Ich kämpfe um …
Bernhard Wilms [ - Uhr]
So lauten (Aus-)Sprüche mancher Politiker in Fern und Nah.
Und „Nah“ bedeutet für unsere Stadt, dass beispielsweise der CDU-OB-Kandidat Norbert Post im wahrsten Sinne des Wortes „plakativ“ verkündet, dass er „… um jeden Arbeitsplatz“ kämpft.
Und wie sieht sein „Kampf“ aus? Und um welche bzw. wessen „Arbeitsplätze“ kämpft er?
Um die Arbeitsplätze bei Schlafhorst, wo seit langem der Niedergang erkennbar war und viele Arbeitsplätze schon verloren gingen?
Um die Arbeitsplätze bei vielen Schlafhorst-Zulieferern und -Dienstleistern, die nicht wissen, ob sie nach dem Umzug der restlichen Schlafhorst-Arbeitsplätze nach Übach-Palenberg noch Aufträge bekommen?
Um die Arbeitsplätze bei den Einzelhändlern in Stadtmitte und Rheydt, die nach und nach ihre Geschäfte schließen (müssen)?
Um die Arbeitsplätze, die bei den noch verbleibenden Einzelhändlern in Stadtmitte und Rheydt gefährdet sind, wenn ein HDZ/ECE kommt?
Oder sind es die Arbeitsplätze bei einem Bauunternehmen, dessen Leitung mit Hinweis auf ihre 100 handwerklichen Arbeitsplätze Verwaltung und Politik veranlassen wollte, eine genehme Entscheidung zu treffen?
Oder sind es die 150 unbesetzten Arbeitsplätze in der Mönchengladbacher Verwaltung, die dringend besetzt werden müssten, damit die andern fleißigen Verwaltungsleute ihren Job ohne persönliche Überlastung erledigen können?
Oder sind es …?
Man weiß es nicht und man merkt natürlich auch nichts!
Kann man auch nicht, weil in Wahrheit kein einziger Kommunalpolitiker auf den Erhalt auch von nur einem Arbeitsplatz Einfluss hat.
Wo will denn nun wer um Arbeitsplätze „kämpfen“?
5.
Ben Muth schrieb am 15.07.2009 um 23:26 Uhr:
Ich wusste nicht so richtig, wo ich diesen meinen Kommentar schreiben sollte, ob bei dem Artikel „Ich kämpfe um …“ oder bei „Fragen Sie die Kandidaten …“. Also habe ich ihn einfach mal bei beiden geschrieben.
Zum Thema „Angst vor Fragen übers Internet“, das D.Pardon bei „Ich kämpfe um …“ aufgeworfen hat, habe ich mal bei „Abgeordneten-Watch“ nachgeguckt und diese Antwort von Herrn Post gefunden:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne bin ich bereit, alle direkt an mich (auch über Mail) gerichtete, mit Namen und Postanschrift versehene Fragen direkt dem Fragesteller auch zu beantworten.
Meine Mailanschrift finden Sie unter norbert-post.de auf meiner Webseite.
Mit freundlichen Grüßen!
Norbert Post
Der Fragesteller Günter Schneider hatte von den Herren Post und Oberem die Antwort erhalten, dass sie kein Interesse „an einem solchen Bürgerbeteiligungsverfahren“ hätten.
Herr Schneider hatte in einer Mail die Mönchengladbacher OB-Kandidaten gefragt, ob sie sich hier an diesem Verfahren beteiligen würden und ob sie hier die Fragen von Bürger beantworten würden.
Ich glaube, damit ist das Thema geklärt: CDU-OB-Kandidat Norbert Post und auch FWG-OB-Kandidat Erich Oberem wollen einfach nicht.
Dass Herr Post auch noch die Postanschrift haben möchte, ist schon recht eigenartig.
4.
Kritiker schrieb am 15.07.2009 um 23:22 Uhr:
Sehr geehrter Herr Breymann,
nicht einmal bei ganz oberflächlichem Lesen wird Ihnen diese „Wahlkampfrede“ jemand abnehmen.
Der von vielen geschätzte Düsseldorfer OB Erwin hat doch den Mönchengladbacher CDU-Freunden gezeigt, wie es richtig geht.
Mit ihm als Beispiel wollen Sie uns weiss machen, dass ein OB in Mönchengladbach Arbeitsplätze schaffen kann?
Das Beispiel hinkt an mehreren Stellen:
1. Wenn Sie von „ungeahnten Möglichkeiten“ sprechen, versuchen sie zu suggerieren, dass die Möglichkeiten eines OB unbegrenzt sind. Das ist sachlich falsch, weil er allenfalls aufmerksam die wirtschaftliche Entwicklung verfolgen und allenfalls Anstöße geben kann. Einfluss auf das, was die Wirtschaft tatsächlich macht hat er keinen. Und damit kann er auch nicht um „Arbeitsplätze kämpfen“ (um beim Titel des Artikels zu bleiben). Das war bei Herrn Erwin nicht anders. Sein Instrument war seine „Verwaltungsstelle Wirtschaftsförderung“.
