FDP beriet Haushalt 2011/2012 in Klausur: „Neubau für Stadtbibliothek realisierbar“
Hauptredaktion [ - Uhr]
Die Mitglieder der FDP-Ratsfraktion haben am Wochenende auf einer Klausurtagung in Aachen den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt beraten.
Oberbürgermeister Bude und alle Dezernenten waren eingeladen und nutzten die Möglichkeit, auf besondere Schwerpunkte aus ihren Fachbereichen hinzuweisen und dafür zu werben.
Die zentrale Botschaft aus der Beratung, die wie in den letzten Jahren üblich vor dem Hintergrund eines großen Haushaltsdefizits stattfand, lautet: Die Liberalen wollen den Neubau der Bibliothek umsetzen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Anno Jansen-Winkeln: „Die Zukunft der Stadtbibliothek war ein zentraler Punkt unserer Beratungen. Der Neubau ist realisierbar, wenn man ihn wirklich will. Wir sehen realistische Finanzierungsmöglichkeiten, die wir nun mit unseren Partnern SPD und Bündnis 90/Die Grünen verhandeln müssen. Die FDP ist bereit, diesen Kraftakt von der Mönchengladbacher Politik einzufordern.“
Im Übrigen war die FDP sehr zufrieden mit der Grundausrichtung des Haushaltes.
„Trotz des engen Rahmens können wir weitere Kindertageseinrichtungen und U3-Plätze schaffen.“
Erfreut hat die FDP auch zur Kenntnis genommen, dass die Sanierung der Sporthalle des Humanistischen Gymnasiums gesichert ist.
Da sich im Haushaltssicherungskonzept (HSK) keine Änderungen vollzogen haben, sondern in diesem Haushaltsjahr lediglich die Darstellung der getroffenen und geprüften Maßnahmen erfolgt, wird es voraussichtlich keine FDP-Anträge zum HSK geben.
Jansen-Winkeln: „Zum Stärkungspakt werden wir uns positionieren, wenn es im März eine Beratungsvorlage mit den für eine Entscheidung notwendigen Daten gibt.“
5.
M. Angenendt schrieb am 18.01.2012 um 20:48 Uhr:
So ganz kann ich mich der Meinung von FLINTSTONE nicht verschließen.
Ebbe in der Stadtkasse und dank Steuergeschenk von FDP/CDU (findet auch Dr. Krings gut!) nochmal mindestens 3 Millionen weniger. Wird bestimmt knapp.
http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/staedtische-finanzen-gebuehren-steuern-geld/fdp-steuersenkung-mit-erhelblichen-auswirkungen-auch-auf-den-monchengladbacher-haushalt.html
Mir gefällt die Idee Bibliothek statt Arkaden trotzdem. Auch wenn nichts draus wird.
OB und der überwiegende Teil der Politiker kriegen sich vor Begeisterung für diese tollen Arcaden gar nicht mehr ein.
Die haben nicht mitbekommen, dass der Drops schon längst gelutscht ist und mfi sich vor Lachen nicht einkriegen, dass die noch welche in der Provinz gefunden haben, die noch unbedingt auf den lang abgefahrenen Zug Einkaufcenter aufspringen wollen.
4.
FLINTSTONE schrieb am 18.01.2012 um 10:53 Uhr:
Hat bei der Frage (oder gar Forderung) nach einem Neubau mal jemand ernsthaft darüber nachgedacht, ob es nicht schon städtische Gebäude gibt, die sich für Unterbringung der Bücherei eignen.
Und: müssen alle Spezial-Literatur-Sammlungen wirklich an einem Ort vereint und ständig im Zugriff sein?
Können Ausleiher nicht mal einen oder zwei Tage warten, bis sie ein Buch aus diesen Spezial-Sammlungen in Händen halten? Das ist bei Fernausleihen ja auch so!
Wurde das jemals ernsthaft geprüft?
Wenn ja, wo sind die „transparenten“ Antworten?
Es gibt sicherlich noch weitere Fragen, die noch nicht gestellt und daher auch nicht beantwortet wurden.
„Think big“ kann sich Gladbach nicht leisten. Zumal, wenn die Stadt das Ganze finanziell allein nicht bewältigen kann.
3.
