Masterplan-Beirat – Teil II: »Wir wollen MG 3.0 nicht aus der Verantwortung lassen …« – Keine Klarstellungen von Hans Wilhelm Reiners (CDU)
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
In der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 18.06.2013 erklärte CDU-Fraktionssprecher Hans Wilhelm Reiners, den Verein MG 3.0 „nicht aus der Verantwortung“ für den Masterplan lassen zu wollen. Dazu gab es vier Fragen um deren Beantwortung wir Reiners baten.
Noch am selben Tag erklärte Hans Wilhelm Reiners, dass ihm für derartige „semantische Diskussion“ derzeit einfach die zeitlichen Kapazitäten fehlen würden.
Es sei doch völlig klar, dass die politische Verantwortung im Sinne von Entscheidungsverantwortung nur von den zuständigen politischen Gremien bzw. deren Mitgliedern getragen werden könne.
Dass die „politische Verantwortung“ bei den Mitgliedern politischer Gremien liegt, stand bei den Fragen zur „Verantwortung von MG 3.0“ nie zur Debatte.
Damit, dass Reiners nicht antwortete, bleibt leider weiterhin im Unklaren, aus welcher „Verantwortung“ der Verein MG 3.0 nach Auffassung der CDU „nicht entlassen“ werden soll.
