Zielkonzept zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) erst Mitte nächsten Jahres
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Dies war eines der Ergebnisse der Ausführungen von Baudezernent Andreas Wurff in der heutigen Sitzungs des Planungs- und Bauausschusses zum Stand der Entwicklungen des VEP-Zielkonzeptes.
Wurff sieht aufgrund der vorliegenden Arbeitsergebnisse momentan keine Möglichkeit, kurzfrisig diskussionsreife Empfehlungen vorzulegen.
Darüber hinaus erwähnte Wurff, dass das bisherige Planungsbüro die Arbeiten am Zielkonzept nicht mehr fortsetzen wolle und sowohl Endabstimmungen mit diesem Büro als auch Abstimmungen mit dem neuen Verkehrsplanungsbüro erforderlich wären, um das VEP-Verfahren wieder aufzunehmen.
Man habe das „ehrgeizige“ Ziel, noch vor der Sommerpause 2011 zu einer Beschlussfassung zu kommen.
Anstoß zur Thematisierung des VEP war eine Antrag der CDU-Fraktion, mit dem die Verwaltung beauftragt werden sollte, sechs konkrete Fragen zur Inneren Westtangente und dem „Lückenschluss Mittlerer Ring“ zu beantworten.
Nachdem erkennbar war, dass der Antrag keine Mehrheit finden würde, entspann sich eine intensive Diskussion, während der Ratsherr Karl-Heinz Schiffer (CDU) sehr emotional feststellte, dass die gestellten Fragen schon einmal gestellt worden und nicht zufriedenstellend beantwortet worden seien. Dabei vermutete er, dass hier möglicherweise „etwas unter den Teppich“ gekehrt werden solle.
Dem trat Ralph Baus (FDP) entgegen, indem er Schiffer darauf hinwies, dass er zu Zeiten der CDU/FDP-Mehrheit gemeinsam mit dem ehemaligen Bezirksvorsteher Rheydt West Horst Hübsch (CDU) Überlegungen zum Lückenschluss Mittlerer Ring angestellt habe, die jedoch damals von der CDU „auf Eis gelegt“ und nicht weiter verfolgt worden seien.
Schließlich verständigte man sich darauf, dass die von der CDU gestellten Fragen in den zukünftigen Beratungen zum Zielkonzept aufgenommen werden.
