützen diesen klaren Kurs“.
Das mögen sie gerne machen auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.
Oh weia, selten soviel neoliberales Geschwurbel in solch einem (kurzen) Artikel gelesen.
6.
Hein schrieb am 8.11.2011 um 08:31 Uhr:
@bsteffen
Und da liegt der Grund, warum man keinem Politiker mehr trauen darf. Die machen uns immer noch vor, wir würden in 30 Jahren eine Rente erhalten.
Solange Schüler, Studenten und Minijober in den unteren Lohnsegmenten den gering Qualifizierten die sozialversicherungspflichtigen Jobs wegnehmen und damit eine besonders abscheuliche Art von Lohndumping betreiben, existiert auf dem Arbeitsmarkt keine natürliche Preis/Lohnfindung.
Und: Was nutzt ein Mindestlohn wenn eine Vollzeitstelle durch vier Minijobber ersetzt wird? Diese Geschäftsmodelle werden auch noch gefördert. Weil sozial ist was Arbeit schafft. Einfach lächerlich.
Weg mit den 400 Euro Jobs und der gingfügigen Beschäftigung und der Arbeitsmarkt boomt. Und damit steigen die Gehälter automatisch.
Das von ihnen erwähnte liberale Mindesteinkommen in Höhe einer Pauschale von 662 Euro berücksichtigt weder den Grundbedarf, noch die regionalen Unterschiede bei der Höhe der Unterkunftskosten.
5.
Ypsilon schrieb am 4.11.2011 um 20:00 Uhr:
@ B. Steffens
Beim Mindestlohn geht es nicht primär um die Jugendarbeitslosigkeit.
Durch einen Mindestlohn wird auf jeden Fall verhindert, dass billige Arbeitskräfte aus dem europäischen Ausland bevorzugt werden.
Diese ganze Geiz-ist geil-Mentalität vor allem auf dem Arbeitsmarkt ist einfach nur widerlich. Im Ausland fertigen, im Inland die Mitarbeiter „freisetzen“ (feuern sagt man lieber nicht, das klingt so unschön). Die sollen dann von ihrem Hungerlohn, Arbeitslosengeld oder Hartz-Sonstwas die Produkte kaufen, die im Ausland gefertigt wurden. Geht’s eigentlich noch?
Billiglöhne und Arbeitslosigkeit stellen die Weichen für die zukünftige Altersarmut. Wie kommen wir da wieder raus? Letztendlich ist dann wieder Sozialleistung erforderlich, die wiederum alle zahlen. Durch die Billiglöhne und prekäre Arbeitsverhältnisse verdienen nur Unternehmer.
Ein Blick auf die Hindenburgstraße macht doch schon überdeutlich was passiert, wenn bei einem großen Teil der Bevölkerung einfach kein Geld da ist. Keine Kaufkraft, keine Nachfrage.
Die sind nicht konsumverdrossen (wird immer wieder gerne erzählt), sondern haben einfach kein Geld! Da man ohne Umsatz nicht leben kann, müssen auch Unternehmen, besonders im Einzelhandel, aufgeben.
Nein, in diesem „System“ stimmt nahezu nichts mehr.
Nachstehend also Links zu Wikipedia zu Mindestlöhnen und Arbeitslosigkeit in der EU bzw. auch ausserhalb der EU:
Unter „Überblick“ finden Sie die Auflistung
http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn
auch bei diesem Link nach unten scrollen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenstatistik
Zusammenhang Jugendarbeitslosigkeit und Mindestlohn? Für eine Erklärung dazu wäre ich Ihnen dankbar.
Denn:
Die Statistiker des Bundesamtes zumindest weisen auf diese Entwicklung hin: Junge Deutsche sind öfter in „atypischen“ Beschäftigungsverhältnissen angestellt. Das sind Jobs, die keine normalen Vollzeitstellen sind. Dazu zählen die Statistiker befristete Arbeitsverträge, Teilzeitarbeit bis zu 20 Stunden, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse und Leiharbeit. Fast 37 Prozent der jungen Erwerbstätigen in Deutschland sind demnach „atypisch“ – meist befristet – beschäftigt.
Es liegt an solchen Jobs, weshalb die Wirtschaftskrise in vielen Ländern besonders die Jugend getroffen hat.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/karriere/jugendarbeitslosigkeit-in-europa-jung-gut-ausgebildet-schnell-kuendbar-1.1134671-2
Und da Sie auch noch die Studiengebühren anführen, dazu meine persönliche Meinung. Es ist ein Unding, dass Politiker (und andere), die keinen Cent für ihr Studium bezahlen mussten (auch die aus begütertem oder reichem Elternhaus) sich heute hinstellen und Studiengebühren fordern. Wie vereinbart sich das?
