„Soziale Stadt Rheydt“: Abhängigkeit vom Landeshaushalt – Wann werden die Fördermittel fließen?
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
4,85 Millionen Euro – mit diesem Betrag soll das Projekt „Soziale Stadt Rheydt“ in diesem Jahr vom Land, das dabei auch 2,02 Millionen Euro Bundesmittel einsetzt gefördert werden.
Diese Empfehlung sprach jetzt unter anderem mit der Stimme von CDU-Ratsherr Hans Wilhelm Reiners der Strukturausschuss der Regionalrates für den Regierungsbezirk Düsseldorf aus. 2011 waren bereits 8,89 Millionen Euro Fördermittel für dieses Projekt bewilligt worden.
Als der Ausschuss am Morgen seine Empfehlung aussprach, hatte der Beschluss noch den Charakter einer Routineentscheidung.
Wenige Stunden später hatte sich das geändert, denn nach den Ereignissen im Düsseldorfer Landtag ist unklar, wie es in der Sache konkret weiter geht.
Zwar steht der Tagesordnungspunkt „Städteerneuerungsprogramm 2012“, in dessen Rahmen das Projekt „Soziale Stadt Rheydt“ gefördert werden soll, am 2803.2012 auf der Tagesordnung des abschließend entscheidenden Regionalrates, doch Voraussetzung für die Auszahlung der Fördermittel ist natürlich ein verabschiedeter Landeshaushalt.
Hans Wilhelm Reiners: „Ich kann mir zwar nicht vorstellen, dass die neue Landesregierung, wer immer sie bildet, Mittel für ein bereits im Jahr 2011 gefördertes Projekt streicht, aber wann Mönchengladbach über die in Aussicht stehenden Fördermittel wird verfügen können, ist jetzt offen. Ich hoffe, dass es deshalb jetzt nicht zu Verzögerungen bei der Neugestaltung von Hugo-Junkers-Park und Rheydter Marktplatz kommt.“
[PM]