Podiumsdiskussion zu Videoüberwachung gut besucht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Unter dem Motto „Bitte lächeln, Sie werden gefilmt!“ veranstaltete die Grüne Jugend Mönchengladbach gemeinsam mit dem ASTA der Hochschule Niederrhein und der Grünen Jugend NRW am 23. Juni 2008 eine Podiumsdiskussion zum Thema Videoüberwachung.
Ãœber 30 junge Leute diskutierten in der Hochschule Niederrhein mit Mönchengladbachs Polizeipräsidenten Dr. Walter Büchsel, mit Frau Füth von der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) und Bernd Meisterling-Riecks, einem Sachkundigen Bürger im Polizeibeirat der Stadt Mönchengladbach. Es wurde teilweise sehr kontrovers über Sinn und Unsinn der Videoüberwachung in der Altstadt diskutiert.
Walter Büchsel gab zu, dass ein Mehr an Personal die Ãœberwachung überflüssig machen würde, betonte aber, dass es im Zuge der Einführung der Videoüberwachung keinen Stellenabbau bei der Mönchengladbacher Polizei gegeben habe. Auch versicherte er, weder vor dem alten Stadttheater noch vor dem neu zu schaffenden Café Pflaster, dem Anlaufpunkt für Wohnungslose, Kameras aufstellen zu wollen, was einige Befürchtungen des Publikums aufhob.
Frau Füth von der LDI sah klar erwiesen, dass das Konzept der Videoüberwachung gescheitert sei, weil die Ãœberwachung zwar bei der Aufklärung helfe, ihrer primären Aufgabe der Verbrechensverhütung allerdings keinesfalls gerecht werde. Mit dem Ziel der Verhütung durch Abschreckung und frühes Eingreifen waren die Kameras eingeführt worden. Dieses Ziel sei nicht erreicht worden.
Vielmehr schaffe Ãœberwachung den Bedarf nach mehr Ãœberwachung, worauf Bernd Meisterling-Riecks hinwies. Durch Verdrängung würden neue „Kriminalitätsschwerpunkte“ geschaffen. Beispiel für die Verlagerung der Kriminalität sei der seit kurzem ebenfalls überwachte Alte Markt.
Ein Großteil der Diskutierenden lehnte Videoüberwachung ab. Die persönliche Freiheit wurde über den scheinbaren Nutzen der Ãœberwachung gestellt.