Haushalt 2012: Rede von Hans-Peter Schlegelmilch (CDU)
Bernhard Wilms [ - Uhr]
Dr. Hans-Peter Schlegelmilch begann und beendete seine Rede mit dem Zitat des französischen Schriftstellers Antoine de Saint-Exupéry
„Geh nicht nur die glatten Straßen.
Geh Wege,
die noch niemand ging,
damit Du Spuren hinterlässt
und nicht nur Staub.“
Schlegelmilch nahm an, dass dieser Sinnspruch Grundlage für die Arbeit der „4-er-Ampel“ aus SPD, Grüne, FDP & Oberbürgermeister sei, die 2009 per Unterschrift gebildet worden sei und warf ihr mit Blick auf den aktuellen Haushaltsplan vor, statt zu sparen, nur zur „verschieben“, „Ampelpflege“ zu betreiben, Gefälligkeitspolitik zu praktizieren und „Reparaturbetrieb“ für Defizite in der Verwaltung anstelle Motor von Leitlinien für Mönchengladbach zu sein.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende bemängelte, dass die Ampel nicht schon jetzt mit Bezug auf den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ entsprechende Sparvorschläge eingebracht habe.
Schlegelmilch wörtlich: „Sie wollen den Stärkungspakt, nicht wir.“
Was an dieser Stelle nicht überrascht hätte, wäre der Hinweis darauf, dass die mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ einhergehenden massiven Einsparungen nicht von der CDU zu vertreten seien. Deshalb sei sie in einer „komfortablen Situation“.
Darüber hinaus stellte Schlegelmilch Fragen u.a. nach der versprochenen Senkung der Müllgebühren, nach dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und nach dem längst überfälligen Raumkonzept für die Verwaltung.
Aus Sicht der CDU gebe es als strategische Ansätze drei „Stoßrichtungen“: Interkommunale Zusammenarbeit (beispielsweise mit Düsseldorf), Beeinflussung der Demographie (durch Beeinflussung der Bevölkerungsstruktur) und Ansiedlung von „Ziel-Unternehmen“.
Will man Schlegelmilchs „Rede zum Haushalt 2012“ einschätzen, kommt man zu dem Resümee, dass Vieles von dem was er vortrug auf die oder andere Weise zumindest schon einmal im Rat von ihm gesagt wurde.
Für Interessierte steht die Haushaltsrede der CDU hier zum Download zur Verfügung.