Sinnvoll wäre es, wenn diese unseligen Studiengebühren überhaupt sein müssen, dass erst einmal diejenigen, die einmal studiert haben und längst in gutdotierten Berufen sind, im Sinne von Solidarität ihren Beitrag leisten.
Da wird jetzt sofort der Aufschrei kommen. Wäre aber fairer als nur die jetzige Generation zu belasten, die es ohnehin ungleich schwerer hat.
Für aktuell Studierende könnte parallel vereinbart werden, dass auch diese, wenn sie dann beruflich angekommen sind, ebenfalls bezahlen, so es überhaupt sein muss. Investitionen in Bildung zahlen sich für den Staat/die Allgemeinheit immer aus. Das ist gut angelegtes Geld und im Verhältnis zu vielem, wo die Milliarden nur so rausgehauen werden, Peanuts.
Es ist ein Unding, junge Menschen schon mit Schulden belastet ins (durch prekäre Arbeitsverhältnisse gezeichnete) Berufsleben zu schicken. In ein Berufsleben wie weiter oben beschrieben. Was ist das für eine Perspektive? Siehe z.B. England.
Dazu noch dies:
„Dass der Anteil der Ausgaben der öffentlichen Hand für die Hochschulen von 1975 bis 2002 von 1,07% auf 0,88% des BIP sogar noch zurückgegangen ist, (vor allem durch Kürzungen bei den Ländern,) (Spiegel 7/2005) ist nicht das Ergebnis einer schicksalhaften Entwicklung, sondern das Ergebnis von politischen Entscheidungen.
Die Spar- und Steuersenkungspolitik des Staates ist eine politische Wertentscheidung – genauso wie die Erhebung einer Gebühr für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, bei Studiengebühren eben für Studierende.
Allein die Steuersenkungen seit 2000/2001 bei der Gewerbe-, Körperschafts-, Einkommenssteuer oder durch den Wegfall der Börsenumsatzsteuer haben nach konservativen Schätzungen zu Steuermindereinnahmen von weit über 100 Milliarden Euro geführt und Deutschland hinter der Slowakei und zusammen mit Tschechien zu einem Land mit der niedrigsten Steuerquote im europäischen Vergleich gemacht. Im Übrigen mit dem bekannt geringen Erfolg für Wachstum und Beschäftigung.
Die gesamten öffentlichen Ausgaben für die Lehre an den Hochschulen machen dagegen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes jährlich gerade 11,7 Milliarden Euro aus.
Statt einer historisch einmaligen Förderung des „Investitionskapitals“ durch eine endlose Kette von Steuererleichterungen hätten wir eher eine Förderung des „Humankapitals“ gebraucht.
Der baden-württembergische Wissenschaftsminister Frankenberg hat ausrechnen lassen, dass die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Studierenden nach Abzug von Kosten 1,4 Milliarden zusätzliche Einnahmen erbrächten.
Stellt man dem gegenüber, dass allein die Senkung des Spitzensteuersatzes jährlich 2,5 Milliarden Steuererleichterungen bei hohen Einkommensbeziehern brachten, so wird deutlich, wem genommen und wer belastet wird.
Nur zum Vergleich:
Eine Vermögenssteuer auf private Vermögen in Höhe von 1% bei einem Freibetrag von 500.000 Euro unter der Annahme dass Immobilien- und Grundvermögen zu 80% ihres Marktwertes angesetzt würden brächte 14 Milliarden Euro.“
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=1130
4.
B.Steffens schrieb am 4.11.2011 um 15:39 Uhr:
Moin Moin,
@D.Pardon: Wie Sie sicherlich wissen, befinden wir uns in einer sozialen Marktwirtschaft. Ich gebe Ihnen recht, dass es gewissermaßen Subventionen gibt, die wir als schwierig empfinden.
Lohnaufstockung, wie Sie z.Zt. praktiziert wird, sehen wir als falsch an. Es gibt, wie im letzten Satz von uns eine Alternative o. dem Arbeitgeber einen Mindestlohn vorzuschreiben. Arm ist immer eine Auslegungssache, ein Student hat heute weniger als das Durchschnittseinkommen in der BRD. Fragen Sie Ihn ob er sich Arm fühlt 🙂
@Halling: Es ist richtig, dass es in dem Großteil der EU-Länder einen flächendeckenden Mindestlohn gibt. Meine Gegenfrage wäre, wie sieht es in diesen Ländern mit Jugendarbeitslosigkeit aus?
