NRW ist, was die direkte Demokratie auf Landesebene betrifft, weit hinter anderen Bundesländern zurück. Obwohl Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene formal seit 1950 möglich sind, hat es in den 60 Jahren der NRW-Verfassung nicht eine einzige Volksabstimmung gegeben. Auf Einladung der Piratenpartei kommt Alexander Slonka zu einem Vortrag nach Mönchengladbach.

Eine von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ins Leben gerufene Zukunftskommission hatte im April 2009 der Landesregierung eine Reform der Verfahren von Volksbegehren und Volksentscheid ins Stammbuch geschrieben.

Auf kommunaler Ebene kennen und schätzen die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile die Möglichkeiten direkter Demokratie. Seit der Einführung 1994 gab es über 500 Bürgerbegehren in den Kommunen des Landes, einige davon auch in Mönchengladbach.

So erfreulich diese rege Praxis ist: auch hier ließe sich an den Verfahren einiges verbessern.

In der Parteienlandschaft gibt es hierzu ganz unterschiedliche Ideen. Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, informiert über Stand und Perspektiven der Demokratie im Land.

Termin:

Montag, 23. November 2009, 20 Uhr
Bahnhof Geneicken, Otto-Saffran-Straße 102
41236 Mönchengladbach
Veranstalter: Piratenpartei Mönchengladbach