Thema „Methangas-Anlage Wanlo“ bleibt wohl noch lange in der politischen Diskussion [mit Video und Audio]
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
[14.03.2011] Die Entscheidung des Rates vom 23.02.2011, die das „Aus“ für die Methangas-Anlage in Wanlo bedeutet hatte, wurde in der vorigen Woche auch beim Aschersmittwochtreffen der SPD Mönchengladbach von Lothar Beine und kurz auch von Hans-Willi Körfges thematisiert.
SPD-Fraktionsvorsitzender Beine ergriff die Gelegenheit, mit B90/Die Grünen und der CDU „ins Gericht“ zu gehen.
Den Grünen warf er vor, durch ihren Mitgliederbeschluss gegen die Methangas-Anlage provoziert zu haben. Sie hätten nicht verstanden, dass sie nicht mehr in der Opposition seien. Sie ließen innerhalb der Kooperation immer noch die Rolle der Opposition „heraushängen“.
Beine warf den Grünen vor versucht zu haben, „mit ihren 22 Leuten“ die Ampel „zu einer Entscheidung zu zwingen“.
Man habe sich zwar, wie es im Kooperationsvertrag so vorgesehen ist, auf eine getrennte Abstimmung verständigt, glaubt aber, das dies ein „einmaliger Vorgang“ gewesen sei.
Die CDU habe die „lautstarke“ Stimmung in Wanlo als Maßstab für ihre Entscheidung genommen.
Es sei wichtig die Proteste „aufzunehmen“ und mit den Bürgern vor Ort zu reden. „Das haben wir getan“, meinte Beine. Während das anfangs noch so klang, als habe dies die SPD getan, wurde im Verlauf seiner Rede deutlich, dass er mit „wir“ nicht die SPD, sondern die NVV meinte.
Eine Begrifflichkeit, die er bis zum Ende seines Redeteils ebenso wenig veränderte, wie die Wiederholung seiner inhaltlichen Argumentation für eine Methangas-Anlage in Wanlo.
Statt selbstkritisch auf ganz offensichtlichen Kommunikationsfehler der NVV und auch seiner eigenen und den Meinungsbildungsprozess innerhalb der SPD einzugehen sprach Beine gegen Ende seiner Ausführungen dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Dr. Schlegelmilch die „Politikfähigkeit“ ab.
„So ein Fraktionsvorsitzender ist für mich nicht mehr gesprächsfähig“, erklärte Beine. Das sei das letzte Gespräch gewesen, das er (Beine) mit Schlegelmilch geführt habe.
Hier der gesamte Redeteil im Original:
Hans-Willi Körfges räumte mit Bezug auf die Methangas-Anlage ein, bei diesem Thema unterschiedlicher Meinung sein zu können. Gegnern der Methangas-Anlage warf er vor, dass es ihnen nicht um sachliche Erwägungen, sondern lediglich um parteipolitisches „Rumtaktieren“ gegangen sei. Ob er damit die CDU und/oder die Grünen meinte, war nicht herauszuhören:
[audio:11-03-09-koerfges-biogas.mp3]Auf die parteiinternen Vorgänge im Zusammenhang mit der Enthaltung der beiden Wickrather SPD-Ratsherren Uli Mones und Dennis Hutschenreiter gingen weder Beine noch Körfges ein.
Über einen Leserbrief in der heutigen Ausgabe der RP forderte Willi Sendke, Betriebsratsvorsitzender A. D. (Außer Diensten?) und Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender A. D. der NVV die Vertreter von CDU und Grünen, „sich aus allen NVV-Gremien zurückzuziehen, anstatt sich von der NVV auch noch fürstlich bezahlen zu lassen“.
Welche Auswirkungen die Entscheidung zur Methangas-Anlage Wanlo auf das politische Geschehen in Mönchengladbach im Allgemeinen und innerhalb der Ampel im Speziellen haben wird, bedarf sicherlich noch gesonderter Betrachtungen.
Dabei dürften auch die Einkünfte der „ehrenamtlichen“ Kommunalpolitiker aus Tätigkeiten in Gremien u.a. der städtische Gesellschaften eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen.
5.
Gandalf schrieb am 18.03.2011 um 00:10 Uhr:
Kann es sein, dass Herr Beine nicht wirklich verstanden haben sollte, warum seine ach so heiß begehrte Methangasanlage keinen Zuspruch bei den undankbaren Wanloern und auch anderen Bürgern, die sich mit der Thematik auseinander gesetzt haben, fand?
Nach fast einem Jahr Dauererklärungen? Und immer, immer wieder dieselben NVV-Aussagen! Die kennen wir doch auch schon in – und auswendig! Die werden von ständiger Wiederholung auch nicht richtiger.
Eine peinliche Methangas-Jammer-Arie. Sonst gar nichts. Dann noch ein bisschen Selbstbeweihräucherung. Das war’s dann auch schon. Richtig trister öder Aschermittwoch. Klingt wirklich wie alles vorbei.
Dafür wissen wir jetzt wenigstens, wer nach seiner Meinung in dieser Stadt nicht politikfähig ist. Na ja, dafür war ja Aschermittwoch. Da kommen solche Verbalattacken schon mal vor.
Herr Körfges? Nichts genaues weiß man nicht. Eine Juristenrede. Ganz besonders in Punkto Methangasanlage. War er nun dagegen oder dafür?
Egal. Er war ja letztenendes wenigstens so nett, den Wanloern schon mal präventiv Mut und Tatkraft zu wünschen. Wofür auch immer.
Halt Pohl! Ach ja, und „All Rheydt“ (damit nicht jemand aus der SPD meint, nur der Norden MGs würde angesprochen und vertreten und der Süden vernachlässigt)!
4.