2. Als langjähriges Ratsmitglied und als Mitglied im Aufsichtsgremium der Mönchengladbacher Wirtschaftsförderungsgesellschaft WFMG sollten Sie wissen – und nicht verschweigen – dass die CDU-Mehrheit 1997 das Amt für Wirtschaftsförderung aus der Stadtverwaltung ausgelagert und damit dem Einfluss des OB (damals noch Herr Feldhege) entzogen hat. Dass die CDU/FDP-Mehrheit dem aktuellen SPD-OB Bude aus Frust wegen der verlorenen OB-Wahl den Vorsitz im WFMG-Aufsichtsgremium nicht zugestanden hat, sei in diesem Zusammenhang nur eine Randnotiz, denn auch er hätte keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen können.
3. In Mönchengladbach verantwortet diese GmbH und deren Geschäftsführung (neben dem Einfluß der CDU/FDP-Ratsmehrheit) sämtliche Aktivitäten einer Wirtschaftsförderung und damit die hinlänglich bekannten Mißerfolge. Denn wie sonst werten Sie, Herr Breymann, dass die seit Jahrzehnten in Wickrath ansässige und expandierende Firma Dr. Hahn sich in Richtung Erkelenz verabschiedet? Haben Sie, oder Herr Post dafür „gekämpft“, dass diese Arbeitsplätze in Mönchengladbach bleiben? Hätten Sie das überhaupt gekonnt? Und das ist nur ein Beispiel!
Ja, Herr Breymann, schauen Sie ruhig nach Düsseldorf, dort ist auch dieses Thema der Wirtschaftsförderung anders, besser geregelt.
Es gibt dort noch das klassische Wirtschaftsförderungsamt.
Es erfüllt mit entsprechenden Mitarbeitern die Aufgaben:
• begleitet Unternehmensgründer auf dem Weg in die Selbstständigkeit
• vermittelt Fördergelder für junge Unternehmen
• berät bei Genehmigungsfragen
• bietet Grundstücke und Immobilien an
• unterstützt ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Düsseldorf
• hilft Düsseldorfer Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte
Und was tun Sie persönlich als Mitglied des Aufsichtsrates der WFMG zum Gedeih´ unserer Stadt?
Wenn ich den Inhalt des Artikels von Herrn Wilms nachvollziehe, ist die Aussage von Herrn Post sehr wohl falsch, denn weder er, noch ein anderer OB schafft oder erhält auch nur einen Arbeitsplatz. Nur, soll er dann nicht den Eindruck erwecken, dass er wirklich etwas „erkämpfen“ kann. Das stimmt doch nicht!
Davon kann auch Ihr „episch-breiter“ Vergleich mit Düsseldorf nicht ablenken; der passt nun wirklich nicht zu Mönchengladbach.
Also: realistisch bleiben und nicht versuchen, den Bürgern Sand in die Augen streuen zu wollen. Die verschließen die Augen sowieso schon.
Wovor können Sie sich wohl denken.
3.
Stefan Bolten schrieb am 15.07.2009 um 16:18 Uhr:
Sehr geehrter Herr Wilms,
da haben Sie ein schönes Thema angesprochen:
Wahlplakate.
Aushängeschilder der Parteien.
Wenn ich mir die Plakate in unserer Stadt ansehe, komme ich als Wähler schon ins grübeln.
Beispiel FWG:
„Erich Oberem zum Bürgermeister wählen. Wenn sonst?“
Stimmt.
Wenn könnte man auch sonst aus der FWG zum Oberbürgermeister wählen?
Da bleibt ja nur Mr. FWG Erich Oberem.
Man fragt sich nur was eine FWG ohne Erich Oberem wäre.
Beispiel die Grünen:
Das ist eine Partei die wenigstens Ihren Zielen treu bleibt.
Wahlplakate sind Müll- Müll sollte man vermeiden- darum gibt es auch kaum Wahlplakate der Grünen.
Richtig so.
Da ist die FDP ja ganz anders. Da wurden alle Kapazitäten der Druckindustrie komplett ausgenutzt. Und bei der FDP gibt es auch richtige Aussagen:
Das süße Kindergesicht lächelt mir zu und ich kann lesen:
„Mama und Papa müssen lange arbeiten. Ich brauche flexible Betreuung“
Super!
Morgens KITA, nachmittags OGATA und abends die Super Nanni.
