B90/Die Grünen: Urteil Bundesverfassungsgericht – Jetzt zügig den wirklichen Bedarf von Kindern für Hartz IV-Regelsätze berechnen
Hauptredaktion [ - Uhr]
„Wir begrüßen ausdrücklich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts“, erklärt der Landtagskandidat von B90/Die Grünen, Jo Schroers, zum Kippen der Hartz IV-Regelsätze von Kindern durch die Verfassungsrichter.
„Das Gericht teilt die Auffassung der GRÜNEN, dass es ein Gebot der Menschenwürde ist, die Bedarfe für Kinder für den Regelsatz eigenständig zu ermitteln.
Kinder sind eben nicht nur kleine Erwachsene – sie wachsen schnell und haben schon allein deswegen spezifische Bedarfe z. B. bei der Kleidung und bei der Bildung.
Die Bundesregierung muss jetzt schnell nachbessern. Kinderarmut hat gerade darin eine Ursache, dass der wirkliche Bedarf von Kindern in den Regelsätzen nicht berechnet ist.“
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Carsten Goehlmann schrieb am 11.02.2010 um 17:02 Uhr:
Wunderbar!
Agenda 2010 ist tot, lang lebe die Agenda 2010! Jene Grünen finden das Urteil des Bundesverfassunggerichts gut.
Aber bitte nicht mit Initiativen zusammenarbeiten,die sich für Betroffene einsetzen. Vielleicht haben jene eine ansteckende Krankheit.
Und schon gar nicht zu gemeinsamen Pressekonferenzen als Leiter des Arbeitslosenzentrums zustimmen,es könnte ja Soziales betreffen.
Wie sagte Ulla Brombeis (Geschäftsführerin) noch, Bündnis 90/Die Grünen beschäftigen sich mit Hartz Vier, sie würden sich mit Agenda 2010 beschäftigen.
Dies kam als Antwort auf eine Einladung des Initiativkreises „Wir gegen Hartz Vier“ Mönchengladbach. Und warum gibt es keinen aktiven Arbeitskreis Soziales bei Bündnis 90/Die Grünen in Mönchengladbach?
Wie war das noch? Ökosoziale Partei? Weit weg von der Realität beschäftigt man sich lieber mit Hundewiesen und Verkaufserlösen bei einzügigen Grundschulen.