Stefan Bolten schrieb am 10.01.2012 um 20:31 Uhr:
Sehr geehrter Herr Stockschläger,
ich bin nicht unbedingt jemand der gerne die RP zitiert, aber da Sie mich ja als „Lügner“ bezeichnen möchte ich Sie auf folgenden Artikel der RP aus August 2011 verweisen:
http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/streit-um-neue-bibliothek-1.1590860
Dort steht: „Streit um Bibliothek. Mehr als 17 Millionen Euro würde der Neubau der Stadtbücherei kosten. Die Grünen werben um Zuschüsse von Land und Bund. Doch SPD und FDP winken schon im Vorfeld ab. Sie halten den Plan schlicht für utopisch.“
So ähnlich war doch auch mein „Lügner Kommentar“, oder?
Sicherlich werden Sie mir jetzt erklären, dass ich das damals ganz falsch verstanden habe und Sie es auch ganz anders gemeint hätten.
Aber hätten Sie dann nicht einfach ein paar Tage später eine Klarstellung als Pressemitteilung zu dem Artikel veröffentlichen sollen. Oder habe ich diese verpasst?
Des Weitern kann man dort lesen: „Mehr als fünf Millionen soll die Stadt nach Auffassung der FDP aber auf keinen Fall für das Thema Stadtbücherei ausgeben“.
Mit fünf Millionen konnte ich mir bisher keinen Neubau einer Stadtbibliothek vorstellen.
Aber vielleicht habe ich ja auch das falsch verstanden.
Mein Fazit:
Wenn Mönchengladbach eine neue Stadtbibliothek bekommt (was ich für viel wichtiger halte als ein neues Einkaufszentrum) und Sie es schaffen die SPD zu überzeugen, dann ist es mir auch egal wer es „erfunden“ hat.
2.
H. Joachim Stockschlaeger schrieb am 10.01.2012 um 15:52 Uhr:
Das FDP-Bashing macht wohl erst recht Spaß, wenn man wie Stefan Bolten einfach Lügen in die Welt setzt.
Vergleichen wir mal die Aussage im FDP-Wahlprogramm zur Kommunalwahl (aus dem Internet) mit der Aussage im Kooperationsvertrag (auch aus dem Internet):
Die FDP schrieb: „Die FDP will die Verlagerung der Stadtbibliothek an die Hindenburgstraße, anstatt den jetzigen Standort an der Blücherstraße aufwendig mit einem zeitgemäßen Brandschutz auszurüsten.“ (Aha, so klingt das, wenn man „komplett gegen einen Neubau“ ist.)
Gemeinsam mit SPD und Grünen hat FDP dann im Kooperationsvertrag formuliert: „Für die Stadtbibliothek Mönchengladbach wird in zentraler Lage und mit einer aus dem Stadtraum erlebbaren Gestaltung ein neuer Standort geschaffen. Wir wollen eine für eine Großstadt angemessene Ausstattung und ein ausreichendes Raumangebot.“
Seit 2009 suchen die Ampel-Partner nach einer Möglichkeit, diese Absicht umzusetzen. Ein Neubau muss ja auch bezahlbar sein – das will der Wähler eben auch.
Darauf hat die FDP-Fraktion immer wieder hingewiesen. Punkt.
Einen Vorschlag für einen bezahlbaren Neubau wird die FDP nun ihren Partnern vorstellen. Wir werden sehen, wie Grüne und SPD diesen aufnehmen.
Ich bin ja schon Einiges an übler Meinungsmache gewohnt, aber diese Bolten-Nummer ist einfach nur noch peinlich.
1.
Stefan Bolten schrieb am 9.01.2012 um 22:47 Uhr:
Interessant. Noch vor ein paar Monaten waren Jansen Winkeln und seine Mannen komplett gegen einen Neubau.
Da wurden die Politiker der Grünen für den Vorschlag des Neubaus noch verlacht.
„Keine Chance, der Plan ist utopisch“, so die Aussage der FDP.
Und nun stellt man fest: Ein Großteil der Bürger und damit der Wähler ist auch für diese neue Bücherei.
Und schon dreht sich wieder das Fähnchen im Winde.
Ab morgen ist es vermutlich die Idee der FDP diese Bücherei zu bauen.
Weiß eigentlich noch jemand wofür die Abkürzung FDP steht?
FDP= Fast drei Prozent!