Ferienloch in der Kommunalpolitik?
Hauptredaktion [ - Uhr]
Man könnte meine, die Koalitionsverhandlungen zu einer neuen Mönchengladbacher „Regierung“ seien in ein Loch gefallen und ins Stocken geraten. Doch weit gefehlt. Es liegt schlicht daran, dass sich viele Protagonisten im Herbsturlaub befinden.
Einige von ihnen haben schulpflichtige Kinder und einiges nachzuholen. Andere müssen „nachtanken“. Aufgrund des 2009er „Wahlmarathons“ durchaus verständlich.
Insgesamt scheinen die „Ampel“-Verhandlungen jedoch an einem Punkt unterbrochen worden zu sein, der auf einen guten Start hindeutet.
Bleibt zu hoffen, dass die von allen beteiligten Parteien in Aussicht gestellte Verbesserung der Transparenz schon bei der Veröffentlichung des „Koalitionspapiers“ Wirklichkeit wird und die Bürger vollumfänglich wissen, was sie von der „Ampel“ zu erwarten haben bzw. erwarten dürfen.
Anfang November werden sich dann die Mitglieder der drei Parteien zu den Ergebnissen äußern und ihr Votum abgeben.
4.
Jose schrieb am 20.10.2009 um 12:07 Uhr:
an FrankM.
Was soll’s denn Ihrer Meinung nach werden? Wie würden Sie entscheiden?
Wer Grün oder Gelb, Rot (Linke), FWG oder Rot (SPD) ja, sogar Schwarz wählte, wußte, dass es ohne Koalition nicht gehen wird.
Tatsache ist, dass in einer Koalition nicht nur Pöstchen zu vergeben sind, sondern auch Parteiprogramme aufeinander abgestimmt werden müssen. Das kann schon mal schmerzhaft sein.
Dass da von den Koalitionären, vermutlich von jedem, die eine oder andere „Kröte zu schlucken“ sein wird, dürfte feststehen.
Wäre jede einzelne dieser Parteien so stark, um ihr eigenes Programm durchziehen zu können, dann wäre keine Koalition vonnöten. Oder?
Selbst die CDU wäre auf Partner angewiesen. Eben wie es in der Vergangenheit war. In der aktuellen Situation hat offensichtlich auch sie Probleme bei der Partnerwahl. Auch das dürfte Gründe haben.
Alle Parteien haben einen Wählerauftrag erhalten. Der beinhaltet auch, dass eine Chance wahrgenommen wird, wenigstens einen Teil seiner Ziele umsetzen zu können. Diese Chance bietet sich eben nur in einer Koalition.
Oder soll es „weiter so“ gehen?
Das Wahlergebnis zeigte deutlich, dass es das war, was der Bürger am wenigsten wollte.
Haben Sie eine bessere Lösung?
3.
Thomas R. Diehl schrieb am 19.10.2009 um 12:15 Uhr:
An FrankM.:
„Die Grünen geben alle Grundsätze auf.“
Hochinteressant, was sie so alles zu wissen scheinen.
Lassen Sie mich raten: Sie stammen aus der Zukunft, kennen den Koalitionsvertrag (der ja noch gar nicht existiert) und die Arbeit der Grünen in MG in den nächsten 5 Jahren aus einem Geschichtsbuch und sind nun in Ihre Zeitmaschine gestiegen, um uns alle zu warnen?
Oder haben Sie doch nur eine schnöde Kristallkugel im Wohnzimmer?
Nun denn, klären Sie uns auf: Welche Grundsätze geben wir denn alle so auf?
2.
Meckerfritze schrieb am 19.10.2009 um 09:46 Uhr:
Hallo,
mir ist gar nicht aufgefallen, dass man auf dem Stimmzettel auch Koalitionen wählen konnte.
Aber vielleicht ist das mal ein guter Vorschlag für die Zukunft. Ich wundere mich nämlich darüber, dass man heute so genau sagen kann, wer vorher welche Konstellation gerne gehabt hätte.
Wenn gelb mit schwarz geht, ist es o.k., wenn aber gelb mit rot geht, geht es nur um Pöstchen und wird der Wähler veralbert???
Ich habe die Partei gewählt, der ich persönlich momentan das Meiste zutraue.
Wer mit wem letztlich Koalitionen bildet, müssen die Parteien auf Arbeitsebene klären.
Ob es zu Jamaika, Ampel oder schwarz-rot kommt, ist letztendlich ein Fakt, mit dem dann alle leben müssen. Ziel muss sein, dass – wer auch immer – es besser macht als bisher.
Außerdem sollten alle handelnden Politiker längst erkannt haben, dass man ihnen sehr genau auf die Finger schauen und spätestens bei der nächsten Wahl ihre Arbeit quittieren wird.
1.
FrankM. schrieb am 18.10.2009 um 15:41 Uhr:
Was soll denn da noch schiefgehen? Wie auch in dem alten Zweckbündnis gibt es genug Posten zu verteilen. Die Grünen und die Gelben veralbern ihre Wähler.
Die Grünen geben alle Grundsätze auf. Hauptsache Sasserath bleibt BV vom Süden.
Die Gelben treibt die Angst um Kuckels. Der FDP-Wähler, der davon ausging, dass es zu einem schwarzgelben Bündnis kommt, schaut halt verwundert, dass er seine Stimmen rotgrün gegeben hat.
Mal schauen, welch kluge Begründungen uns die beiden anbieten.