Haushalt 2009: Reden der Mönchengladbacher Fraktionssprecher
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Dass sich am 17. Dezember 2008 die Fraktionsspritzen mit OB Norbert Bude darauf verständigten, keine Reden zum Haushalt zu halten, hatte zeitliche Gründe, weil die vorangegangene Debatte zum Nachtragshaushalt des Theaters sich immer im Kreise drehte und so einen zu großen Teil der Ratssitzung in Anspruch genommen hatte.
Welchen Nutzen solche Reden wirklich haben, ist ebenso zweifelhaft, wie manche Aussagen.
Während der eine geschickt noch einmal die vermeintlichen Erfolge und irgendwelche „Zukunftspläne“ präsentiert hätte, hätten andere eben diese kritische unter die Lupe genommen, ein anderer hätte den Anschein unternehmerischen Handelns erweckt und wieder ein anderer hätte zusätzlich zu Sachthemen groß-gesellschaftspolitische, teilweise sogar ideologische Aspekte eingefügt.
Wenn Sie mögen, können Sie hier die Reden lesen, die nie gehalten wurden:
Haushaltsrede Dr. Anno Jansen-Winkeln
Da man dabei leicht den Überblick verlieren kann, hat die Redaktion versucht, die relevanten Passagen aus den jeweiligen Reden gegenüberzustellen. Hier die Themen, die mindestens ein „Redner“ ansprechen wollte (Reihenfolge ohne Priorität):
- Neue Haushaltssystematik (NKF)
- Rahmenbedingungen
- Neue Systematik macht Probleme transparent
- Schuldenstand
- Lieblingsprojekte, Kommunale Geschenke
- NKF-System mit Mängeln
- Benchmarking, Haushaltssteuerung
- Ausgabenproblem
- Konnexitätsprinzip
- Umgang von Bund und Land mit den Kommunen
- Unterkunftskosten für Leistungsempfänger
- Kosten Deutsche Einheit
- Verhinderung- und Verweigerungstaktik
- Altersarmut
- Hilfen zur Erziehung
- Kommunalaufsicht
- Besetzungssperre Stelle des Technischen Beigeordneten
- Einnahmenerhöhung
- Städtische Tochtergesellschaften, Privatisierung
- RWE-Aktien
- Investitionen
- Investitionen in Bildung
- Ganztagsschulen, Gesamtschulen
- Innenstadtentwicklung Rheydt
- Vernachlässigung Rheydt
- Verwaltungsstandort Rheydt
- Innenstadt Mönchengladbach
- Leere städtische Gebäude
- Nachtragshaushalt Städtische Bühnen
- „Theater-Ehe“ mit Krefeld
- Strukturwandel
- Klimaschutzkonzept
- Gebühren
- Ausweichspielstätte
- Pahlkebad
- Ehemalige Mülforter Zeugdruckerei
- Giesenkirchen 2015
- Infrastrukturmaßnahmen
- Hundesteuer
- Handlungsspielräume
- Haltung zum Haushalt 2009
Und hier die Gegenüberstellung der Inhalte:
Inwieweit aus den einzelnen Reden und der Gegenüberstellung ein wirklicher Erkenntnisgewinn zu erzielen ist und darüber, welche Sinnhaftigkeit solche Reden überhaupt haben, möge jeder Leser für sich entscheiden.