SPD, B90/Die Grünen und FDP stellen Kooperationsvereinbarung „Gemeinsam handeln – Zukunft gestalten“ vor
Hauptredaktion [ - Uhr]
Abgekämpft und etwas müde, aber dennoch hellwach stellten die Führungsspitzen der Ampel-Koalitionäre heute um 11:00 Uhr der Presse im Raum „Mönchengladbach“ des Dorint-Hotels das Koalitionspapier vor.
22 Seiten stark enthält es in 11 Abschnitten Aussagen zu diesen Themenkomplexen:
- Arbeit und Wirtschaft
- Soziales und Gesundheit
- Kinder- und Jugendpolitik
- Schule und Bildung
- Kultur
- Sport und Freizeit
- Natur- und Klimaschutz
- Stadtentwicklung
- Verkehr
- Haushalt und Finanzen
- Personal, Verwaltung und „Konzern Stadt“
Darüber vereinbarten SPD, B90/Die Grünen und FDP Regeln für die Zusammenarbeit und grundsätzliche Prinzipien über die Arbeit von Rat, Ausschüssen und Bezirksvertretungen.
Dass der Vertrag erst unterzeichnet wird und personelle Besetzungen nicht vorgestellt werden, wenn die Mitglieder der Parteien darüber informiert und abgestimmt haben, ist durchaus nachvollziehbar.
„Transparenz“ zieht sich als „Roter Faden“ durch die Kooperationsvereinbarung sowohl als Wort, als auch „im Geiste“.
Das machte auch OB Norbert Bude deutlich, der zu Beginn der Pressekonferenz seiner Freude und seiner Zufriedenheit über das Zustandekommen dieser Koalition Ausdruck verlieh: „Sie sehen hier einen etwas übermüdeten, aber sehr glücklichen und zufriedenen Oberbürgermeister“.
Seit dieser Nacht wisse er, dass die nächsten Jahren in einer eigenen Mehrheit eingebunden, Politik für Mönchengladbach gestalten könne. Damit seien sein Ziel und sein Wunsch nach dem Kommunalwahlergebnis vom 30. August erreicht.
Als Mitglied einer Gestaltungsmehrheit, die auf einer sehr fundierten Basis stehe, ist Bude davon überzeugt, dass er die Stadt in den nächsten fünf Jahren voranbringen kann.
Bude weiter: „Insofern haben sich die vielen Stunden, in denen wir verhandelt haben, gelohnt.“
Die Verhandlungen seien in einem Geist der Zusammenarbeit geführt worden, der ihn zuversichtlich mache, dass in den nächsten Jahren einiges Positive umgesetzt werden könne.
Damit stimmte Norbert Bude mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden überein, die im Anschluss ihre Einschätzungen darlegten.
Darüber und zu einzelnen Themenbereichen werden wir an anderer Stelle auf BZMG berichten.
Hier die Koalitionsvereinbarung als PDF zum Lesen am Bildschirm und zum Download.
Selbstverständlich steht diese Vereinbarung unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Parteigremien von SPD, B90/Die Grünen und der FDP
