Erster gültiger NRW-Bürgerentscheid in diesem Jahr: Spenger stimmen für Komplett-Sanierung der Lange Straße
Hauptredaktion [ - Uhr]
Die Stadt Spenge liegt im Kreis Herford und hat ca. 14.700 Bewohner, davon ca. 12.300 abstimmungsberechtigte. Eine Mehrheit von 65,71% sprach sich in einem Bürgerentscheid dafür aus, dass die „Lange Straße“ so saniert wird, wie es die Stadt geplant hatte.
Auslöser des Bürgerentscheids war eine Entscheidung des Stadtrats zum Ausbau der Langen Straße.
Hierbei sollen Radfahrstreifen links und rechts der Fahrbahn geschaffen und die Bushaltestellen abgeschafft werden.
Die Busse sollen in Zukunft auf der Fahrbahn halten. Durch diese Maßnahme würden auch elf Parkplätze entfallen.
Ein Bürgerbegehren dagegen fand keine Mehrheit, meldet die Initiative „Mehr Demokratie“. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 42,5 Prozent.
Inhaber von Geschäften auf der Langen Straße befürchten durch die Baumaßnahmen und den Wegfall der Parkplätze Umsatzeinbußen.
Eine Sanierung des Straßenbelages sei vielleicht notwendig. Die angestrebte Sanierung der gesamten Straße mitsamt Bürgersteigen und Nebenanlagen und Haltestellen für Busse direkt auf der Straße ergebe jedoch keinen Sinn.
Wenn der Verkehr entschleunigt werde, komme niemand mehr zum Einkaufen in die Stadt. Mit dem heute gescheiterten Bürgerbegehren wurde daher eine einfache Sanierung der Straße gefordert.
Die Abstimmung in Spenge war nach Angaben von Mehr Demokratie in NRW im achten Anlauf dieses Jahr der erste gültige Bürgerentscheid.
Zuvor waren sechs Bürger- und ein Ratsbegehren gescheitert, weil die erforderliche Mindestzustimmung zur Abstimmungsvorlage von je nach Gemeindegröße zehn bis 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wurde.