Halling schrieb am 17.03.2011 um 19:07 Uhr:
Hallo zusammen,
das ist aber richtig, richtig Aschermittwoch und tiefgrau. Das klingt nach ausgewachsener Kater und wie Verlierer.
Hat Herr Beine eigentlich nix verstanden? Über tausend Beschwerden von Bürgern und nix davon angekommen.
Gut das es Herrn Sendke gibt. Da kann sich Herr Beine und seine NVV freuen.
Geht doch nichts über linientreue Exmitarbeiter und gutbezahlte Kommunalpolitiker. Die sind also nur zur Deko im Aufsichtsrat und zum Abnicken pro NVV, weil die doch Kohle von denen kriegen. Nicht zu knapp wie der nette Pensionär so schreibt.
Erst wählen wir diese Leute damit die dann als Aufsichtsräte abkassieren und zum Dank werden wir abgewatscht. Super!
Für sowas gehen wir wählen? Das ist Demokratie?
Ich glaub ich hab was falsch verstanden.
3.
DarkGrey schrieb am 15.03.2011 um 18:08 Uhr:
Herr Beine, kleiner Tipp meinerseits: Karneval ist vorrüber und es wird Zeit, die Narrenkappe abzusetzen.
Wobei, es gibt Menschen, die sich aus reiner Passion das ganze Jahr zum Narren machen.
Nur ist das nicht zwingend der denkende Teil der Ampel und die Bürger von Wanlo und Umgebung.
Herr Beine, Sie selber haben doch die offene Abstimmung beantragt. 🙂
Schön ist nur, dass sich jetzt das bewahrheitet was ich ja immer gesagt habe: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“.
Nur, liebe Methangasversessene SPD-Oberen, ihr esst auch Volkes Brot. Nicht nur NVV-Befehlssuppe.
Wie ignorant muss man sein, einfach mal 1.340 Einwendungen von Bürgern, von Bürgern die diese Politiker gewählt haben, vom Tisch zu fegen.
Wie muss man eigentlich drauf sein, eine offene Abstimmung zu verlangen und wenn diese dann nicht so ausfällt wie gewünscht, sich wie ein Kind trampelnd hinzustellen „Ich will aber meine Anlage“ brüllend. Herr Beine…….nen Lolli und ein Tempo?
Da verlangt ein stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender a.D. dass sich Menschen aus ihren Ämtern zurückziehen sollen, nur weil sie sich nicht bestechen lassen. Hallo…..WO, so frage ich mich, leben wir?
Da wird einer Partei Politikfähigkeit abgesptochen, weil sie auf den Bürgerwillen eingegangen sind. Hallo??? Ich stelle die Lebensfrage noch einmal.
Herr Beine stellt sich hin wie ein bockiges Kind. Grüne und CDU sind ja ach so öse…. „Mit Euch spiele ich nicht mehr….“
Herr Beine, Herr Körfges, ich habe ihnen schon einmal gesagt, wer gewinnen will, muss erstmal verlieren lernen.
Aber nein, die ach so fest eingeplanten Tantiemen der NVV sind zu verlockend, als dass man sich dem stellen müsste, zu dem man mal angetreten ist.
Ich will hier, obwohl ich es versucht bin, nicht von Dummheit sprechen. Nein, es ist frech, ignorant und großkotzig, was sich momentan in der Mönchengladbacher Politik abspielt.
Profilierungssucht von der aller übelsten Sorte.
Zitat: „Hans-Willi Körfges räumte mit Bezug auf die Methangas-Anlage ein, bei diesem Thema unterschiedlicher Meinung sein zu können. Gegnern der Methangas-Anlage warf er vor, dass es ihnen nicht um sachliche Erwägungen, sondern lediglich um parteipolitisches „Rumtaktieren“ gegangen sei“ Zitat Ende
Man darf unterschiedlicher Meinung sein, aber JA doch…..nur….. bitte vetretet diese nicht öffentlich.
2.
Rettisch schrieb am 15.03.2011 um 16:40 Uhr:
Was war das denn?
Vortrag über die Vorteile von Biogasanlagen oder Aschermittwoch-Treffen?
Klar, die SPD sind die besten und einzigen überhaupt und ever.
Ziemlich schräg.
1.
herbert schrieb am 15.03.2011 um 15:05 Uhr:
mann, oh mann…
da machen die leute einen auf aschermittwoch, können aber auch das nicht richtig…
ein fraktionsführer der große erfolge der parteiarbeit ankündigen wollte und dann zum (selbst-)verteidigungsminister verkümmert und 10 Minuten (bio-)gas gibt nach dem motto:
alle anderen sind entweder blöd oder blauäugig oder link oder unfähig oder alles zusammen … und ahnung haben die alle auch keine… und reden kann man mit denen auch nicht.
nur „wir“ (wer eigentlich? die partei oder die nvv) wissen, wo’s lang geht!
gelernt hat der herr beine wohl gar nichts, und begriffen noch viel weniger – weil er nicht will oder weil er nicht kann oder weil er nicht darf oder alles zusammen?
wer hört ihm noch aufmerksam zu? wie war das, haben seine zuhörer bei seiner ureigenen (bio-)tour die Augen verdreht und sich gelangweilt, weil sie das ganze nicht mehr hören können? sehen konnte man das leider nicht 😉
der beifall im Video war jedenfalls dürftig. wird er nur noch geduldet oder von seiner partei getragen? und wenn sie ihn tragen, wer wohl?
naja, vielleicht herr bohlen.
vielleicht schielt der ja als „südstaatler“ nicht nur nach dem vorsitzendenposten, sondern vielleicht will er zusätzlich noch „nordlicht“ und fraktionsvorsitzender werden?
hupps, da bin ich wohl bei nem anderen thema gelandet.
sorry! 😉