Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXV: Unterläuft die mags AöR vorsätzlich Kreislaufwirtschafts- und Landesabfallgesetz? • Bürger sollen für 45 Millionen Liter „Luft“ zur Kasse gebeten werden • Viele Mönchengladbacher wollen ab 2019 nicht mehr trennen • Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung überprüfen


[30.03.2018] Es ist nicht nur ein Eindruck, sondern Fakt, dass Mönchengladbacher Bürger seit Jahren in hohem Maße Mülltrennung und Müllvermeidung praktizieren.

Damit könnte es ab dem 01.01.2019 auf Druck der mags vorbei sein.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo stattete Baudezernenten Dr. Bonin durch Ernennung zum Stadtdirektor potenziell mit mehr Macht aus • SPD „dealt“ mit CDU um Wohnungsbaugesellschaft

Mit der Wahl des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) zum neuen Stadtdirektor (Allgemeiner Vertreter des OB) kann man ernsthaft die Frage stellen: „Cui bono?“ (Wem nützt es?).

Hauptredaktion [ - Uhr]


Rhein-Kreis Neuss: Kreiskonferenz befasste sich mit der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

[23.03.2018] „Integration ist eine der größten Aufgaben, vor der unsere Gesellschaft aktuell steht. Und diese Aufgabe fordert alle Beteiligten, die Zuwanderer wie die Einheimischen.“

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Abfallgebühren 2018 • Teil IV: Zahlreiche Textvorschläge für Widerspruchsbegründungen eingegangen • Manche „ältere“ Widerspruchsargumente können auch weiterhin Gültigkeit haben • Rückforderungen von Gebührenzahlern für 2005 bis 2017 könnten 58 Mio. EURO betragen

[23.03.2018] Die Piratenpartei würde es vereinfacht „Schwarm-Intelligenz“ nennen, andere von Brainstorming, wieder andere von „bürgerschaftlichem Engagement“ und noch andere von einem „Netzwerk“ sprechen, wenn man sieht, wie viele Mönchengladbacher Zahler von Abfallgebühren sich Gedanken dazu gemacht haben, welche Gründe gegen die Gebührenbescheide 2018 sprechen könnten und tatsächlich sprechen.

Rudolf Küppers [ - Uhr]


Die Brücke Bettrather Straße: „De Brück kütt weg … wat meene die Lück em ‚Dreiländereck‘?“

[22.03.2018] Am 15. März hat Simone Krakau bereits über die Zusammenkunft von „Betroffenen“ berichtet, die eine Antwort auf die Frage erwarten: Was geschieht nach dem Abriss der maroden Brücke Bettrather Straße?

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]

Kitas: In Mönchengladbach wird den Eltern ihr Recht verweigert

Junge Eltern sind sehr besorgt. Sie müssen befürchten, dass ihr Kind keinen Kitaplatz bekommt.

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres am 1. August in Mönchengladbach eine große, nie da gewesene Versorgungslücke klafft.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: GroKo in der BV Nord „nur ein bißchen schwanger“ oder alles nur eine schlechte Show?

„CDU und SPD haben sich darauf verständigt, dass die Busse auf der Hindenburgstraße vorerst weiterhin nur eine Spur nutzen sollen.

Allerdings geben sie gleichzeitig der Verwaltung 14 Punkte mit auf den Weg, die vor offiziellem Abschluss der Testphase umzusetzen sind.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


FDP übt vehement Kritik an WLAN-Konzept der WFMG für die Innenstädte • Finger: „Einzelhändler auf Stephanstraße, Friedrichstraße und Wallstraße dürfen nicht wie Händler 2. Klasse behandelt werden!“

Am Mittwoch soll im Rat über einen Beschlussentwurf zu einem freien WLAN in Mönchengladbach entschieden werden. Diesen Vorschlag hat die WFMG nach zweijähriger Prüfung vorgelegt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zum Verkauf der RWE-Tochter innogy an EON: Oberbürgermeister soll dem Rat Bericht geben

Mit einem Schreiben wenden sich die Grünen an den Oberbürgermeister mit der Bitte, den Rat der Stadt Mönchengladbach in seiner kommenden Sitzung und die Öffentlichkeit über die Auswirkungen des anstehenden Verkaufs der RWE-Tochter innogy an den Energieversorger Eon zu informieren.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Evamaria Enk als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rheindahlen/Holt im Amt bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung am 14.03.2018 im Hehner Hof wählte der SPD Ortsverein Rheindahelen/Holt einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt wurde Evamaria Enk.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Freies WLAN in Mönchengladbach: Freifunk Rheinland e.V. zieht Angebot an WFMG zurück • Vereinsvorsitzender Reiner Gutowski erklärt in BZMG-Vis-á-vis-Interview warum

[17.03.2018] Ursprünglich wollten die DIE LINKE, die PiPA-Gruppe und die Grünen in Mönchengladbach freies W-LAN nach dem Freifunkprinzip etablieren und setzen dabei auf die Kooperation der Stadt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: „Trickkiste Geschäftsordnung“ • Schlegelmilch und Reiners verhindern Diskussion über 14-Punkte-Papier der GroKo im Hauptausschuss • Fortsetzung im Rat am kommenden Mittwoch

Immer dann, wenn es bei einem Sachthema für Politiker unangenehm werden könnte oder sogar wird, greifen sie gerne in die Trickkiste „Geschäftsordnungsantrag“ (GO-Antrag) und darin zum Mittel „Antrag auf Ende des Tagesordnungspunktes“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


