FWG: Change – Yes we can
Hauptredaktion [ - Uhr]
Diese von Obama geprägten Begriffen wird die FWG, wird Erich Oberem, nicht zu seinem „Wahl“-Spruch machen, wohl aber den Grundsatz, nämlich: „wir können den Wechsel“ herbeiführen.
Es war noch nicht ein detailliertes Kommunalwahlprogramm, was der FWG-Chef den Delegierten am 29. Januar 2009 im Haus Erholung präsentierte, es eine grundsätzliche Richtungsweisung.
Erich Oberem machte das Ziel deutlich, dass die FWG vom Mönchengladbacher Wahlbürger den Auftrag erhalten möchte, etwas zu ändern. Die FWG möchte Orientierung an Sachthemen und nicht an Personen, Dinge tun, die Mönchengladbach vorwärts bringe und das mit Zielvorgaben, die zu den jeweiligen Problemfeldern zu erarbeiten seien, ob Schulen, Wirtschaftsförderung oder anders.
Diese Dinge würden momentan nicht ordnungsgemäß laufen, meinte Oberem, weil immer wieder Einflüsse eine Rolle spielen würden, die nicht kontrollierbar seien. Und das, weil man sie entweder gar nicht oder nicht vollständig sehe. Als Beispiele nannte Oberem „Giesenkirchen 2015″, „Pahlkebad“ und das Handels- und Dienstleistungszentrum.
Alles das seien Dinge, die die FWG-Kandidaten dem Bürger zu vermittelt hätten.
Realistisch schätzte Oberem ein, dass die FWG nie so stark sein könne, diese Ziele allein durchzusetzen. Jedoch wolle man den Bürger bitten, die FWG in die Lage zu versetzten, mit einem Partner zusammen zu entscheiden – und dieser Partner könne die CDU sein. Dies setze natürlich voraus, dass die FWG mehr als fünf oder sechs Ratssitze erhalte. Sollte die CDU wieder alle 33 Direktmandate gewinnen, wäre dieses Ziel nur schwer zu erreichen.
Sollte jedoch das Ziel erreicht werden und so die CDU als möglicher Partner in Betracht kommen, würde es jedoch keinen „Koalitionsvertrag“ geben, in dem festgeschrieben wäre, in welchen Situationen wie abzustimmen sei. Es würde es nicht so sein, dass die FWG bestimmte Posten an „Schaltstellen“, z.B. in der EWMG oder Aufsichtsratsvorsitzende für „Entscheidungswohlverhalten“ bekommen wolle.
Die CDU könne nicht erwarten, dass die FWG für solche Posten „brav sei“ und Vorhaben, wie ein unseliger Rathausneubau in Rheydt zu unterstützen, oder die Verweigerung von Geld für das Theater.
Oberem weiter: „Wir wollen für die Stadt Mönchengladbach eine vernünftige, sachorientierte Politik machen.“ Und wenn es einen Partner gäbe, mit dem die FWG stark genug sei, dann werde man mit ihm zusammenarbeiten, aber unter den Bedingungen, die die FWG mit ihrer Arbeit vorgeben würde.
„Es wird nicht so sein, dass irgendetwas festgelegt wird und einer der CDU entscheidet, wie wir abzustimmen haben“, sagte Oberem. Darin bestehe der wesentliche Unterschied einer Zusammenarbeit von FWG und CDU zum heutigen Koalitionsbündnis von CDU und FDP.
Die anschließenden Wahlen der Direktkandidaten, der Reserveliste und der FWG-Vertreter für die Bezirksvertretungen wurden in geheimer Wahl mit 100%igem Vortum der Delegierten abgeschlossen.
