Resolution gegen die L19 auf der Trasse der geplanten A44
Hajo Siemes [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
SPD und Bündnis90/DieGrünen hatten einen Antrag gegen die Planung und den Bau der L19 auf die Tagesordnung der Bezirksvertretungssitzung am 14.05.2009 gebracht.
In der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt, wurde auch von Seiten der CDU hervorgehoben, dass eine vierspurige L19 nicht geplant sei und außerdem der genaue Verlauf dieser Straße noch nicht feststehen würde, da mehrere Varianten als mögliche Linienführungen geprüft werden.
SPD und Grüne wollten jedoch die Bezirksvertreter davon überzeugen, sich eindeutig gegen einen möglichen Verlauf entlang der Niers durch Landschafts- und Naturschutzgebiete auszusprechen. Der gemeinsame Antrag von SPD und Grüne wurde daraufhin verändert und mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung gestellt:
„Die Bezirksvertretung Giesenkirchen sowie der Bau-und Planungsausschuss empfehlen, der Rat beschließt eine Resolution gegen die Planung und den Bau der L19 auf der im Zielkonzept des VEP der Stadt MG aufgezeigten Linienführung.
Hierbei fordert der Rat der Stadt MG die Bezirksregierung und die Landesregierung sowie den Landtag NRW auf, von der weiteren Planung der L19 auf der Trasse der ehemals geplanten A 44 zwischen Odenkirchen-Sasserath und Rheydt-Ritterstraße Abstand zu nehmen und diese Linienführung nicht mehr weiter zu verfolgen.“
Wer nun diesen Verlauf der Straße ablehnt, hätte nur diesem Antrag zustimmen müssen. Leider stimmen die Vertreter von CDU/FDP und auch der FWG gegen diesen Antrag.
Somit war der Antrag abgelehnt.
„Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, die sich auch in der Initiative „Nein zur L19“ zusammen geschlossen haben, sollten weiterhin hellwach und kritisch den Kampf gegen den Bau der L19 begleiten und Ihren Widerstand nicht aufgeben, um diese unsinnige Umweltzerstörung zu verhindern,“ so Hajo Siemes, Bezirksvertreter von Bündnis90/Die Grünen.