Haushalt 2008: Rückzahlung der Rückzahlung? – Noch scheint nichts klar zu sein
Hauptredaktion [ - Uhr]
Gestern hatte BZMG den Mönchengladbacher CDU-Landtagsabgeordneten Post und Schroeren nachgefragt, ob sie dem Aufruf des SPD-Landtagsabgeordneten Körfges folgen würden, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass Mönchengladbach dieses Geld nicht zurückzahlen muss und welche Projekte / Maßnahmen in Mönchengladbach von einer evtl. Rückforderung des Abschlages betroffen sein werden.
Heute erhielt die Redaktion BZMG von Norbert Post diese Antwort:
„Das Land hat von dem von den Kommunen vorgeschlagenen Gutachter ein Gutachten über die Berechnungen erstellen lassen. Dieses Gutachten liegt noch nicht vor.
Es wird wohl im Laufe des Monats Juni dem Kabinett vorgelegt und dann auch veröffentlicht werden. Welche Ergebnisse es dabei gibt, Ãœberzahlung oder Unterzahlung, kann heute noch nicht weisgesagt werden. Ganz sicher aber ist, dasss die Kommunen das, was ihnen zusteht, bekommen werden.“
Nun heisst es: Abwarten. Abwarten, zu welchem Ergebnis die Gutachter kommen und abwarten, wie die Landesregierung damit umgeht.
Wie der SPS-Landtagsabgeordnete Körfges die Situation bewertet, lesen hier:
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Dieter Breymann schrieb am 29.05.2008 um 15:27 Uhr:
Vielleicht ist es ja da für die Redaktion ein Trost, dass ein Herr Körfges das Warten immer wieder mit eigenen Interpretationen seines offensichtlichen Halbwissens verkürzt, lassen diese doch viel Spielraum fÃÃÃÂÃÂÂ