Es gab Zeiten, da hat sich die FDP dafür eingesetzt, dass Eltern die Möglichkeit bekommen, ihre Kinder selber zu erziehen. Heute ist das anders. Heute gehört Erziehung in die Hände von Profis. Da haben Eltern nichts mehr zu suchen.
Die sollen lieber arbeiten gehen.
Lange!
So ist das bei der FDP: Nichts ist so beständig wie der Wandel!
Übrigens mit dem süßen, lächelnden Kindergesicht meine ich nicht das Plakat mit dem Grinsen von Herrn Dr. Jansen Winkeln.
Bin ich froh, wenn die Kommunalwahlen vorbei sind und ich dieses Plakat nicht mehr ertragen muss.
Aber es gibt ja auch noch die SPD:
„Budewahlen“
Toll! Da weiß der Bürger ja alles. Das sind doch mal Aussagen, Ziele.
Aber die haben noch ein Plakat:
„Kommunalwahlen“
Sagenhaft. Das wusste ich echt nicht. Habe mich die ganze Zeit schon gefragt warum die Plakate da hängen.
Plakate sind nun mal das Aushängeschild der Partei. Und vielleicht sind das ja wirklich die einzigen Aussagen der SPD.
Wissen Sie Herr Wilms, wenn ich mir das alles so betrachte, sind die Plakate mit Herrn Post vielleicht doch gar nicht so falsch. Der hat zumindest zukünftige Vorsätze, Aussagen und Ziele.
Was halten Sie übrigens von einem Aufruf:
„Wähle das schlechteste Wahlplakat 2009“
Meine Stimme dazu, geht an das Grinsen mit Herrn Dr.Jansen Winkel.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Bolten
2.
D. Pardon schrieb am 14.07.2009 um 23:21 Uhr:
Die meisten Wahlplakate „glänzen“ durch auswechselbare Slogans (das Wort „Aussage“ wäre schon zuviel). Eigentlich schade um das schöne Papier und den Kleister, der verschwendet wird, denn die meisten Sprüche sind wiederverwertbar für die nächste Wahl. Nur Köpfe wechseln manchmal.
Und da wundern sich Parteien über Politikverdrossenheit…
Oder aber ich erinnere mich an klare Ansagen, die eine deutliche Gegenposition darstellten „Wir sind gegen die Mwst-Erhöhung“, damit dann sofort nach der Wahl von derselben Partei die Mwst erhöht wird. Da geht das Vertrauen vollends verloren.
Das gleiche haben wir nun bei der Rentengarantie (nebenbei bemerkt frage ich mich hier, warum nicht auch die Anpassung der Abgeordneten-Diäten dauerhaft genau wie die Renten garantiert würden, das würde dem Bürger manche Diätenerhöhung trotz sinkender Real-Einkommen ersparen und zumindest auf Jahre garantierte Null-Runden sichern – Diäten sind eben kein Wahlkampfthema).
Als (unentschlossener) Wähler, der nicht regelmässig eine klassische Tageszeitung liest, muss ich mir also die Mühe machen, das „WIE“ zu erfragen.
Ich muss mir klar werden, was für mich sehr wichtig ist und welche Partei meine Hauptanliegen am glaubhaftesten zu vertreten scheint.
Ich muss mir die Kandidaten anschauen und überlegen, wem ich vertrauen und zutrauen kann, dass er zu seinen Ausssagen auch wirklich steht und alles versucht danach auch zu handeln.
Da kann ich Wahlprogramme lesen und Inhalte vergleichen.
Infostände besuchen und ins Gespräch kommen.
Veranstaltungen von Parteien besuchen.
Mal ehrlich: den meisten Wählern ist das dann doch eher zu mühevoll, vielen fehlt dazu der Antrieb und die Zeit. Und der Glauben.
Wenn man also als Politiker glaubwürdig zur Aufforderung „Save the date“ steht und wirklich möchte, dass mehr Bürger (und nicht immer weniger) Demokratie durch die Wahrnehmung des Wahlrechts leben und sichern, dann muss ich auch mit allen Mitteln auf die Bürger zugehen und es Ihnen einfacher machen, das WIE zu erfahren. Die alten Mittel Infostand und Wahlplakatte sind da seit Jahren einfach zu wenig und halten den Wahlmüdigkeitstrend nicht auf.
Von daher: die Angst vor Fragen via BZ oder Abgeordneten-Watch kann ich vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehen – Sorge um Internet-Diskussion und Manipulation?
Ich hätte da eher Sorge bei privater e-mail-Korrespondenz, wer das was wie verändert und in Auszügen weiterleitet…
Aber vielleicht stellt ja im Zuge des Wahlkampfs jede Partei zumindest das WIE zu Ihren Wahlplakate-Slogans KONKRET und MIT BEISPIELEN, unter denen man sich was vorstellen kann, noch in Form von Pressemitteilungen vor.