In eigener Sache: Neue Features auf BZMG für bessere Übersicht in den Beiträgen

Nicht selten kommt es vor, dass Themen so umfangreich sind, dass sie in mehreren Teilen behandelt werden müssen, damit die Beiträge nicht „ellenlang“ werden. Dazu gibt es neben den „Themenreihen“ und den „Themenspecials“ bei Bedarf nun ein weiteres Feature:

Die so genannten „Tabs“ (Register).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP-Kreisverband wählt stark verjüngten Vorstand • Jörg Buer weiter Vorsitzender • Hermann Klammer mit großem Applaus verabschiedet

[12.03.2018] Es gab viel zu wählen für die etwa 50 Mitglieder der Mönchengladbacher FDP bei ihrem Parteitag am vergangenen Samstag (10.03.2018) im Tagungsraum des Elisenhofes.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XX: Skurrile Diskussion mit erwartbarem Ergebnis • GroKo erklärt „Status Quo“ (Busse nur bergauf) zum „Regelbetrieb“ • „Mangelhaft“ durch Bürger und 14-Punkte-Katalog der BV-Nord-GroKo ignoriert

Es war schon eine skurrile Diskussion am letzten Dienstag (06.03.2018) im Planungsausschuss als es um die Überführung des Testbetriebes zum Busverkehr auf der Hindenburgstraße in den so genannten Regelbetrieb ging.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Etwa 1.000 neue Arbeitsplätze durch Amazon im Gewerbegebiet Rheindahlen

Mindestens 1.000 neue unbefristete Arbeitsplätze in Vollzeitbeschäftigung mit wettbewerbsfähigen Löhnen will Amazon im neuen Logistikzentrum in Rheindahlen schaffen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XIX: FDP kurz und bündig: „Busverkehr wieder in beide Richtungen“

Wenn heute im Planungsausschuss über die „Überführung des Testbetriebes in den Regelbetrieb“ des Busverkehrs auf der Hindenburgstraße debattiert wird, dann wird die FDP-Fraktion  einen Beschlussentwurf auf die Tische legen, der da lautet:

Evamaria Enk [ - Uhr]


Erlebnisse und Erfahrungen einer SPD-Stimmenauszählerin

Das hektische Klicken der Kameraobjektive hallt durch das Atrium des Willy-Brandt-Hauses und gespannte Journalisten-Augen sind von unten auf uns gerichtet.

Die Medienvertreter warten auf ein Zeichen, einen winzigen Hinweis zum Ausgang des Votums, vielleicht auf einen „Daumen-hoch“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grüne: Rechtsanspruch auf Kita-Plätze unter städtischer Kontrolle gewährleisten • Stadt soll über GWSG, Kreisbau und EWMG handeln und bauen

Am morgigen Dienstag (06.03.2018) treten um 15:00 Uhr der Planungs- und Bauausschuss (Rathaus Rheydt) und um 17:00 Uhr der Jugendhilfe­ausschuss (Rathaus Abtei) zu Beratungen zusammen.

Dabei haben sie sich mit einer Frage zu befassen, die insbesondere Eltern mit Kleinkindern interessieren dürfte: Wann baut wer wo die dringend benötigten Kitas?

Hauptredaktion [ - Uhr]


Evamaria Enk auf Einladung der NRW-SPD zur Stimmenauszählung in Berlin • Mittendrin statt nur dabei

Auf Einladung der NRW SPD nimmt die Ortsvereinsvorsitzende Evamaria Enk an der Auszählung im Willy-Brand-Haus in Berlin in der Nacht vom 03.03. auf den 04.03.2018 als eine von 120 Auszähler teil.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Reiner Gutowski neuer Vorsitzender im Ortsverband Süd

Der FDP-Ortsverband Süd hat gestern auf dem Ortsparteitag Ratsherr Reiner Gutowski zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Nachversicherung eines ausgeschiedenen Beamten verstößt gegen EU-Recht • Land NRW muss Anwartschaften berücksichtigen und neu berechnen

Nachversicherung für beamteten Lehrer, der in einen anderen Mitgliedstaat der EU gewechselt hat und aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden musste, verstößt gegen Europarecht

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne zu Diesel-Fahrverboten: „Stadt darf Problem nicht aussitzen“

Zu Beginn der Woche hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass kommunale Fahrverbote für Dieselfahr­zeuge nach geltendem Recht zulässig sind, wenn nur dadurch die Grenzwerte für gesund­heitsschädliches Stickoxid einzuhalten sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Strafanzeige gegen Organe der GEM • Teil VII: Zusammenstellung der ersten sechs Teile • Folgen aus der Strafanzeige auch für „alte“ Gebührenbescheide (2005 bis 2018)?

[28.02.2018] Anfang Januar 2018 bestätigte die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach den Eingang einer Strafanzeige, mit der primär der Geschäftsführung der GEM GmbH, aber auch den Aufsichtsgremien und weiteren Beteiligten Betrug oder Beihilfe zum Betrug in unterschiedlichster Ausprägung vorgeworfen wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Diesel-Fahrverbot: Mönchengladbacher Verwaltungsspitze meldet sich zwei Mal

[27.02.2018] Gleich zwei Mal innerhalb von 3 Stunden erreichte die Presse Mittelungen der Stadtverwaltung, in denen erklärt wurde, dass Mönchengladbacher keine Fahrverbote zu befürchten hätten, von Dr. Gregor Bonin (CDU) und von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU).