Reihold Schiffers (SPD), Vorsitzender des Kulturausschusses, wirft dem Museumsverein „Klientelpolitik“ vor • Nicole Finger fordert Entschuldigung
Hauptredaktion [ - Uhr]
Die FDP bedauert es, dass CDU und SPD sich nicht für eine zeitnahe Umsetzung des Projektes „Traumstraße“ des Museumsvereins entscheiden konnten.
Sowohl die Liberalen als auch die Grünen hatten Vorschläge unterbreitet, wie die Liste der Projekte, die Mittel aus dem Programm „Wohnumfeldverbesserungen“ erhalten, um das Projekt des Museumsvereins erweitert werden kann.
Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners hatte nach kurzer Diskussion einen Kompromissvorschlag formuliert, der die Anträge von CDU/SPD, Grünen und FDP zusammenführen sollte. Mit diesem Vorschlag wäre es möglich gewesen, das Projekt „Traumstraße“ des Museumsvereins zur Jahreswende noch zu realisieren.
FDP und Grünen zogen daraufhin ihre Anträge zurück, weil ein gemeinsamer Beschluss des Rates greifbar schien. „Wir haben geglaubt“, so Nicole Finger, FDP-Fraktionsvorsitzende, „dass die GroKo und vor allem die CDU ihrem Oberbürgermeister folgen wird.“
CDU und SPD allerdings ließen ihren Oberbürgermeister alleine und verweigerten die Zustimmung. Geradezu empört zeigte sich SPD-Ratsherr Reinhold Schiffers, der dem Museumsverein vorwarf, sich an den anderen Antragstellern vorbeimogeln zu wollen.
Für ihn war klar, dass der Museumsverein mithilfe „einflussreicher Politiker“ sein Projekt durchsetzen wolle. „Hier wird ein Klientel bedient“, sagte er und weiter: „Wir sind daher nicht gut beraten, dem Vorschlag des Oberbürgermeisters zu folgen.“
Die FDP hält diesen Vorgang für skandalös.
Nicole Finger erinnert daran, dass der Kulturausschuss in einer sachlichen Diskussion exakt das Gegenteil dessen beschlossen hatte, was Schiffers nun im Rat sagte. „Der Kulturausschuss hat unter dem Vorsitz von Herrn Schiffers den Beschluss gefasst, dass nach Möglichkeiten gesucht werden soll, das Projekt „Traumstraße“ zu realisieren. Durch Herrn Schiffers deplatzierte Aussage steht der Museumsverein nun plötzlich im Verdacht, Klientelpolitik zu betreiben. Wir finden das ungeheuerlich und erwarten, dass Herr Schiffers sich für diese Aussage entschuldigt und dem Kulturausschuss erläutert, warum er dessen Beschluss nicht getragen hat.“
