FDP-Ortsverband Nord positioniert sich zu „Brücke Bettrather Straße“ und will sich intensiv mit Auswirkungen des Müllkonzeptes von CDU, SPD und mags für das Quartier befassen
Bernhard Wilms [ - Uhr]
[31.05.2018] Es war eine in vieler Hinsicht muntere Vorstandssitzung zu der der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Nord, Jochen Potz, am gestrigen Abend in die Parkklause an der Viersener Straße eingeladen hatte.
Auch interessierte Gäste, die nicht unbedingt FDP-Mitglieder sein mussten, waren willkommen.
Es dauerte nicht lange, bis nach der Abarbeitung üblicher Formalien und Informationen aus dem Kreisverband die ortbezogenen politischen Themen einen breiten Raum einnahmen, denen sich der OV Nord der FDP in nächster Zeit intensiver widmen will.
Die Situation an der Hindenburgstraße, insbesondere die Führung des Busverkehrs, stand auf der Agenda, wurde jedoch aus zeitlichen Gründen und zu Gunsten der Themen „Müll“ und „Brücke Bettrather Straße“ gestern ausgeklammert.
Nachdem das Thema „Müll“ zunächst als stadtweites und nicht so sehr ortverbandsbezogenes Problemfeld angesehen wurde, ergab die nachfolgende Diskussion, dass es durchaus auch zu den Aufgaben eines FDP-Ortverbandes zähle mit den Bürgern in den Quartieren die Müll-Problematik zu erörtern und in der Folge politische Schlüsse daraus zu ziehen.
Insbesondere die durch die vom mags-Verwaltungsrat für den Zeitraum ab 2019 verabschiedete Abfallsatzung enthalte in weiten Teilen Maßnahmen, die von den Bürgern richtigerweise als „Zwangsmaßnahmen“ eingeordnet würden, die den Grundsätzen der FDP als für Freiheit und weitgehende Selbstbestimmtheit der Bürger widerspreche.
In diesem Kontext fanden sich vier Personen, die sich intensiv mit der „Müll-Problematik“ auseinandersetzen, die Spezifika im Bereich des FDP-Ortsverbandes Nord aufarbeiten und den Dialog mit den Bürgern intensivieren wollen.
Nicht minder ausführlich wurde der von CDU, SPD und Verwaltungsspitze vom Grundsatz her im Planungs- und Bauausschuss beschlossene Abriss der Brücke Bettrather Straße über die Hermann-Piecq-Anlage diskutiert.
Der Auftrag des Bauausschusses an die Verwaltung, nach Fördermitteln für einen Brückenneubau zu forschen, wurde als „Nebelkerze“ eingestuft, um von dem für CDU und SPD schon längst feststehenden Brückenabriss abzulenken.
Auf Grund der nahverkehrlichen Bedeutung der Brücke Bettrather Straße als Verbindung u.a. zwischen den neuen Maria-Hilf-Terrassen und dem Erholungsgebiet des Bunten Gartens sowie als unmittelbare Verbindung für der Schüler der Liebfrauenschule und dem geplanten Wiederaufbaues der benachbareten Kindertagestätte unterstützt der FDP-Ortverband Nord die Initiative „Neue Brücke Bettrather Straße“.
Dieser, so der FDP-Bezirksvertreter Bernd Lamers in der BV Nord, würden Angebote für einen neuen Überbau ausschließlich für Fahrrad- und Fußgängerverkehr, vorliegen. Hierbei würden Kosten entstehen, die nur einen Bruchteil dessen betragen würden, die bislang von CDU, SPD und Verwaltung genannt worden wären.
Klargestellt wurde, dass es sich hierbei nicht um eine „Holzbrücke“ handele, wie irrtümlicherweise kommuniziert worden sei, sondern um eine Stahlbrücke. Zur Ausgestaltung eines solchen Überbaues lägen noch keine Details vor.
Nach über zwei Stunden intensiven Austausches endete zwar die Vorstandssitzung, die Diskussionen in kleinem Kreis waren jedoch erst etwa zwei Stunden später zu Ende.