Im Übrigen finde ich Ihren Kommentar bzgl. der nächsten Bundestagswahlen eher unpassend, da unsere Haltung zum Mindestlohn seit Jahren unverändert ist, aufgrund der Tragweite dieser Entscheidungen f. Bürger und Arbeitgeber. Die Arbeitslosenzahlen sind seit Jahren (27 Monate) Rückläufig (ausser im Oktober 2011).
@Hein: Das mag gut sein, dass Ihnen der „Kamm anschwillt“. Es ist völlig legitim, das Sie für mehr Verantwortung (auch f. Studenten) fordern.
Wir sind z.Zt. Intern in einer Debatte darüber ob und wie man z.B. f. Studenten einen neuen Verantwortungsbereich schaffen könnte. Die aktuelle Landesregierung hat z.B. d. Studiengebühren abgeschafft, was Mittelfristig durch Steuergelder ausgeglichen werden muss. Vergessen Sie jedoch nicht, dass Ihre Renten von den Arbeitskräften von heute bezahlt werden, da diese immer noch im Umlageverfahren finanziert werden.
Wir sind der Meinung, dass es mehr Sinn macht Anreize zu schaffen (z.B. d. liberalen Bürgergeld) als an den Mittelstandsmotor (Arbeitgeber) forderungen zu stellen. Desweiteren lasse ich Sie Wissen, das ich nicht aus einem Elternhaus komme wo von goldenen Löffeln gegessen wird. Ich bin auch kein Student, sondern genau wie viele andere Angestellter bzw. Auszubildener.
3.
Hein schrieb am 4.11.2011 um 07:18 Uhr:
Oops, da schwillt mir aber der Kamm!
„Der Bürger muss – genau wie ein Unternehmer – auf die Nachfrage bzw. das Angebot reagieren und sich ggf. spezialisieren und für bestimmte Berufe qualifizieren.“
Bei der Bildungsmisere in der BRD haben aber die zu viele Menschen nicht die Möglichkeit sich zu qualifizieren! In vielen berufen ist Abitur oder Fachhochschulreife Zugangsvoraussetzung für eine 3 1/2 jährige Ausbildung. Und die ist dann auch nur ohne Zusatzqualifikation etwas wert.
Es gab Zeiten, da diente die Arbeit der Ernährung der Bevölkerung. Irgendwann kamen dann die „Qualifizierten“ und nutzten die Dummen aus. Das Spiel ist Uralt. Zeit es zu ändern.
Die meisten Julis haben doch schon während sie im Studium hohle Sprüche klopfen mehr Geld zur Verfügung als eine Alleinerziehende, ein Alleinerzieher es je zu träumen wagt.
Ein Mindestlohn nutzt gar nichts, wenn die (Jung)Unternehmer ihre Verantwortung nicht begreifen, für ihre Angestellten zu sorgen. Täten dies alle Arbeitgeber, währe die Diskussion überflüssig.
Schafft die 400 Euro Jobs ab, zieht Schülern und Studenten volle Steuern und SV-Beiträge ab. Dann wird sich der Arbeitsmarkt wieder regulieren.
Wer vollwertige Arbeitsplätze könnte auch steuerlich entlastet werden.
2.
Halling schrieb am 2.11.2011 um 17:44 Uhr:
Wo leben die Julis?? Oder besser: träumt weiter!
Zitat:
„Derjenige, der arbeitet, bekommt spürbar mehr als derjenige, der nicht arbeitet. Es wirkt aktivierend durch einen gleitenden und lohnenden Übergang in die Erwerbstätigkeit.“
Grau ist alle Theorie. Erst mal Arbeit haben!
Langzeitarbeitslose, Zeitarbeiter und Leute mit zig Praktika und befristeten Arbeitsverträgen werden diese Aussage zu schätzen wissen.
In 20 von 27 EU-Staaten gibt es einen Mindestlohn. In den Niederlanden gilt er seit 1968. Trotz Krise wurde daran nichts geändert. Weitere Beispiele spare ich mir. Kann jeder Interessierte googeln.
Die nächsten Wahlen werden es für die FDP (fast drei Prozent) richten.
1.
D. Pardon schrieb am 2.11.2011 um 16:48 Uhr:
„Eine Einmischung des Staates bzw. der Politik in Form eines Mindestlohnes kommt einer Preisfestsetzung gleich“, lassen die jungen Liberalen wissen.
Eine Einmischung des Staates durch Subventionierung von Löhnen (= Lohnaufstockung) wird nicht von den Liberalen kritisiert. Aus Menschenfreundlichkeit den „Armen“ gegenüber?