Neuer Rat beginnt am 6. November seine Arbeit
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am Freitag, 6. November, findet um 14:00 Uhr nach einem Gottesdienst im Gladbacher Münster (12:00 Uhr) im Kaisersaal des Haus Erholung die konstituierende Sitzung des neugewählten Rates statt, in der unter anderem die neuen ehrenamtlichen Bürgermeister und Vertreter von Oberbürgermeister Norbert Bude in geheimer Wahl gewählt werden.
Zudem bestimmt der neue Rat die Anzahl der Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie deren Besetzung. Ebenso werden die Ausschussvorsitzenden im Zugriffverfahren nach der jeweiligen Stärke der Fraktion benannt.
Neu besetzt werden auch die Vertreter der Stadt in Aufsichtsräten und Beiräten von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung wie
- EWMG
- WFMG,
- GEM,
- MGMG,
- NVV,
- Sozial-Holding,
- Städtische Kliniken,
- GWSG und
- Kreisbau
sowie in sonstigen Gremien wie unter anderem der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse, Polizeibeirat, Regionalrat, Theaterkuratorium, VRR und Verbandsrat Niersverband.
Die Wahlperiode des alten Rates endete am 20. Oktober und die Amtszeit des neuen Rates hat einen Tag später, am 21. Oktober begonnen.
Der Rat wird zukünftig 66 statt der bisherigen 76 Sitze haben, da es keine Überhangmandate mehr gibt. Somit entspricht die Sitzstärke der gesetzlich vorgegebenen Zahl. 21 der 66 Sitze werden neu besetzt.
Insgesamt 31 Mitglieder des alten Rates sind im neuen nicht mehr dabei und scheiden aus. Oberbürgermeister Norbert Bude wird die ehemaligen Ratsmitglieder am 12. November um 17:00 Uhr im Museum Abteiberg verabschieden.
Neu zusammensetzen werden sich auch die Bezirksvertretungen, deren Zuständigkeiten sich nach der ebenfalls zum 21. Oktober in Kraft getretenen Neueinteilung richtet.
Statt der bisherigen zehn Stadtbezirke gibt es seit Mittwoch bekanntlich nur noch die vier Bezirke
- Nord (bisher: Hardt, Stadtmitte),
- Ost (bisher: Neuwerk, Volksgarten, Giesenkirchen),
- Süd (bisher: Rheydt-Mitte, Rheydt-West, Odenkirchen) und
- West (Rheindahlen, Wickrath).
Die konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen finden statt:
- am 9. November (Nord) und
- am 10. November (Süd, West und Ost) statt.
Dann werden auch die neuen Bezirksbürgermeister für die vier Bezirke gewählt.
Wer in den neuen Bezirksvertretungen „das Sagen“ haben wird, steht noch nicht wirklich fest und wird auch von den Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD, Grünen und FDP abhängen, die am 3. November der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen.
Es gilt als hochwahrscheinlich, dass mindestens die Bezirke Süd und Nord Bezirksbürgermeister aus den Reihen der Koalitionäre bekommen werden. Hier verfügen SPD, FDP und Grüne über eine entsprechende Mehrheit. In den Bezirken West und Ost hängt es vom Abstimmungsverhalten von FWG und/oder DIE LINKE ab. In diesen beiden Bezirken reicht jeweils eine Stimme, die nicht aus der Ampel-Koalition kommt.