Der Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss hätte auf seiner letzten Sitzung am 14.06.2011 über einige brisante Themen beraten sollen. Doch nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE war die Sitzung als Ganzes ein unsportliches Spiel, bei dem am Ende die Inhalte unter den Tisch fielen.

„Auf der Strecke blieb Demokratie, Transparenz und vor allem die BürgerInnen und ihre Interessen“, erklärt Torben Schultz, sachkundiger Bürger im Ausschuss.

Thematisch beginnt die Liste der Unfairness mit dem Thema der Reduzierung der Öffnungszeiten der städtischen Bäder.

Schon auf der letzten Sitzung scheiterte der jetzt erneut vorgelegte Antrag der Verwaltung und deswegen sollte im Vorfeld der jetzigen Sitzung ein Kreis aus VertreterInnen der betroffenen Vereine und der Politik Alternativen erarbeiten.

Die Verwaltung verweigerte sich bisher und weiterhin einem solchen Treffen, schickte statt dessen an ein paar ausgewählte Parteien eine Stellungnahme. Weder DIE LINKE, noch die FWG wurden einbezogen, die betroffenen Vereine schon gar nicht.

Zwischenzeitlich versuchte die SPD Rheydt Mitte über Facebook die Meinung der Bevölkerung zu erfahren und machte dies auch medienwirksam öffentlich. Die Facebook-Gruppe ist jedoch eine geschlossene Gruppe.

Damit war es für viele BürgerInnen nicht möglich sich tatsächlich einzubringen. „Wir dürfen die sozialen Netzwerke nicht als Ersatz für politische Arbeit sehen. Sie sind nur ein Weg die BürgerInnen mehr einzubeziehen“, meint Schultz, der selber aktiver Nutzer des sozialen Netzwerkes „Twitter“ ist.

„Aber in geschlossenen Gruppen Umfragen zu machen, ist wie im dunklen Raum die Hand zur Abstimmung heben zu lassen.“

Die Mehrheit der Ampel beantragte auf der Sitzung erneut diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. „Es gab im Vorfeld genügend Zeit. Die selbsternannte Gestaltungsmehrheit macht ihre Arbeit nicht, sie verkommt zur Beratungsmehrheit“, wettert Torben Schultz.

„Wir lehnen die Reduzierung der Öffnungszeiten als Abbau von Bürgerservice und indirektem Stellenabbau grundsätzlich ab. Daher hatten wir auch einen Antrag zum Nachtragshaushalt als Tischvorlage dabei. Zudem hatten wir Alternativen zu den Öffnungszeiten im Handgepäck. Das einzig Positive an der erneuten Vertagung ist, dass die Einschnitte noch nicht wirksam werden.“

Der auf Antrag der CDU durchgereichte Nachtragshaushalt ist für DIE LINKE das nächste Foul.

DIE LINKE wollte hier einen weiteren Haushaltsantrag stellen. Dabei ging es um die Rücknahme eines HSK-Beschlusses, der Tennisvereine gegenüber anderen Sportvereinen schlechter stellt. „Hier hat sich die CDU ins eigene Fleisch geschnitten“, sagt Schultz.

„Wollten doch hier CDU und LINKE beide mehr für die Vereine erreichen. Wenn jedoch bei Haushaltsthemen die  Stimmen der CDU und der Ampel jegliche Diskussionen unterbinden, dann wird den BürgerInnen verdeutlicht wie es um politische Transparenz in dieser Stadt bestellt ist.“

Nachdem dann die Ampel auch noch beim eigentlichen Punkt „Sportförderung“ den Antrag auf getrennte Abstimmung der Einzelpunkte verwehrte war es für Torben Schultz mit dem fairen Miteinander endgültig vorbei. „Es war bisher gute Sitte solchen Anträgen zuzustimmen. Ich wollte deutlich machen, dass es mir im Unterpunkt ‚Betriebskostenzuschuss‘ um einen hören Betrag ging. Gleiches wollte die CDU. So hat uns die Ampel gezwungen, gegen die gesamte Sportförderung zu stimmen. Aber sollte ich einer ungerechten Sparmaßnahme zustimmen, nur weil die Vereine vom restlichen, verbleibenden Geld abhängig sind?“

Abschließend stellt Schultz in Hinblick auf die Sitzung fest: „Das ist nicht der faire Umgang, wie ihn die Sportvereine auf dem Platz und neben dem Spielfeld praktizieren. Zwar wurden die niedergeschriebenen Regeln nicht verletzt, aber Fair-Play sieht anders aus. Ich kann den SportlerInnen dieser Stadt nur raten, eine derartige Unsportlichkeit nicht beim Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss abzuschauen.“ [PM LINKE]