1.
D.Breymann schrieb am 14.07.2009 um 22:54 Uhr:
Sehr geehrter Herr Wilms,
ist es tatsächlich so, dass kein Kommunalpolitiker Einfluss auf den Erhalt von Arbeitspläten hat?
Ist es quasi unmöglich, dass ein Kommunalpolitiker, insbesondere der Chef der Verwaltung, und für dieses Amt tritt Norbert Post schließlich an, positiven Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung einer Stadt nehmen kann? Einer wirtschaftlichen Entwicklung, die schließlich zu mehr Arbeitsplätzen in der Kommune führte?!
Ich sehe das anders als Sie!
Ich glaube, dass gerade ein Oberbürgermeister ungeahnte Möglichkeiten hat, die wirtschaftliche Sitaution einer Stadt zu beeinflussen. Ungeahnt für uns Mönchengladbacher, weil wir den Oberbürgermeister immer noch danach bewerten, inwieweit er seinen Repräsentationspflichten nach innen, nämlich auf Vereinsfesten, Brauchtumsveranstaltungen oder sonstigen städtsichen Veranstaltungen nachkommt.
Gerade dies ist aber an sich nicht die Hauptaufgabe eines Oberbürgermeisters. Er ist als Chef der Verwaltung, mithin des „Unternehmens Mönchengladbach“ aufgerufen, die Rahmenbedingungen für eine gute Standortpolitik zu legen. Es ist Aufgabe des OB für Verfahrensabläufe innerhalb seiner Verwaltung zu sorgen, die in dem Sinne wirtschaftsfreundlich sind, als dass sie Neuansiedlungen von Unternehmen und wirtschaftliches Fortkommen bereits hier angesiedelter Unternehmen fördern. Der Oberbürgermeister hat dafür Sorge zu tragen, dass auswärtige Unternehmen sich für unsere Stadt begeistern können.
Ein Beispiel gefällig: Vor einigen Jahren gab es eine Prognos-Studie zum wirtschaftlichen Entwicklungspotenzial deutscher Großstädte. In NRW schnitt die Stadt Düsseldorf mit Abstand am besten ab. Das Handelsblatt hatte dies damals zum Anlass genommen, die Unternehmen, die an der Studie teilgenommen hatten, nach den Gründen für die gute Positionierung Düsseldorfs zu fragen. Der Hauptgrund für diese Unternehmen war die Person bzw Politik des damaligen Oberbürgermeisters, des zwischenzeitlich verstorbenen OB Joachim Erwin.
Er habe mit seiner witschaftsfreundlichen Strukturpolitik entscheidenden Anteil an der wirtschaftlichen Position Düsseldorfs. Interessant in diesem Zusammenhang auch, dass immer wieder auf die Entscheidungsfreudigkeit der Verwaltung hingewiesen wurde. Die Verwaltung der Stadt Düsseldorf war konsequent darauf ausgerichtet, Anträge der Unternehmen zügig zu bearbeiten. Im Zweifel für das Unternehmen und den wirtschaftlichen Erfolg der ansässigen oder ansiedlungswilligen Unternehmen. Diese Entscheidungsfreudigkeit ist Ergebnis entsprechender Strukturen, die vom Chef der Verwaltung vorgegeben und -gelebt werden müssen. An den Mitarbeitern selbst liegt es nicht, diese sind auch bei uns in MG alle motiviert und bereit, für diese Stadt etwas zu tun.
Es ist eben möglich Verwaltung so auszurichten, dass Ansiedlungen und Entwicklungen von Unternehmen befördert werden, was für eine Stadt positiv ist. Automatische Folge: Mehr Arbeitsplätze!!!
Und da sage man nicht, Kommunalpolitiker hätten keinen Einfluss auf Arbeitsplätze. Wer das Amt des Verwaltungschefs ernst nimmt und die Verwaltung konsequent an diesen Zielen ausrichtet, kann hier sehr viel bewirken!!!
Übrigens amüsanterweise war gerade Joachim Erwin keiner, der anfangs sehr populär war. Ihm ging es nicht um die Repräsentanz nach innen sondern um die Erfolge für Düsseldorf. Dies ist nur mit harter Arbeit und Repräsentanz nach außen zu erreichen.
Insoweit ist für mich der Slogan „ich kämpfe um jeden Arbeitsplatz“ sicherlich plakattechnisch verkürzt aber zulässig und nicht falsch. In diesem Zusammenhang erspare ich mir Auführungen zu den Slogans anderer Parteien, die entweder Wahlen auf ein reines Personal-Happening auf rotem Grund reduzieren, englische Sprache virtuos mißbrauchen oder aber nur eine Wahl „was sonst“ zulassen.